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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 45. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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ansinnen, weil diese Innung gar nicht mit den Gesellen in Ver bindung ist, und was bisher die Innung traf, würde die Ge- meinden treffen. Viccpräsident v. Carlo witz: Ich wollte mir nur eine einzige Bemerkung erlauben, wie nämlich, wenn ich vorhin ent gegnete, es habe mich,das, was der königl. Herr Commissar an geführt, gerade bestimmt für das Amendement mich zu erklären, ich dasselbe auch von den Gründen, welche Herr Bürgermeister Schill dargelegt hat, jetzt errvähnen muß. Derselbe hat angeführt, es würde leicht nicht mit der gehörigen Sparsamkeit bei der Kur zu Werke gegangen werden, wenn man voraussehen könne, daß man den Aufwand, den die Kurkosten verursachen, ersetzt bekom men würde. Darauf muß ich aber bemerken, daß mir das eine Extrem immer lieber sein würde, als das andere, ,das heißt, Verschwendung lieber als Sparsamkeit. Gesetzt, es liefe auch eine Apothekerrechnung, hier eine Apothekerrechnung im recht eigentlichen Sinne, mitunter, so ist doch besser, es wird etwas mehr auf die Kurkosten verwendet, als zum Nachtheile des Kran ken, weil der Ort voraussah, daß er nie zum Wiederersatz seiner Kosten gelangen werde, an den Kurkosten erspart. Bürgermeister Schill: Ich habe allerdings vorher mich nicht so ausgedrückt, wie ich wünschte. Ich habe nicht von Er sparnissen sprechen wollen, sondern vielmehr davon, daß dre Rech nungen, welche an Heimathsorte gestellt werden, unverhältniß- mäßig hoch sein werden. Die Herren, welche im Geschäftsle ben sind, werden mir zugeben, daß in den Fällen, wo eine In nung gegen eine andere Regreß nimmt, ungemein hohe Rech nungen erscheinen. Das wollte ich sagen, das wird künftig eintreten. Eine andere Bemerkung wollte ich mir noch erlau ben^, obgleich ich dem Amendement entgegen bin, daß es doch nicht den Sinn hat, welchen Sc. Hoheit hineinlegt, nämlich daß die Corporationen, die an einem Orte die Verbindlichkeit haben, die eingewanderten Kranken zu pflegen, von dieser freigesprochen werden sollen, sondern es bezieht sich dies wohl blos darauf, daß in einem Orte, wo Privatpersonen oder Corporationen nipt'da sind, welche die Verbindlichkeit haben zur Verpflegung, daß dann diese von der Heimalhscommun übernommen werde. Secretair Bürgermeister Ritterstädt: Ich muß bemer ken, daß ich. geglaubt habe, daß durch meinen Antrag eine bessere Ausgleichung herheigeführt werde, als wenn er nicht angenom men würde/wie von einigen Sprechern für denselben bereits be merkt worden ist. WaF aber die letzte Erinnerung vom Herrn Bürgermeister Schill betrifft, so war ich ebenfalls schönem Be griff, eine Erläuterung darüber zu geben. Ich habe nämljch meinen Antrag nur indem Sinne genommen, daßNegreßan- sprüche blos stattsinden sollen zwischen, einem Heimachsbezirke und dem andern, keineswegs aber zwischen einer Corporation, die zu der Verpflegung eines solchen Kranken verbunden ist und besten Heimathsbezirke. Denn ich habe auch so den Zusatz der Deputation verstanden, daß Ersatzansprüche nur dem Heimaths bezirke, der Armenkasse desselben, Vorbehalten sein sollen, nicht aber einer Corporation. Denn das L tztere glaube ich nicht an nehmen zu können, weil die Gesellenkassen, welche bei den In nungen gehalten werden, die Bestimmung haben, arme erkrankte Gesellen zu unterstützen. Folglich könnte ich nicht annehmen, daß diesen em solcher Ersatzanspruch Vorbehalten bleiben soll. Referent Bürgermeister v. Groß: Die Deputation hat allerdings nur die Ansprüche der Armenkassen vor Augen gehabt,. nicht die der Corporationen. Präsident v. Gersdorf: Nun habe ich auf das Gutach ten der Deputation Vie Frage zu stellen. Es geht dahin, dem Schluffe der §.41 zuzufügen: „vorbehältlich des Ersatzanspruchs gegen die privatrechtlich verpflichteten Angehörigen der Kranken." Jstdie Kammer damit einverstanden? — EinstimmigIa.— Präsident v. Gersdorf: Dann habe ich die Kammer zu fragen: ob sie dem Zusätze, der von ihr angenommen wordenist, noch die Worte: „und in deren Ermangelung oder bei deren eignen Unvermögen gegen den Heimathsbezirk, welchem derselbe angehört" angehängt wissen wolle? — Es erklären sich 16 Stimmen dafür und 16 dagegen. — Präsident v. Gersdorf: Wir würden also morgen auf dieses Amendement und später auf die §. die Frage zu richten haben. §.42. Die Bestimmung, ob und auf welche Weise ein solcher Kranker seine Reise fortzusetzen im Stande sei, ist ledig lich dem Ausspruche eines Arztes erster oder zweiter Klaffe, oder auch, wenn es dabei auf ein äußerliches Uebel ankommt, eines legitimirten Wundarztes zu überlassen. Der Arzt oder Wundarzt hat seinUrtheil schriftlich aufzu setzen und darin die Art des Fortkommens, so wie die sonstigen Bedingungen, unter denen er die Weiterreise des Kranken un bedenklich findet, ausdrücklich zu bemerken. Dasselbe ist entweder sofort auf die Legitimation des Rei senden, oder, wenn er eine solche nicht besitzt, auf die ihm Obrigkeitswegen auszustcllende Marschroute zu bringen, oder selbig r beizufügen und darin anzuziehen. Der Bericht lautet: Zu §. 42. Da die schriftliche Aussetzung des ärztlichen Gutach tens invielen Fällen unnöchigenAufenthaltundWeitläuftigkeiten veranlassen dürfte, so schlägt die Deputation inUebereinstim- mung mit den Herren königl. Commissarien vor, am Ende des eisten Satzes nach den Worten, zu überlassen, noch beizu fügen. „ und ist darüber die nöthige Nachricht zu den Acten zu bringen," dagegen aber sodann den zweiten Satz als überflüssig in Weg fall zu bringen. Präsident v. Gersdorf: Ist die Kammer gemeint, nach dem Vorschläge der Deputation dem ersten Satze die Worte: ' „und ist — zu bringen" (s. vorstehend) hinzufügcn zu lassen? — EinstimmigIa.— Präsident v. Gersdorf: Und ist die Kammer gemeint, nach dem Beirache der Deputation den zweiten Satz der §. in Wegfall zu bringen? — Einstimmig Za. —
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