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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 41. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Thlr. zum Neubau eines Museums oder zum Umbau des jetzi gen Galeriegebäudes, aber nur dermalen und zwar nur aus dem Grunde an, weil wir die Verwendung einer so großen Summe zu diesen Zwecken neben der Bewilligung für den Lheaterbau in einer Finanzperiode den Verhältnissen des Lan des um so weniger für angemessen erachten können, als uns die unerläßliche und dringende Nothwendigkeit des einen oder des andern.dieser Bauten und die zweckentsprechendste Art der Aus führung derselben zur Zeit noch nicht ausreichend erwiesen zu sein scheint." Diese Fassung schien dem Beschlüsse her hohen Kammer entsprechend zu sein und man glaubte daher, daß diese Modisicativn der Schrift' beigefügt werden möchte. Prinz Johann: Ich bin zwar mit der- Fassung der De putation einverstanden, darf aber nicht unterlassen, dagegen etwas zu bemerken, daß cs uns nicht zustehe, in der Schrift etwas zu andern. Damit kann ich nicht einverstanden sein. Eine Schrift kann nur unter Zustimmung beider Kammern erlassen werden. Es steht also jeder Kammer frei eine Ausstellung des halb zu machen. Daher wäre es wohl räthlich darauf anzutra gen, daß diese Motiven ganz weggelassen werden möchten,-unter den obwaltenden Umständen bin ich aber damit einverstanden, -aß man den Vorschlag der Deputation genehmige. Vicepräsident v. Carlowitz: Ich kann mich mit der An sicht des Referenten nicht einverstanden erklären. Der Ansicht des letzten hochgestellten Sprechers kann ich nur in soweit bei treten, als es auch mir zulässig erscheint sich behufs eines herzu- ssellenden Einverständnisses mit der zweiten Kammer noch zu vernehmen, und als es keiner Kammer verargt werden kann, wenn sie Ausstellungen über eine Schrift Macht, mit deren In halte sie sich nicht einverstanden erklären kann. Allein im Ma teriellen kann ich mit ihm und mit der Deputation nicht gleiche Ansichten hegen. Ich für meinen. Lheil trete nämlich den jen seitigen Gründen vollkommen bei. Ob die erste Kammer die Ablehnung nur als eine dermalige ausgesprochen habe, kann ich dahin gestellt sein lassen, und doch muß ich aufmerksam -machen, daß nach dem Vortrage des Referenten eine Differenz über die Ansichten und über die Beschlüsse der Kammern hier gar nicht obgewaltet hat. Ist dies der Fall, so scheint es mir auch nicht angemessen und zulässig zu sein, jetzt erst eine Diffe renz in die Schrift hineinzulegen. Ist ein Einversiändniß über den Beschluß vorhanden, so kann man auch ein Einverständnis über die Motiven präsumiren, und diese Motiven sind jenseits, diese Motiven sind hier entwickelt worden. Ich sehe aber auch nicht ein, worin, was den Beschluß selbst anbelangt, dieDiffercnz eigentlich liegen soll. Man sagt, in der jenseitigen Kammer habe man das Postulat vollständig abgelehnt; hier hat man es nur dermalen abgelehnt, darin finde ich aber, wäre selbst die ses Anführen gegründet, materiell keinen Unterschied, jede Ableh nung kann nur eine dermalige sein, denn die Stande können die Negierung nicht behindern, dann, wenn sie auf ihrer Ansicht beharrt, auf nächstem Landtage dasselbe Postulat abermals zu stellen. Warum legt man also so viel Werth auf das Wort I. 41. „dermalen"? Uebrigens würde die Fassung einer Schrift, die kein Einverständniß in Bezug auf dieBeschlüsse beider Kammern ausspricht, weder der Verfassungsurkunde noch der Landtagsord- nung gemäß sein; ja es würde sogar das Ministerium schwer lich geneigt sein, eine solche Schrift gut zu heißen, denn wenn die zweite Kammer ab lehnt, die erste Kammer aber nur der malen ablehnt; so könnte man indem ersteren Beschlüsse wohl gar die Meinung begründet finden, als ob die hohe Staats regierung nie wieder ein ähnliches Postulat an die Stande brin gen könnte. Aus diesen Gründen kann ich mich nicht beifällig erklären, sondern werde gegen den Antrag des Referenten stimmen. Referent 0. Cru si u s: Zur Widerlegung einer Bemer kung Sr. königlichen Hoheit erlaube ich mir anzuführen, wie- ich damit ganz einverstanden bin, daß den Kammern wohl zu stehe, an einer Schrift Ausstellungen zu machen und deren Veränderung zu beantragen. Ich bevorwortete nur, daß nicht eine wiederholte Kammerberathung veranlaßt werden möge, wenn man nur die Motiven, welche in der Schrift an geführt sind, bedenklich fände. Was aber die von dem Herrn Vicepräsidenten gemachte Aeußerung anlangt, so muß ich erwäh nen , daß man ebenfalls der Meinung gewesen ist, eine Schrift müsse in ihrer Fassung ganz streng den gefaßten Beschlüssen der Kammer folgen, und könne nicht Motiven enthalten, die in der Kammer nicht zur Sprache gekommen sind. Nun ist aber weder in der ersten, noch in der zweiten Kammer von den ange führten Motiven die Rede gewesen, außer wenn man solche als eine Folgerung aus der Bemerkung betrachten wollte, daß nach den einmal bewilligten 260,000 Lhlr. für den Theatcrbau es den Kräften des Landes nicht angemessen erscheinen dürste, für jetzt noch mehr für die Kunst zu bewilligen. Aber weder über die Last der Abgaben, noch über den Nachtheil, welche die Associationen auf den Erwerb der einzelnen Privaten ausüben und dergl. mehr, ist in keiner der beiden Kammerverhandlungen ein Wort gehört worden; es scheint also nicht sachgemäß, dies in der Schrift an zuführen. Eine Differenz über die Beschlüsse selbst ist nicht anzunehmen gewesen und ich glaube daher, den Vorschlag der Deputation vollständig gerechtfertigt zu haben. Bürgermeister Schill: Ich bin bei der letzten Beratbung über die Schrift in der Deputation nicht anwesend gewesen, ich muß aber bemerken, daß ich mich der Ansicht anschließe, welche der Herr Vicepräsident ausgesprochen hat. Soviel ich mich entsinne, ist über diesen Punkt in dem Anträge der Deputation das Wort „dermal en" nicht enthalten und auch in dem Be schlüsse der zweiten Kammer das Wort „dermalen" nicht ausgenommen worden, sondern man ist, wenn ich mich recht entsinne, dem Beschlüsse der zweiten Kammer beigetreten, wo ebenfalls nicht von einer dermaligen Ablehnung die Rede war. Uebrigens ist es nicht nothwendig, etwas- weiter zu thun, als der zweiten Kammer beizustiwmen. Wir werden ehestens in dem Budjet einige Positionen finden, die im vorigen Landtage abgelehnt und die von Seiten der hohen Staatsregierung wie- 1»
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