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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 46. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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ten wollte. Man würde am schnellsten zum Ziele kommen und Gefängnißstrafe und andere Strafen ersparen können. Ich be antrage, daß hinzugesetzt werde: „oder auch Hinwegnehmen der Thiere." Präsident v. Gersdorf: Die Kammer hat das Amen dement bernommen und ich frage: ob sie dasselbe unterstützt?— Wird hinreichend unterstützt.— Domherr v. Schilling-: Ich will mir aus Rücksicht auf die von mehren Seiten hierbei anerkannte Billigkeit noch eine Einschaltung zu dieser §. zu beantragen erlauben, nämlich nach dem Worte: „dürfen," wünsche ich die Worte eingeschaltet zu sehen: „ohne besondere Concession der Armenbehörde." Auf diese Weise würde doch die Möglichkeit dargeboten, einem Armen, dem ost ein Hausthier sein einziger Lebensgefährte ist, zu gestatten, ein solches zu halten, wenn die Armenbehörde es den Umständen für angemessen erachtet. Präsident v. Gersdorf:'Auch dieses Amendement hat die Kammer vernommen und ich frage, ob es unterstützt wird? — Ohngefähr der vierte Aheil der Kammermitglieder unter stützt dasselbe. >— Präsidentv. Gersdorf: Da auch dieses Amendement unterstützt ist, so liegen nun drei Amendements vor. Prinz Johann: Ich hätte gedacht, es wäre nicht unter stütz t, denn es ist nicht beim Anfänge der Debatte! eingebracht worden. Präsident v. Gersdorf: Das eigentliche Kriterium ist wohl, daß es gleich anfangs gedacht wurde, wenn es auch erst später eingebracht worden ist., Domherr v. Schilling: Ich muß gestehen, daß der Ge danke mir allerdings erst bei der Discussion gekommen ist; ich habe aber geglaubt, daß der vierte Theil der Kammermitglieder zur Unterstützung ausreichend^sei, wenn man einen Antrag schriftlich einreicht. Bürgermeister Wehner: Insofern derAntrag unterstützt ist, muß ich mir das Wort erbitten. Ich glaube nicht, daß es angemessen sei, in die Armenhäuser ein fressendes Accessorium mitbringen zu lassen. Wenn man sich nicht selbst erhalten kann, so kann man auch nicht noch auf Kosten der Commun Hunde erhalten. Bürgermeister Bernhard:: Dem Anträge des Secre- tair Nitterstädt bin ich um so lieber beigetreten, als der Ver lust des Hundes das Angemessenste und besser als Strafe ist. Die Commination des Verlustes des Almosens kann nicht ausge führt werden; denn dem.Almosenempfänger, welcher des Almo sens zu seinem Lebensunterhalt bedarf, weil er sich den Unterhalt nicht selbst zu verschaffen im Stande ist, kann man das Almosen nicht entziehen, wenn- er auch einen Hund. hält. - Präsident v. Gersdorf: Die Deputation hat zu §. 135 einen kleinen Vorschlag. Sie wünscht, daß hin'zugesetzt werde:. „oder nach Befinden andrer Strafe." Ich habe zu fragen, ob man dem beistimme? — Wird einstimmig bejaht. — Präsident v. Gersdorf: Sodann folgt das Amendement des Grafen v. Vitzthum, wonach eingeschaltet werden möchte: „Blinde ausgenommen." Und iA habe zu fragen, ob man dem Amendement beitrete? — Wird mit 15 gegen 14 Stimmen abgelehnt.— Präsident v. Gersdorf: Das Amendement des Bürger meister Ritterstädl ging dahin, daß dem Zusatze derDeputation, den die Kamcker angenommen hat, .noch hinzugefügt werde: „oder auch Hinwegnehmen der besagten Lhiere." Ich habe zu fragen, ob die Kammer das Amendement annehme? — Wird einstimmig angenommen. — Präsident v. Gersdorf: Und nun würde ich fragen kön nen, ob mit diesen Veränderungen die Z. angenommen würde? — Wird einstimmig angenommen. — Präsident v. Gersdorft Daß wir heute mit dem Gesetze fertig werden können, ist nicht vorauszusetzen, und dann sind, wenn auch die-§§. berathen sind, noch einige andere Dinge zu besprechen. Ich würdedemnach für die morgende Sitzung 1)die Fortsetzung der Berathung über den vorliegenden Gegenstand, 2) Berathung über den Berichtder vierten Deputation, diePeti- tion der Kunst- und Gewerbevereine zu Zittau, Leipzig, Anna- berg, Wolkenstein, Zschopau, um eine veränderte landständische Vertretung betreffend, 3) Berathung des Berichts derselben De putation über zweiPetitionendes Amtmanns Helmers zu Penig, um nochmalige Erläuterung der 1. §. der Verordnung vom 21. März 1820 m s. w., 4) Berathung des Berichts derselben Deputation, über die Petition des Privatus Robert v. Held reich, um Ergreifung geeigneter Maßregeln gegen die staatsge fährliche, ausländische dramatische Afterkunst, ansetzen. Beide letztere Berichte sind ungedruckt. Schluß der Sitzung -I3 Uhr. Druck und Papier von B. G. Teubner in Dresden. I. 46. Mit der Redaktion beauftragt: v. Gretsch el. 5
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