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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 72. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-02-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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genstände auf Kreistagen nicht vorgekommen, und ich erinnere mich nicht, daß von einem Anwesenden solche in Anregung ge bracht worden wären, also ein Beweis, daß em Bedürfniß dazu in den Kreisversammlungen nicht gefüylt ward. Bon Gewerbe vereinen sind dagegen Petitionen dieser Art bei der Ständever- sammtung eingereicht worden. Es ist ferner als Zweck der kreksständischen Berathung die Polizei angegeben worden. So bald es aber kn die Administration eingreift, gehört es nicht ein mal vor die Ständeversammlung, sondern es ist Sache der Regierung, nicht aber -er Kreisstande. Ein Antrag steht, zwar den Kreisständen zu, dies steht aber auch jedem Einzelnen frei. Beabsichtigt man die Anlegung von Ar menhäusern, für den ganzen Kreis, fo ist dies zwar für den höhern Theil des Erzgebirges sehr zu wünschen, damit die Last der Armenversorgung erleichtert werde, aber ich zweifle, daß die Communen, welche in milderm Klima gelegen, unter günstigem Verhältnissen stehen, dafür Neigung zeigen möchten, ärmere Orte in dieser Beziehung zu unterstützen. > Zum Glück stellt sich heraus, daß die Armen solcher Dörfer, abgesehen von außerordentlichen ungünstigen Zuständen, auf Unterstützung weniger Anspruch machen, als in reicheren Orten. Je wohl habender ein Ort ist, je größer ist in Verhältniß zur Bevölke rung, wie die Erfahrung zeigt, die Anzahl derer, welchen All mosen gereicht werden, die sie in ärmeren Communen nicht erhielten. Es wird in dem Bericht noch befimders herausge hoben, daß die Kreksstände auch in Betracht der Communika- tionsmittel durch Berathung und Bevorwortung sich nützlich darstellten; ich habe aber davon ebenfalls noch Nichts vernom men. In den Erzgebirgischen Kreisversammlungen wenig stens ist dergleichen Berathung nicht vorgekommen, und von den andern Kreisen sind diesfalls keine Anträge bei der vorigen Ständeversammlung eingegangen. Daraus läßt sich schlie ßen, daß solche Berathungen, obschon ihre Kreistage dazu ge nugsam Gelegenheit gaben, nirgends stattgefunden haben, ich könnte mir wenigstens sonst das Schweigen nicht erklären. Die Kreistagsordnung, sie sei, wie sie wolle, thut es nicht, und die jetzige hinderte in ihrer Form nicht, Gegenstände jeglicher Art und deshalb zu stellende Anträge zu beratl/en. Was soll man also von der künftigen erwarten? Ferner wird von -er Deputation gesagt: die Kreisstande seien auch zu Anstellung von Erörterungen vorzüglich wünschenswerth. Mir ist.nicht ganz deutlich, was da die Deputation gemeint hat. Eine Einmischung der Kreisstande in die Verwaltung kann nicht stattsinden; es könnten nur Nathgeber sein. Man führt an, daß bei den Mittelbehörben die Personen wechseln, und. daß dieser Umstand sie nicht geeignet mache, Dasjenige, was das Wohl des Kreis erfordere, genugsam zu kennen und zu beur- theilen. Ich halte dagegen ein, daß der Wechsel der Personen nicht so rasch stattfindet, und daß den Mittelbehörden aller dings die Kemttniß ihrer Bezirke beiwohne, um das Erforder liche und Zweckmäßige zu verfügen. Vermöge ihrer collegialischen Einrichtung haben sie vorzugsweise mehr, als einzelne Mitglieder der Kreisstande, die Befähigung, für das Beste ihres Bezirks zu sorgen. Ich komme nun noch auf den Punct des Aufwandes. Was diesen betrifft, so muß ich bemerken, daß, wenn die durch die Reisen und Auslösungen der einzelnen Mitglieder veran laßten, Kosten der Abhaltung des Kreistags, wie im Deputa tions-Bericht gemeint wird, aus den Kassen der Kreise ge deckt werden können, dies zwar von der einen Seite gut wäre, ich zweifle aber doch, ob die Kassen überall hierzu stark genug sein mögen. Zu beklagen wäre aber dennoch, wenn Kapi tale constitur'rt würden zu keinem andern Zweck, als um Kreis tage abzuhalten, deren Wirksamkeit sich so. problematisch zeigt. Künftig soll auch der Bauernstand daran Kheil nehmen, doch nur im Voigtlande Hat solcher an -er Kasse schon jetzt Eheil, und es fragt sich: soll er in den übrigen Kreisen künftig An- theil daran haben oder nicht? Was den Fall des Kriegs be trifft, und was die geehrte Deputation in diesem Betracht von den Kreisständen erwartet, so thekle ich diese Ansicht nicht, denn in wie geringem. Andenken stehen von dem Befreiungs kriege her die Kreisdeputatkonen, namentlich die des Erzge birgischen Kreises. Würden dergleichen künftig wieder errich tet, so möchte ich auch von ihnen nichts Besonderes erwarten. Um nicht länger aufzuhalten, beantrage ich nur, es möge bei Entwerfung einer neuen Kreistagsordnung davon ausgegan gen werden, daß den einzelnen Kreisen nicht neue Abgaben zugezogen werden. Ich besorge nämlich, daß, wenn künftig Kreistage gehalten werden, durch die Abhaltung derselben neue Kosten entstehen möchten, welche nach den zeitherigen Erfahrungen außer Verßältniß zu dem, was mit diesen Kreis tagen Ersprießliches zu erlangen, sich befinden dürften. Abg. v. Egidy: So sehr ich die Erfahrung achte und so gern ich anerkenne, daß sie als ein Maßstab zu betrachten ist, wonach abzunehmen ist, was von der einen oder andern Idee zu erwarten stehet, so muß ich doch wünschen, daß die Seitherige Erfahrung nicht die Klippe sein möge, woran die Petition scheitern soll. Es ist nicht zu leugnen, und ich ge stehe es offen, daß die zeitherigen Kreistage nicht immer den Erfolg hatten, welcher ihnen zu wünschen gewesen wäre. Es lag dieses aber hauptsächlich am Organischen. Es hatte sich durch das Mangelhafte im Organischen eine gewisse Lauheit in der Theilnahme an den Geschäftsgegenständen eingeschlichen, die bereits mehr oder weniger gefühlt und beklagt worden ist. Jetzt wollen wir aber eine Reform dieses Organismus, und warum will man uns die Hoffnung abschneiden, daß durch diese Reorganisation etwas Besseres, bezweckt werde? Wenn übrigens der Abg. Sachße vorhin Mocheyte berührt hat, die tiefer in das Materielle der Sache eingreifen, so muß ich be merken, daß dies als ein Vorgriff erscheinen möchte; denn wie schon der Hr. Referent erklärt hat, es war nicht die Ab sicht Seiten der Petenten und der Deputation, die Initiative zu ergreifen. Es ist nur auf eine Reorganisation der zeitheri gen Kreistagsordnung, wie es die Verfassung erheischt, an getragen worden; die Absicht ist gewiß gut; was zur Aus führung derselben nothwendig scheint, das überlassen wir zu-
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