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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 45. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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durch 16 präjudicirt werde, gegründet wäre. Das kann aber nicht alles in einem Gesetze ausdrücklich bezeichnet werden. Wo schon angemessene Einrichtungen bestehen, sollen diese gar nicht verändert werden, sondern es soll dabei bleiben, und es herrscht in dem Gesetze das Princip, daß die Localeinrichtungen Vorbehalten bleiben, sobald sie mit den allgemeinen Grundsätzen, die hier herrschen, übereinstimmen. Vicepräsident v. Carlowitz: Ueber die Fassung würde sich wohl wegkommen lassen auf die vonMr. königl. Hoheit an gedeutete Weise., Allein mein Bedenken liegt darin, daß ich über die.Absicht des Antragstellers mir noch immer nicht klar bin. In seiner jetzt gegebenen Fassung liegt nur, daß eine Einrichtung fortbestehen könne, wenn sie zeitherschonbestan den hat. Allein mir schien bei dem ersten Auftreten des An tragstellers, als ob er.noch weiter gehen wolle, und wünsche, daß eine derartige Einrichtung auch künftig getroffen werden könne, wenn sie zweckmäßig erschiene. Dieser letzteren Absicht entspricht aber die 'letzte Fassung keinesweges; denn sie geht uur auf Fälle, die schon bestehen, und so würde man anzuneh men haben, daß fortan nur das Gesetz noch Platz greifen könne. - Prinz Io Hann: Ich sollte glauben, daß nach der Er klärung des HerrnCommissar die Sache auf den richtigen Punkt gebracht ist, so daß es eines Antrages der Art nicht be dürfte, und die Besorgniß des Antragstellers sich erledigen würde. Bürgermeister Gottschald: Ich war im Begriff, eine diesfallsige Erklärung abzugeben. Nachdem ich aus dem, was vom Herrn Commissar geäußert worden, entnommen habe, daß, wo eine derartige Einrichtung besteht, an solcher durch diese Bestimmung nichts geänvert werden soll, kann ich mich beruhigen und der Hoffnung hingeben, daß es dabei sein Ver bleiben haben werde. Ich stehe nicht, weiter an, meinen An trag zurückzunehmen. Präsident v. Gersdorf: Da würde ich blos die Frage auf Annahme der Z. 16 zu richten haben. — §. 16 wird ein stimmig angenommen. — Präsident v. Gersdorf: Ich ersuche Sie, sich morgen früh 10 Uhr zur Fortsetzung unsres heutigen Geschäftes zu ver sammeln. Schluß der Sitzung um 3 Uhr. Fünf und vierzigste öffentliche Sitzung am 5. Mai 1840. Eingänge auf der Registrande. — Fortsetzung der Berathung des Berichts der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, eineArmenordnung betreffend. (Besondere Berathung §§.17-62.)- Die Sitzung beginnt gegen AU Uhr in Gegenwart des königl. Herrn Commissars 0. Merbach und 33 Kammermit ¬ gliedern mit Verlesen des Protokolls über die vorige Sitzung. Auf die Frage des Herrn Präsidenten, ob Jemand etwas dage gen zu erinnern habe, erhebt sich v. Großmann: Eine einzige kleine Bemerkung. Ich habe nicht gesagt, daß in Leipzig von jedem Ordinanden acht Groschen zur Armenkasse gegeben werden müßten, sondern daß sie zur Kirchcnbibliothek der Lhomaskirche gegeben worden. Präsident v. Gersdorf: Zur Mitvollziehung des Proto kolls habe ich die Herren Ziegler u. Klipphausen und v. Metz sch zu ersuchen. — (Die Vollziehung des Protokolls ge schieht.) — Auf der Registrande befindet sich: 1) Allerhöchstes Decret, das in Waldenburg zu errichtende Schullehrerseminar betreffend. (Wird verlesen.) Präsident v. Gersdorf: Wird an die zweite Deputation zu übergeben sein, welcher dieser Gegenstand eben vorliegt, aber auch mittelst Protokollextracts an die zweite Kammer gelangen mögen. Vicepräsident v. Carlowitz: An die Deputation dürfte das Decret wohl nicht zu gelangen haben, da nichts darauf zu beschließen ist; es dürfte nur an die zweite Kammer abzugeben sein. Präsident v. Gersdorf: Die Deputation hat aber bereits diesen Gegenstand' bearbeitet und wird wohl bei ihren jetzigen Arbeiten eine ofsicielle Unterlage haben müssen. Vicepräsident v. Carlowitz: Zur Nachnahme mag aller dings der Gegenstand an die zweite Deputation noch gegeben werden können. Ich will dem nicht entgegen sein. Präsident v. Gersdorf: Allerdings blos notitmo gratis, wegen der 9000 Thlr., um die es sich hier handelt. 2) Protokollextract der zweiten Kammer vom 30. April 1840, einen in geheimer Sitzung zu verhandelnden Gegenstand betreffend. Präsident v. Gersdorf: Dieser Gegenstand ist jenseits von der zweiten Deputation behandelt worden, und wird wohl auch hier an diese zu gelangen haben. Bürgermeister Schill: Allerdings ist dieser Gegenstand in der jenseitigen Kammer von der zweiten Deputation behandelt worden, allein bei genauerer Eingehung darauf wird man sin-^ den, daß es ein Budjetgegenstand in so weit nicht ist, als weder ein Postulat vorliegt, noch von der Finanzdeputation eine finanzielle Erläuterung stattsinden kann. Nach meiner un maßgeblichen Ansicht gehört er an die dritte oder an die vierte Deputation; mir scheint er an die dritte zu gehören, weil stän dische Petitionen hier wesentlich von Einfluß sind. Ich bitte also den (Gegenstand der dritten Deputation zuzuweisen, um so mehr, als gerade die zweite jetzt vielfach beschäftigt ist.
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