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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 47. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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963 derselben säumig und nachlässig bezeigen, haben Ordnungs strafen von 10 bis 50 Thalern zu erwarten. §. 145. Alle altern Gesetze und Verordnungen über Armen- und Bettelw'esen, insoweit sie nicht in gegenwärtiger Armenordnung als noch gültig angezogen worden sind, wer- den hierdurch außer Wirksamkeit gesetzt. Sämmtliche §Z. erhalten einstimmig die Geneh migung der Kammer. Schließlich ist noch zu erwähnen, daß außer den drei das Armen- und Bettelwesen betreffenden Petitionen, welche bereits mit der ständischen Schrift vom 12. März d. I. der hohen Staatsregierung zur Kenntnißnahme und etwaigen Berücksich tigung überreicht worden, neuerlich noch drei auf denselben Ge genstand sich beziehende Petitionen bei der Ständeversammlung eingegangen sind. Die beiden ersten, welche an die zweite Kammer gerichtet, von dieser jedoch an die Deputation ge langt sind, sind von den Gemeindevorständen von Oberpicken hain und Sechszehn andern Dorffchaften, so wie von den Ge meindevorständen von Heinersdorf und Einhundert und Acht, andern Dorffchaften unterzeichnet, und enthalten beide Klagen über die stets zunehmende Bettelei, und das Auslaufen der Bettler aus den benachbarten Städten, und Bitten,um dage gen zu ergreifende- Maßregeln besonders durch Errichtung von Arbeitshäusern, und cs dürften in dieser Hinsicht beide Petitio nen durch den vorgelegten Entwurf einer neuen Armenordnung als erledigt anzusehen sein. v.Welck: Ich erlaube mir hierbei nur die Bemerkung,, daß insofern die Petitionen sich auf Ergreifung von Maßregeln zu Errichtung von Arbeitshäusern beziehen, dieser Zweck durch die Armenordnung nicht erreicht zu werden scheint. ' Referent Bürgermeister v. Groß: Es ist in der Armen ordnung vorgeschrieben, daß man Maßregeln ergreifen soll, um die Armen zu beschäftigen. Darin liegt genügsame Veran lassung fürdie einzelnen Bezirke auch Arbeitshäuser einzurichten. Auf Errichtung von Zwangsarbeitshäusern ist in den Petitionen nicht angetragen. Präsident v. Gersdorf: Ich frage die Kammer: ob sie der Deputation beistimmt, daß sie die Petitionen durch die neue Armenordnung als erledigt ansieht? — Einstimmig Ja.— (Staatsminister v. Könneritz tritt in den Saal.) Noch heißt es im B erich t e: Die dritte Petition rührt von einem Mitglieds der ersten Kammer,° Herrn Karl Friedrich Ziegler und Klipphausen, her, und schlägt als Mittel zur Hervorrufung eines regen Eifers zur Arbeitsamkeit und zum Fleiß bei der untersten Klasse des Volks vor, Geldprämien auszusetzen, welche weder zu groß noch zu klein sein dürften, sondern auslänglich befunden würden, einen Hausstand zu gründen, und solche, jedoch nur unter Bedin gung der Nachweisung des regsten Fleißes, des sich erheben den geordneten Lebens und moralisch religiösen Lebenswan dels, an junge kräftige Söhne und Töchter aus dieser Klasse bei Schließung einer Ehe /Heils vorschußweise, theils als Ge schenk zu ertheilen, wobei die Rückzahlung in äußerst gerin- . gm jährlichen Raten zu bedingen und die Behörde zum.Er- laß der zu zahlenden Rate nur bei bewiesenem regsten Ar- beitsfleiß und sittlich religiösem Lebenswandel zu ermächtigen sein würde. Um die Mittel hierzu zu gewinnen, schlägt der Herr Pe tent vor: die zu Errichtung eines Museum postulirte, dermalen im Staatsschätze vorliegende Summe auf Zinsen auszuthun, wo sodann die jährliche Zinsgewinnung vollständig ausrei chen würde, für jeden Kreis des Landes solche jährliche Prä mienaussetzung und Vertheilung stattfinden zu lassen. Es hat jedoch die Deputation die Bedenken nicht ver kennen können, welche dem Anträge des Herrn Petenten entge genstehen. Auch noch abgesehen davon, daß über diejenigen Kassenüberschüsse, welche zur Erlangung der nöthigen Geld mittel zinsbar ausgethan werden sollen, bereits Verfügung ge troffen ist, würde eine solche Anstalt, insofern nicht die Be hörde vermögend wäre, den mit der Heirathsprämie ausge statteten Personen zugleich Gelegenheit zu einem sichern und dauernden Erwerbe zu verschaffen, die unbesonnenen, auf die Aussicht zu Gewinnung eines ausreichenden Unterhalts nicht gegründeten Verehelichungen vermehren, ungemessene Ansprü che auf Ertheilung der Prämien an die Behörden Hervorrufen, es würde die Rückzahlung der erhaltenen Prämie in den wenig sten Fällen zu ermöglichen, und vielmehr zu fürchten sein, daß dergleichen Familien nach Erschöpfung der von dem Staate vorgeschossenen 'Mittel ebenfalls der öffentlichen Armenversor gung anheimfallen, und die Zahl der hülfsbedürftigen Armen nur gesteigert werden dürste. Die Deputation kann daher nur anrachen, diese Petition auf sich beruhen zu lassen, wobei noch zu bemerken ist, daß die Petition zu Folge der Überschrift an beide Kammern der Ständeversammlung gerichtet ist, jedoch in Folge der in dem höchsten Decrete vom 15. Deccmber vori? gen Jahres ausgesprochenen Ansicht, welcher die erste Kammer beider am 23. dieses Monats stattgefundenenBerathung bei gepflichtet hat, der zweiten Kammer nicht mitzutheilen sein wird. Ziegler und Klipphausen: Der Gang, welchen meine Petition genommen hat, ist mir nicht befremdend; er war vorauszusehen. Der Gegenstand ist neu und überraschend und vielleicht von mir zu wenig ausgearbeitet worden, als daß er Eingang gewinnen konnte. Jndeß ist nicht zu leugnen, es wird ich die Idee immer mehr Eingang verschaffen, und endlich Ge genstand der Berathung und Beschlußnahme werden müssen. — Es ist nicht zu bezweifeln, daß der Pauperismus überall im Fortschreiten begriffen ist. Ganz Europa, mit Ausschluß von Rußland und der Türkei, wo besondre Localumstände obwalten, ist von dieser Klage erfüllt. Wenn man nach statistischen Schriftstellern annimmt, daß die Bevölkerung von Europa auf 300 Millionen angewachsen ist, so wird angenommen, daß un ter diesen 16 bis 17 Millionen Arme sind, und daß die Zahlder selben sich nicht mindert, sondern alle Jahre größer wird. Be trachtet man nunmehr das Verhältniß zwischen den Dürftigen - und den Nichrdürstigen, so wird der 18. Mensch in Europa ein Armer sein. In England und Frankreich hat man besonders Untersuchungen darüber angestellt, und ein betrübendes Resul tat erhalten. In England ist der 6. Mensch ein Armer, in Frankreich der 12., in den Niederlanden der 9. Daß auch in Deutschland, daß auch in unferm Vaterlands der Pauperismus
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