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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 42. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Mittheilurrgen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. ^4^ 42. Dresden, den 29. April. 1840. Ein und vierzigste öffentliche Sitzung am 24. April 1840. Eingänge auf der ^Registrande. — Berathung des Berichts der dritten Deputation über die Petition des Finanzprocurators Adv. Blechschmidt in Dresden, die Sicherstellung der Advocatengebühren betreffend. — Berathung des Berichts der dritten Deputation über diePetitioy Jo- . Hann Rudolph Ferdinand Gruners zu Leipzig, die, aus der Zutheilung der Chausseehaüser an die nächsten Heimaths- bezirke, diesen letztem erwachsenden Pragravationcn'be treffend. Zu der heutigen Sitzung, welche um 11^ Uhr beginnt, haben sich derHr. Staatsminister v. Könneritz und 30Kam- mermitglieder eingefunden. In Abwesenheit des Präsidenten von Gersdorfnimmt der Vicepräsident v. Carlo Witz den Pra- sidentenstuhl ein. Secretair v. Biedermann verliest das über die letzte Session abgefaßte Protokoll, welches genehmigt, und vondemFrhrn. v. Beust und 0. Cru fius mit vollzogen wird. Darauf wird zum Vortrag aus der Negistrande geschritten. 1) Bericht der zweiten Deputation, das Decret wegen Be willigung eines anderweiten Vorschußsonds zur Unterstützung gewerblicher Unternehmungen betreffend. (Zum Druck und auf eine Tagesordnung.) — 2) Protokollextract der zweiten Kammer vom 15. April 1840, das Ausgabebudjet und zwar 8. das Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten und I. die Beiträge zu den Ausgaben des deutschen Bundes betref fend. (An die zweite Deputation.) — 3) Desgleichen das Ausgabebudjet, Abteilung L., den Pensionsetat betreffend. (An die zweite Deputation.) — 4) Desgleichen vom 14. April 1840, die Abgabe der Petition Daniel Wilhelm Becks zu Dö beln die Cavillereigerechtsame betreffend. Vicepräsident v. Carlowitz: Die Aufschrift der einge reichten Petition ist: an die hohe Kammer der sächsischen Stän deversammlung zu Dresden. Sie ist daher irrthümlicher Weise an die zweite Kammer gelangt und deshalb mittelst Protokolls uns übergeben worden. Die Sache selbst dürfte der vierten Deputation zu übergeben sein. — Entschuldigt ist bei mir für die heutige Sitzung wegen Krankheit der General v. Miltitz. — Für den Fall, daß von einem Mitglieds der Deputation in Bezug auf Gegenstände, die dem Geschäftskreise seiner Depu- I. 42. tatr'on angehören, nichts zu bemerken ist, würden wir nun zur Tagesordnung selbst übergehen können, und zwar zunächst zu dem Vortrage des Berichts der dritten Deputation der ersten Kammer, über die'Petition des Finanzprocurators Advocat Blechschmidt in Dresden, die Sicherstellung der Advocatenge bühren betreffend. Herr Secretair Bürgermeister Ritterstädt ist Referent, und wird die Güte haben, uns jetzt Vortrag dar über zu erstatten. Referent Bürgermeister Ritterstädt: Indem ich, mir die Ehre gebe, den Bericht vorzutragen, erlaube ich mir die Bemerkung, daß ich den ersten Theil des Berichtes, den ich wohl den geschichtlichen Nennen darf, im Zusammenhänge werde vortragen müssen,, weil sich die einzelnen Gegenstände nicht gut werden von einander trennen lassen. Hingegen das Gut achten der Deputation wird dann nach seinen einzelnen Abschnit ten besonders vorgetragen werden können, um einen jeden in be sondere Berathung ziehen zu können. Der Eingang des Be richtes heißt: Bei der zweiten Kammer der Ständeversammlung hat der Finanzprocurator Advocat-Blechschmidt allhier eine Petition eingereicht, welche dahin gerichtet ist: die Standeverfammlung wolle die Vorlegung eines Gesetzes in Bezug auf die größere Sicherstellung der Gebühren und Verläge der Advocaten bei der Staatsregierung beantragen, welche darin bestehe solle: I. daß die besagten Gebühren und Verläge durch die . Proceßbehörden ex <Mvw zugleich mit den Gerichtskosten einzuziehen seien, H. daß ihnen mit den Gerichtskosten eine Parität zuge standen werde, Hl. daß die Proceßbehörden in Armensachen eventuell verbunden seien, die Extrajudicialien aus eignen Mitteln zu berichtigen, und endlich IV. daß ihnen ein Vorzugsrecht in Concursen zugestan den werde. Derselbe hat bei der genannten Kammer noch eine andere Petition übergeben, und darin beantragt: die Ständeversammlung wolle bei der Staatsregierung den Erlaß eines Gesetzes, 'oder nach Befinden einer Verordnung beantragen, wodurch der richterlichen Willkühr in Modera tion der Advocatengebühren Schranken gesetzt werden. Beide Petitionen sind von der zweiten Kammer, weil jede derselben von einem Mitglieds der letztem zu.der seinigen ge macht worden war, ihrer dritten Deputation zurBegut- ' 1
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