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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 40. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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3jährigen Zeitraum verschoben wird. Uebrigens finde ich mich noch zu der Bemerkung bewogen, daß rücksichtlich der bean spruchten Portobefreiung insofern ein Unterschied zwischen den oberlausitzischen und erbländischen Gerichtsbehörden festzuhalten sein wird, als das Portobefreiungsregulativ vom 11. Februar 1783 sowohl wie die Erläuterung vom 20. Septbr. 1787 in der Oberlausitz nicht publicirt worden, sondern die für die Dberlausitz allein gültigen Bestimmungen sich nur auf dieun- term27. Juli 1713 publicirte Postordnung gründen, in wel cher ausdrücklich die Zusicherung enthalten ist, daß alle königli chen Sachen und was ex oWcio aus den Collegiis und Expe ditionen ergeht, einer-Portobelegung nicht unterworfen sein solle. Prinz Johann: So viel ich weiß, besteht dieselbe Ein richtung in den Erblonden. Den königlichen Lberbehörden und Unterbehörden steht Portofreihm zu, blos bei der Corre- spondenz der Unterbehörden ist es nicht der Fall. Vicepräsident v. Carlowitz: Was mich betrifft, so will ich meine Entschließung von der Frage abhängig machen, die ich an den Referenten stelle, ob die Petition lediglich an die erste Kammer gerichtet gewesen sei? da ich mich selbst der Aufschrift nicht mehr genau entsinne. Referent Bürgermeister Gottschaldr Sie ist an die Ständeversammlung im Allgemeinen gerichtet. Vicepräsident v. Carlowitz: Und dann von der zweiten Frage, die ich an den Hrn. Staatsminister richte, ob derselbe sich für ermächtigt hält, auch unerwartet des Zusammentritts und der Erklärung der nächsten Ständeversammlung eine ab- hülfliche Maßregel zu treffen; sobald er sich von der Richtigkeit und Zweckmäßigkeit des Antrags der Deputation überzeugt haben wird. Staatsminister v. Zeschau: Ich erlaube mir auf die zweite Frage zu antworten, was übrigens auch dazu dienen wird, gegen die Bemerkung des Hrn. Referenten eine Erin nerung zu machen, welche dahin ging, als bedürfe die Re gierung einer Ermächtigung, um derartige Bestimmungen zu erlassen. In der That es würde, wenn die Frage: ob hier und da Portoermäßigungen eintreten sollen, von einer ständi schen Erklärung und Ermächtigung abhängig sein sollte, die Verwaltung des Postregals den größten Schwierigkeiten unter liegen ; die Regierung ist vielmehr immer der Meinung gewesen und.muß selbige festhalten, daß sie derartige Bestimmungen, als dem Bereiche der Verwaltung angehörend, zu treffen be fugt sek, daß dagegen allerdings, wenn der Ständeversamm lung bei irgend einer Verordnung ein Bedenken beigeht, sie im Wege der Beschwerde selbige an die Regierung zu bringen befugt ist. Hiernach erwiedere ich auf die Anfrage des Herrn Vicepräsidenten: die Regierung wird eine solche Anordnung erlassen, sobald die dazu nöthigen Vorbereitungen getroffen sein werden. Secretair v. Biedermann: Die Voraussetzung, welche Se. köm'gl. Hoheit ausgesprochen hat, stimmt nicht ganz mit meinen amtlichen Erfahrungen überein. In »eurer Zeit hat das Oberpostamt angefangen, Anzeigen, die zwar mit dem Offk- ckalsiegel besiegelt und mit der Bezeichnung: ex «Melo verse hen waren, wenn sie nicht gerade Gegenstände betrafen, welche im Berichte erwähnt worden sind, mit Porto zu belegen. Wenn Militaria darauf stand, mußte das Porto bezahlt werden; wenn aber Necrutirungssache darauf stand, allerdings nicht. Prinz Johann: Was ich meine, betrifft blos die Corre- spondenz der Unterbehörden mit den Oberbehörden. Die Amts hauptleute sind auch nach den bestehenden Gesetzen nicht frei. Secretakr v. Biedermann: Aber wie kommen die Amts- hauptleutr dazu, das Geld aus ihren Mitteln zu geben? Prinz Johann: Ich habe blos davon gesprochen, wie es jetzt steht. Staatsminister v. Zeschau: Es sind Ausnahmen vom Regulative v. 1783, wenn in gewissen Angelegenheiten, wie z. B. in Aecrutirungssachen,die Eorrespondenz der Behörden unter sich portofrei gelassen worden ist. Vicepräsidentv. Carlowitz: Nach den Antworten, die ich auf meine Anfragen erhalten habe, bin auch ich bereit, zu er klären, daß ich vom Deputationsgutachten zurücktrete, und mich bei der Zusicherung desHerrn Staatsministers beruhige. Allein zwei Wünsche kann ich bei dieser Gelegenheit nicht unterdrücken; einmal den Wunsch, daß es dem Herrn Staatsminister gefällig sein möchte, dann, wenn diese Petition an die zweite Kammer gelangt, bei seiner heute ausgesprochenen Ansicht auch in der zweiten Kammer für den obschon unerwarteten Fall, daß die zweite Kammer der Ansicht der ersten Kammer nicht beitreten sollte, zu beharren, und alsdann den Wunsch, daß er,.wenn sich das Ministerium über diese Frage in Vernehmung mit dem Dber- postamte gesetzt haben wird, auf das Gutachten des Oberpost amts, das, wie übrigens sehr verzeihlich ist, mehr von finan ziellen Rücksichten geleitet sein wird, kein allzu großes Ge wicht lege, sondern allgemeine Rücksichten im Auge habe. Geschieht dies, so darf man wohl mit Gewißheit voraussetzen, daß den Erwartungen der Deputation, die die Kammer zu thek- len scheint, durch das Finanzministerium bald vollständig werde entsprochen werden. v. M etzsch: Ich erkläre mich auch dafür. Präsident v. Gersdorf: Wie es scheint, haben sich alle Deputationsmitglieder zu dem vereinigt. Ich weiß nicht, wie der Herr Bürgermeister Wehner den Antrag gefaßt hat- Bürgermeister Wehner: Ich hatte darauf angetragen, daß man bei der Erklärung des Herrn Staatsministers zur Zeit Beruhigung fassen möchte. Präsident v. Gersdorf: Ich würde also fragen: ob man geneigt sei, den Antrag des Hrn. Bürgermeister Wehner zu unterstützen?
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