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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 72. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-02-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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demselben gemachten Vorschläge einzuverstehen, den Bericht vortragen, derim Wesentlichen Folgendes enthält: Mehrere Grundbesitzer aus verschiedenen Ortschaften des Plauenschen Grundes, Christian Gottlob Eymann und Ge nossen, trugen in einer unterm 20. vorigen und 7. d. Monats bei der ».Kammer eingegangenen Schrift darauf an: „es möchte bei Erlassung eines Expropriations-Gesetzes behufs der Er? bauung einer Eisenbahn zwischen Tharandt und Dresden die ständische Zustimmung versagt werden," und drückten, nachdem sie ihr Gesuch näher motivirt hatten, zugleich den Wunsch aus: „es wolle der 1. Deputation ihre Vorstellung zur Rücksichts nahme bei Begutachtung des betreffenden Gesetzentwurfes über wiesen werden," Die 4, Deputation hat hierauf die Sache in Erwägung gezogen, dabei aber um so weniger befinden können, auf das Bittobjekt naher einzugehen, als dasselbe einen Gegen stand betrifft, der Seiten der hohen Staatsregierung der Mit wirkung der Stande noch nicht theilhaftig gemacht, als vor zeitig angeregt sofort sich darstellen mußte. Ist daher die 4. Deputation außer Stand, für eine den Petenten genügende Resolution sich auszusprechen, so kann sie doch nicht Umgang nehmen, in Berücksichtigung, daß ein mit der Ausführung des quästionirten Bauunternehmers noth'wendig im Gefolge stehen der Expropriations-Gesetzentwurf doch über kurz oder lang in die Schranken der ständischen Wirksamkeit eingeführt werden dürfte, vorzuschlagen: „die mehrerwähnte Bittschrift an die I. Deputation behufs der Benutzung bei etwaiger Vorlage ei nes bezüglichen Expropriations-Gesetzentwurfes an die Kammer abgeben zu lassen, und steht nicht an, derselben solches -zur wei tern Weschlußnahme anheim zu stellen. Referent v. Egidy: Ist in dem Berichte gesagt, daß die Petition vorzeitig erschienen sei, so habe ich nur noch zu er wähnen, daß von einem Eiseyhahnunternehmen zwischen hier und Tharandt dermalen Etwas nicht weiter bekannt ist, als was darüber in der Leipziger Zeitung zu finden war. Die Kammer hat keine offizielle Notiz von ihm; Mr wissen Nichts davon, daß es der Erwägung der hohen Staatsreregierung untergelegen hat, und welchen Erfolg dies gehabt haben könne, wir müssen viel mehr glauben, auch die Staatsregierung weiß Nichts davon, da, wie schon erwähnt, erst ganz kürzlich mehrere Expro- priationsge-setzentwürfe behufs der Erbauung einiger Eisen bahnen im Lande an die Kammer gelangt sind, dabei aber einer Dresden-Tharandtex Eisenbahn keineswegs gedacht worden ist. Präsident: Bor allen Dingen habe ich die Kammer zu fragen: Ob sie sofort zur Berathung des Berichts übergehen wolle? Wird einstimmig bejaht. Staatsminister v. Zezschwitz? Ich habe zu bemerken, daß allerdings ein Gesuch wegen Anlegung einer solchen Eisenbahn an die Staatsregierung gekommen ist, bis jetzt aber noch einer CommurÄation zwischen dem Ministerium des Innern und der Finanzen unterliegt, darüber bis jetzt also noch kein Beschluß ge faßt worden ist, so daß allerdings zur Zeit auf diese Petition nicht einzugehen sein möchte, da es noch nicht entschieden ist, ob der Antrag selbst von dex Staatsregierung weiter berücksichtigt werden wird oder nicht, in welchem erstem Fall jedenfalls eine Mittheilung an die Ständeversammlung erfolgen würde. Präsident: Die Deputation scheint nicht Veranlassung gefunden zu haben, auf die Z. III. der Verfassungs-Urkunde einzugehen und die Petenten in formeller Beziehung sofort zu rückzuweisen, in so fern es scheint, als wenn gegen Anlegung die ser Eisenbahn Widersprüche noch nicht an die Regierung gekom men sind. Im Gegentheil hat sie diese Petition zur Benutzung an die 1. Deputation abzugeben, angetragen. Ich weiß nicht, ob Jemand noch zu sprechen verlangt, sonst würde ich die Frage stellen: Ob die Kammer mit dem Vorschläge, die vorliegende Petition an diel.Deputation zur Asservation abzugeben, sich ein verstanden erklären wolle? Wird einstimmigbejaht. Hierauf schließt der Präsident die Sitzung Z-I Uhr und er sucht die Mitglieder, künftigten Montag 10 Uhr sich wieder ein- zusinden, wo auf der Tagesordnung sich befinden würde: I) Be richt der vereinigten I. und 2. Deputation, den Entwurf eines Gesetzes über auf die Staatskasse zu übernehmende Mili- tairleistungen betreffend: und wenn noch Zeit übrig 2) der an- derweite Bericht über das Dekret an die Stande, das Staats schuldenwesen betreffend. Ein und vierzigste öffentliche Sitzung der I. Kammer, am 3. Februar 1837. Vortrag aus der Registrande. — Fortsetzung der besonder« Bera thung über den Crimlnalgesetzentwurf. (II. Thekl. XV. Kapitel: Von andern Beeinträchtigungen fremden Eigenthums. Art. 258. —274.) Anderweiter Vortrag aus der Registrande. — Die Sitzung (in welcher 37 Mitglieder anwesend) beginnt gegen halb II Uhr mit Verlesen des Protokolls der vorherge henden Sitzung; es wird berichtigt und von Fürst Reuß und Bürgermeister Hübler mit unterzeichnet. Auf der Registrande befindet sich: 1) Bericht der 1. Deputation, das Gesetz wegen Aufhe bung des Mandats vom 14. September 1822 wegen Erwer bung von Bauergrundstücken betr.. 2) Bericht der 1. Depu tation, das Gesetz wegen Aufhebung der Bannrechte betr. 3) Bericht der 3. Deputation, die Petition des Seer. Hartz we gen des Salzpreises in den Salzniederlagen außerhalb Leip zig betr. (Diese drei Berichte sind zum Druck und auf die Ta gesordnung zu bringen.) Der Präsident macht hierauf noch bemerklich, daß von Ziegler und Klipphausen ein Schreiben eingegangen sei, welcher wegen in Budissin zu besorgender Brandkassenangele genheiten Urlaub vom 6. bis 9. dieses Monats zu erhalten wünsche, ebenso auch habe das Mitglied Meinhold den Wunsch geäußert, dringender Geschäfte wegen vom 6. bis zum 12. Ur laub zu erhalten. Beide werden von der Kammer ertheilt, und man 'geht sonach auf die Tagesordnung, die Fortsetzung der besonder» Berathung, den Criminalgesetzentwurf betref fend, über. Man beginnt heute mit der Berathung des XV. Kapitels, welches „Von andern Beeinträchtigungen frem den Eigenthums" handelt. Art. 258. lautet: „(Beeinträchtigung fremder Jagdgerechtigkeit.) Wer auf
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