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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 9. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836-12-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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los 1831 in der Referentm-Deputation vorgelegen, ich weiß, daß diese 3 x.Vtige Schuld unablösbar sei; mein Antrag bezieht sich bloß auf die Universität Leipzig und die Landesschule Mei ßen, beides sind Institute, welche aus der Staatskasse unter stützt werden. Mein Grundsatz ist: jemehr wir ständige Aus gaben unbedingt übernehmen, desto beschränkter wird das Be willigungsrecht der Stande. Ich glaube gewiß, jede Stän deversammlung wird sehr gern für diese Institute die Kräfte des Landes in Anspruch nehmen, allein das Ermessen muß ihr immer bleiben. Noch erbitte ich mir eine Erläuterung über die Position 39., so viel ich weiß, ist bei der Theilung mit Preußen dieses Capital an die Universität übergegangen und die Zuflüsse werden dieser gehören. Staatsminister v. Ze sch au: Nach der dermaligen Be stimmung hat es nur Zweck der Unterstützung. Abg. Atenstadt: Die 37. Position betrifft die Procu- ratur Meißen. Meines Wissens wird sie zu Stipendien ver wendet. Man könnte wohl denselben Weg einschlagen, wel cher bei den Lausitzer Stiftungscapitalien von der Staatsregie rung selbst angetragen worden, und diese Posten auch zur Zeit auf das Budjet mit übernehmen. Es bleibt dann das Bewil ligungsrecht der Stande nach §. 97. der Verfassungs-Ur kunde. Präsident: Ich habe nicht verhindern können und wol len , daß über den 4. und 5. Punct eine allgemeine Berathung stattsinde, allein ich muß sie nun als geschlossen ansehen und bit ten, bei der speciellen Berathung blos den Gegenstand Punct 4. im Auge zu behalten, (denn die Verhältnisse im Punct 4. schei nen anders zu sein als im Punct 5.) im Punct 4. wird sich be zogen aufUebemahme von 32,000 Thlr. worüber bereits abgestimmt ist und über 86,435 Thlr. worüber noch abzu ¬ stimmen ist. Die erste Positron ist als unablöslich zu betrachten, wie uns die vorige Verhandlung gezeigt hat, wogegen bei der Position unter tz. 5. bemerkt ist, daß darüber Zweifel obwalten könnten. Da nun zur speciellen Berathung über den 4. Punct übergegangen werden muß, so würde ich den Hartensteinschen Antrag (s. oben S. 106.) zur Unterstützung zu bringen haben, je doch noch um nähere Erläuterung bitten; dann fragen, ob Je mand noch über Punct 4. das Wort verlangt. Abg. v.Thielau: Ich kann mich mit dem unter 1. (s.oben S. 106.) erwähnten Zustand nicht einverstanden erklären; es ist und bleibt immer Schuld; dagegen würde ich darauf antra- gen, daß dieselbe Aenderung vorgenommen werde, wie der Herr Staatsmrwster bei dem frühern Puncte sub 3,2. erklärt hat, „ zur Zeit zu entnehmen;" es ist und bleibt Schuld, die von Seiten des Staats anerkannt ist. Präsident: Der Abg. trägt affo darauf an, im Satze 4. snd 1. in der 3. Zeile, wo es heißt: „Veränderung des Zins fußes stattfinden kann", hinzuzufügen: „Die Eigenschaft einer Schuld rc. zur Zeit entnommen werde." Abg. v. Dieskau: Außer -en so eben hmzugebrachtea Worten glaube ich, daß auch Rücksicht zu nehmen sein dürfte auf die Meinung, welche der Abg. Atenstädt ausfprach. Ich glaube, daß das, was derselbe in Bezug darauf geäußert, hier durch feine Erledigung finden dürfte. Präsident: Ich würde nun zuerst den Hartensteinschen Antrag (s. denselben oben S. 106,) zur Unterstützung zu bringen haben. Abg. Hartenstein: Durch meinen Antrag würde nicht nur dem begegnet werden, daß der Ursprung dieser Renten nicht der Vergessenheit anheim fiele, sondern es würde auch jedes mal den etwaigen Jnconvenrenzen am besten begegnet sein; es wäre schriftlich niedergelegt und würde den Ständen immer im Gedachtniß erhalten, so, daß man spater gar keinen Zweifel über die Nichtigkeit erheben könnte. Präsident: Nach tz.79. der Landtagsordnung soll die Redaction in bestimmter Fassung vorgelegt werden, so wie sie mit der Zustimmung der Kammer lauten würde. Ich schlage daher vor, nach den Worten: „nicht der Vergessenheit anheim falle," zu sagen: „deshalb sind diese Capitale im Budjet unter einer besondem Rubrik anzuführen." Nachdem Abg. Harten stein sich damit einverstanden hatte, fragte der Präsident: will die Kammer den Hartensteinschen Antrag nach der neuen Re daction unterstützen? Er wird jedoch nicht ausreichend unterstützt. Präsident: Ich habe noch die Frage auf das Thielausche. Amendement zu richten, daß nach den Worten, im Punct 4. 8ub 1. in der 3. Zeile gesetztwerde nach den Worten: „ die Eigen schaft einer Schuld rc. zur Zeit entnommen werde." Abg. v. Thiela u: Ich wollte wünschen, daß mein Antrag Unterstützung fände und würde dann meinen Antrag redigiren. Ueberzeugt sich jedoch die Kammer, daß diese Pracaution nicht nöthig sei, so würde ich mich nicht dabei aufhalten. Präsident fragt: Ist die Kammer geneigt den v.Thielau- schen Antrag zu unterstützen? Er wird zahlreich unterstützt. (Beschluß folgt.) Zusah. In Bezug auf die in Nr. 7. dieses Blattes Seite 79. ent haltene Aeußerung des Äbg. Eisen stuck (vergl. damit diese Nummer S. 102.) ist zu erwähnen, daß darauf der Abg. Junghanns geantwortet hat: „Dieser Wertrag muß erst neuerdings abgeschlossen worden sein, denn bei meiner Abreise von Leipzig war der Lotterie - Direction noch keine Kcnnt- niß davon zugekommen. Bis dahin verhielt sich die Khatsache vollkommen so, als ich sie dargestcllt habe." Druck und Papier von B G. Teubner in Dresden. Mit der Redaction beauftragt: Major v. Brause, vr. Gretschel-
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