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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 40. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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der Eisenbahn so herabgekommen ist, daß man für die Zukunft ernste Besorgnisse hegen muß. Daß die hohe Staatsregierung nicht gerade verpflichtet sei, den früher dort bestandenen Holz hof auch fernerhin fortbestehen zu lassen, will ich wohl zugeben; also nicht Rechtsgründe, aber wohl Gründe der Billigkeit sind es, die hie Erfüllung des Gesuchs des Stadtraths zu Meißen wünschenswerth machen. Es ist unleugbar, daß der ärmeren Klasse in Meißen durch das Bestehen einer königlichen Holzverkaufsanstalt daselbst eine große Erleichterung verschafft werde ; denn es hat nunmehr nach Aufhebung jener Anstalt der Holzhandel nothwendig in die Hände von Spekulanten fallen müssen, und es liegt, obgleich ich ihnen nicht den Vor wurf machen will, daß sie aus Gewinnsucht durch hohe Preise die Holzabnehmer drücken, in der Natur der Sache, daß jene Leute ihren Profit dabei suchen, und daß die Stadt Meißen nunmehr ihren Holzbedarf theurer bezahlen muß, als es frü her der Fall war. Die Holzpreise, die jetzt dort bestehen, dürsten, nach dem, was ich darüber vernommen habe, das vollkommen bestätigen. Gegenwärtig nämlich wird die Klaf ter weiches Welliges Scheitholz mit 7 Khlrn. und die Klafter A mit 8Khlm. 20 Gr. — bezahlt. Ein Argument, was im Bericht gegen die Petenten angeführt worden ist und allerdings sehr schlagend zu sein scheint, ist, daß mehre Jahre hindurch eine bedeutende Quantität vonBrennhölzern auf dem Holzhofe zu Meißen sich aufgehäuft gehabt habe, ohne daß sie abgeholt worden sei. Jndeß liegt die Ursache davon wohl mehr darin, daß die ärmere Klaffe zwar ihren Holzbedarf dort fortwährend bezogen, die bemitteltere Einwohnerschaft hinge gen hinsichtlich ihres Brennmaterials andere Gelegenheiten be nutzt habe. Aber gerade darin, daß das Brennholz in kleinern Quantitäten am Orte selbst zu erhalten ist, scheint der Haupt- vortheil für die ärmere Klasse zu liegen. Dem Uebelstande, daß bedeutende Quantitäten Holz dort aufgehäuft stehen blei ben, dürfte künftig vielleicht dadurch vorzubeugen sein,- daß nicht so viel Holz dorthin geschafft, sondern dasselbe haupt sächlich nur auf das Bedürfniß der armem Einwohnerschaft beschränkt werde. Daß übrigens die Anstalt auch für dm Fiscus mit keinem Nachtheil verbunden gewesen ist, das ist von der hohen Staatsregierung selbst zugegeben worden; denn es hat sich bei der dasigen Holzverwaltung immer noch ein Rein ertrag herausgestellt. In dieser Beziehung glaube ich denn, daß es wohl unbedenklich sein würde, das Gesuch des Stadt raths zuMeißen zu bevorworten; ich erlaube mir daher, solches der Berücksichtigung der hohen Kammer zu empfehlen und bitte dem Anträge der Deputation nicht beizustimmen, sondern vielmehr das Gesuch des Stadtraths zu Meißen, gegenüber der Staatsregierung, zu unterstützen. Staatsminister v. Z escha u: Es scheint nicht angemessen zu sein, wenn es sich lediglich davon handelt, das Holzbedürf- ttiß für die ärmere Klasse herbeizuschaffen, von Seiten der Re gierung deshalb einen besonderen Holzhofin Meißen zu unterhal ten. Besteht eine solche Verpflichtung gegen die ärmere Klasse, so ist es zunächst Sache des Stadtraths, das Holzbedürfniß zu decken, und ich glaube, es würde dasselbe auf diesem Wege weit billiger herbeigeschafft werden können, als es von Seiten des Staates geschehen kann. Es liegt in der Natur der Sache, daß die Preise des Holzes sich zugleich mit nach den Kosten der Administration zu richten haben, und daß ein Verlust, den die Staatskasse diesfalls zu erleiden haben würde, nicht zu rechtfer tigen sein dürfte. Daß man übrigens auch wirklich Gelegen heit gehabt habe, das Holz zu billigem Preisen zu beziehen, geht daraus hervor, daß man das Anerbieten, eine gewisse Quantität Holz in Böhmen zu einem allerdings nicht niedri gen Preise zu übernehmen, selbst unter der Bedingung, man wolle die Zahlung gestunden, ablehnte. Es würde, wollte man nach der Ansicht des Herrn v. Welck auf den Antrag des Stadlraths zu Meißen eingehen, zu weit führen, wenn man aus den von ihm angeführten Gründen auf die Anlegung eines Holzhofs daselbst für Staatsrechnung das Absehen richten wollte, wobei übrigens nicht ganz in Abrede gestellt werden mag, daß durch die Anlegung der Eisenbahn die Stadt Meißen wohl einigen Verlust erlitten haben mag. Wenn dem Anträge der Stadt Meißen, eine Chaussee in directer Richtung von der Eisenbahn ab anzulegen, annoch stattgegeben wird, was zur Zeit noch näherer Erörterung unterliegt, so wird die Regierung dadurch gewiß beweisen, daß sie gern zur Ausgleichung des für Meißen nachtheilig gewordenen Verhältnisses, mit zu wirken geneigt ist. Jndeß würde jedenfalls eine Holzverkaufsanstalt, deren Verwaltung der Staat sich zu unterziehen habe, aus den angeführten Gründen unzweckmäßig sein, abgesehen davon, daß es immer etwas Mißliches bleibt, wenn eine Anlage wieder her gestellt werden soll, deren Aufhören die Ständeversammlung selbst am vorigen Landtage als wünschenswerth bezeichnet hat, und worüber auch dermalen bereits die zweite Kammer ihren Beifall insofern ertheilt hat, als sie gegen die Dankesäußerung im Berichte der zweiten Deputation über das Einnahmebudjet nichts zu erinnern fand. Referent v. Metzsch: Die Deputation hielt es im Allge meinen nicht für angemessen, sich hier von Billigkeitsrücksichten leiten zu lassen; denn eben so gut, als die Stadt Meißen ihre Ansprüche in der vorliegenden Beziehung geltend macht, eben so gut können auch eine Menge anderer Städte im Lande, die in gleicher Lage sich befinden, dieselben Ansprüche an denStaats- siscus stellen. Die Deputation mußte es vielmehr bei den hier bewandten Umständen für zweckmäßiger halten, cs lediglich dem Stadtrathe zu Meißen anheim zu geben, wie und auf welche Weise er den Mangel an Brennmaterial daselbst abhelfen wolle. Uebrigens ist im Deputationsberichte bereits erwähnt worden, daß, wie die Deputation aus den Mittheilungender Regierung entnommen hat, von einem Vortheile, den der Fis cus bei dem dort bestandenen Holzhoft gehabt haben soll, nicht die Rede sein könne, im Gcgentheil hat sich aus den Mitthei lungen des hohen Finanzministerii ergeben, daß die Staatskasse wohl eher einen Verlust gehabt hat. v. Welck: Nur einige Worte zur Widerlegung dessen, was der Herr Referent erwähnte. Ein Unterschied zwischen
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