Suche löschen...
Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,Nov./Dez.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,Nov./Dez.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028232Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028232Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028232Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 292. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-11-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,Nov./Dez. 5189
- Protokoll291. Sitzung 5189
- Protokoll292. Sitzung 5213
- Protokoll293. Sitzung 5241
- Protokoll294. Sitzung 5267
- Protokoll295. Sitzung 5295
- Protokoll296. Sitzung 5323
- Protokoll297. Sitzung 5351
- Protokoll298. Sitzung 5379
- Protokoll299. Sitzung 5407
- Protokoll300. Sitzung 5435
- Protokoll301. Sitzung 5463
- Protokoll302. Sitzung 5491
- Protokoll303. Sitzung 5519
- Protokoll304. Sitzung 5547
- Protokoll305. Sitzung 5575
- Protokoll306. Sitzung 5603
- Protokoll307. Sitzung 5631
- Protokoll308. Sitzung 5659
- Protokoll309. Sitzung 5687
- Protokoll310. Sitzung 5715
- Protokoll311. Sitzung 5743
- Protokoll312. Sitzung 5771
- Protokoll313. Sitzung 5799
- Protokoll314. Sitzung 5827
- Protokoll315. Sitzung 5855
- Protokoll316. Sitzung 5883
- Protokoll317. Sitzung 5911
- Protokoll318. Sitzung 5939
- Protokoll319. Sitzung 5967
- Protokoll320. Sitzung 5987
- Protokoll321. Sitzung 6015
- Protokoll322. Sitzung 6043
- Protokoll323. Sitzung 6071
- Protokoll324. Sitzung 6099
- Protokoll325. Sitzung 6127
- Protokoll326. Sitzung 6147
- Protokoll327. Sitzung 6175
- Protokoll328. Sitzung 6203
- Protokoll329. Sitzung 6231
- Protokoll330. Sitzung 6259
- Protokoll331. Sitzung 6287
- Protokoll332. Sitzung 6315
- Protokoll333. Sitzung 6343
- Protokoll334. Sitzung 6371
- Protokoll335. Sitzung 6399
- Protokoll336. Sitzung 6427
- Protokoll337. Sitzung 6455
- Protokoll338. Sitzung 6483
- BandBand 1837,Nov./Dez. 5189
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Mitteilungen über die Verhandlungen des Landtags. -U292. Dresden, am 2. November. 1837. Hundert drei und zwanzigste öffentliche Sitz ung der !. Kammer, am 9. October 1837. (B esch laß.) Berathung über den Gesetzentwurf wegen der Militairpenstonen. — v. Carlowitz: Nur em Wort zur Erwiederung- Daß ich einen ausgedienten Soldaten für eine Nebensache halte, das zu sagen ist mir nicht in Sinn gekommen; ich habe nur gesagt, daß die Rücksicht auf die zu Pensionircnven mir eine Nebenrück sicht sei jener hochwichtigen Hauptrücksicht gegenüber, die in der Beachtung der Steuerpflichtigen liegt., Wenn von Seiten des Herrn Srcretair Hartz erwähnt worden ist, daß man ja dafür sorgen möge, die Lage der Stellvertreter zu verbessern, um nicht Mangel an Stellvertretern zu leiden, so muß ich bemerken, daß das durch das Amendement schwerlich erreicht werden dürfte. Es würde dies ein tieferes Eingehen in das Gesetz bei einerKlasse von Leuten voraussetzen, bei der man das nicht erwarten kann. Ich bin fest überzeugt, daß bei gegebener Wahl ein Stellver treter lieber nach ein paar Thalern mehr an der Emstandssumme als nach dem Hartzischen Amendement greifen würde. Ich halte mich übrigens an den Gesetzentwurf. Es ist etwas ganz Ande res, einen Gesetzentwurf in einem dem des Herrn Antragstellers gerade entgegengesetzten Sinne amendiren , und etwas ganz Anderes, mit dem Gesetzentwurf gegen Amendements, die noch weiter gehen, zu stimmen. Der Entwurf ist von der Negie rung ausgegangen, und so ist vorauszusetzen, daß er reiflich er wogen, und daß vorzüglich das Wohl der zu Pensionirenden, so viel als irgmd möglich, bereits ins Auge gefaßt worden sei. Referent Vicepräsidrnt v. Deutrich: Ich habe das Amen dement nickzt unterstützt, und das ist deshalb geschehen, well ich glaubte, daß, indem man billig gegen den einen Theil sein wollte, man unbillig gegen den andern Theil würde; der andere Theil aber sind hier die Mitglieder der gewerbtreibenden Klasse, die wir ebenfalls zu berücksichtigen haben- Diese Ansicht war darauf begründet, daß dadurch ejne nicht unbedeutende Last der Staatskasse aufgebürdet würde. Da nun aber von Seiten der Staatsregierung die Erklärung abgegeben worden ist, daß das -nicht der Fall sein dürfte, und da noch hinzugefügt wurde, daß das doch ein Moment sein dürste, um vielleicht die Stellvertre tung beliebter zu machen, als dies dem Vernehmen nach jetzt der Fall ist, so habe ich meine Ansicht geändert u. werde nun für das Amendement stimmen, indem ich allerdings wünschen muß, daß man alles Mögliche thun möchte, um die Stellvertretung annehm ¬ lich zu machen, damit nicht ein Mangel an dergleichen Subjekten eintrete. Ich bin dabei ebenfalls der Meinung, die Herr von Carlowitz aussprach, daß nämlich dieser Zweck durch den Vor schlag nicht wesentlich gefördert werden dürfte, allein ich glaube dennoch, daß cs möglich sein könnte, daß der Eine oder der An dere sich dadurch geneigt finden könnte, eine Stellvertretung zu übernehmen. Aus diesen Gründen werde ich also für das Amen dement stimmen. Präsident: Zunächst würde ich wohl, was die §.29. anlangt, auf den Theil des Amendements übergehen können, der hier einschlägt, nämlich, daß in dem ersten Satze der Para- graphe dir Worte: „wobei jedoch — mitgerechnet werden," aus fallen möchten. Würde dieser Theil des Amendements ange nommen , so würde die Abstimmung über §. 29. auszusetzen sein, bis über das Amendement zu §.34. die Abstimmung erfolgt wäre. Ich frage demnach die Kammer: Ob sie dem erwähnten Amen dement zu §. 29. ihre Beistimmung schenken wolle? Wird von 22 gegen 6 Stimmen bej aht, worauf die Annahme der §.29. mit 27 gegm 1 Stimme erfolgt. Die §§. 30., 31., 32. und 33. (s. Nr. 253. d. Bl. S. 4223. Sp. 1.) werden einstimmig angenommen. Bei §. 34. hat zuvörderst dir zwriteKammer (s. 253. d. Bl. S. 4223. Sp. 1 flg.) zwei Abänderungen vorgenommen, wel che einstimmig genehmigt werden. v. Welck schlägt demnächst unter Verweisung auf das zu §. 3. angenommene Amendement vor, nach den von der zwei ten Kammer eingeschalteten Worten: „die Sprache" noch die Worte: „das Gehör" aufzunehmen, und es erlangt solches nicht nur zahlreiche Unterstützung, sondern auch ein stimmige An nahme. Es ist nun noch der vom Secretair Hartz vorgeschlagene (oben bei Z. 29. angegebene) Zusatz übrig. Es erlangt derselbe ganz so, wie er gestellt worden, eben so auch §. 34., wie sie sich nunmehr gestaltet hat, einhellige Annahme. Demnächst werden §. 35. unverändert, §. 36. unter der von der Deputa tion vorgeschlagenen Einschaltung des Wortes: „monatlich" und die §§. 37., 38., 39. und 40. (s. Nr. 253. d. Bl. S. 4224. Sp. 1 flg.) ohne Abänderung insgesammt genehmigt. Bei §. 41. (s. Nr. 253. d. Bl. S. 4224. Sp. 2 flg.) aber hat nicht nur die zweite Kammer eine veränderte Fassung an genommen', sondern es räth auch die Deputation an, neben deren Genehmigung am Schlüsse noch einen Zusatz: „Steht aber solche» Personen kein Anspruch auf Pension zu, so ist ihnen, im Fall sie eine Unterstützung nicht entbehren können, eine solche in angemessener Weise nach obi-
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder