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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 76. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-02-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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zu entwickeln sucht, daß es an der Zeit sei, durch Errichtung einer Kreditanstalt dem landwirthschastlichen Gewerbe die zu seinem Gedeihen nöthigen Fonds zu sichern. (An die 4. Depu- tron.) — 9) d. 7: Febr. Petition des Stifts-Syndikus Sprin ger zu Meißen um Verwendung für eine zweckmäßige Einrich tung der Armenpflege in den kleinern Städten und Herstellung freiwilliger Beschäftigungsanstatten rc. (An die 4. Depu tation.) Präsident: Ich habe der Kammer anzuzeigen, daß der Abg. Schuster um Urlaub vom 13—16 Februar wegen drin gender häuslicher Verhältnisse gebeten hat. Auf die diesfallsige Anfrage wird ihm solcher ertheilt. Desgleichen hat wegen drin gender Geschäftsverhaltnisse der Abg. Steiger auf den 6. und 7. Urlaub bereits erhalten; ich habe geglaubt, ihm in diesem dringenden Falle den Urlaub soforr ertheilen zu können und mache der Kammer solches bekannt. — Der Abg. Delling, dessen Urlaub am 8. d. M. abläuft, wünscht denselben bis mit den: 11. Februar verlängert zu sehen. Da dessen Stellvertreter noch anwesend ist und derselbe erklärt hat, bis dahin verweilen zu wollen, so wird diese Urlaubsverlängerung auf die diesfaltt sige Anfrage für unbedenklich erachtet. — Sodann hat der Abg. Becker, dessen Urlaub ebenfalls abgelaufen ist, bis Ende Februar um anderweiten Urlaub nachgesucht. Es hat sein Stellvertreter noch nicht einberufm werden können, weil der selbe noch nicht bekannt ist; es walten gegen dessen Wahl for melle Bedenken ob, welche meines Wissens erforderlich machen werden, daß ein Anderer gewählt werde; also hat die Kam mer zu entschließen, entweder diese Stelle bis Ende Februar unbesetzt zu sehen, ober den Urlaub selbst zu verweigern. Allein es sind die Beweggründe des Abg. Becker von der Art, daß sie wohl die Berücksichtigung der Kammer verdienen dürf ten ; er sieht sich nämlich wegen häuslicher und Gesundheits verhältnisse, Lngleichm wegen seiner Berufsgeschäfte dringend behindert. Ich stelle daher der Kammer anheim, ob sie den Beckerschsn Urlaub bis Ende d° M° prolyngiren wolle? Wird mit Ja beantwortet. — Außer mehrer» bereits wegen Krankheit Entschuldigten haben sich neuerdings wieder die Abgg, Rost, Hesse, v° Kiesenwetter und Zimmermann, in- gleichrn Seer. Richter entschuldigen lassen. Der Abgeordnete Hvttewi-tzsch hat Urlaub auf zwei Lage erhalten und wird heute wiederum eintreffen, Zuvörderst Lheilt nun der Abg. Eisenstuck der Kammer mit, daß ein Protokollextrakt der Kammer herübergekom- mm sei, die ständische Schrift in Betreff der Protokyllführung bei den Kammern betreffend, Es stellt derselbe die Anfrage: Db diese Schrift durch den Herrn Referenten der Kammer so fort vorzutragm fei, Hr° Referent S. v. May er wird durch den Hrm Präsidenten ersucht, diesen Vortrag zu bewerk stelligen. Nachdem dies geschehen, findet die Schrift dies falls nach erfolgter Fragstellung einstimmige Genehmi gung. .( Diese Schrift befindet sich in dm Landtagsakten v. Z.I837. I.-Abtheilung, T. Band,- S. 58,flg.) Hierauf wird Abg. Sachße ersucht, die Rednerbühne zu betreten. Dieser geht sofort zur Verlesung der Berichte der ver, einigten 1. und 2. Deputation der H. Kammer,, den Entwurf eines Gesetzes über verschiedene auf die Staatskasse zu über nehmende Militairleistungen betr.über, aus welchem das Hauptsä chliche hier mitgetheilt wird, wie folgt: Der im Eingänge des Entwurfs ausgesprochene Zweck der Gesetzes-Vorlage ist: „Noch ehe die im Landtagsabschiede vom 30. October1834 auf den Antrag der Stande zugestchme Ueber- nahme der sämmtlichen Militairleistungen, welche gegenwärtig den städtischen Serviskassen oder sonst einzelnen Klassen der Staatsbürger obliegen, mit Einführung des neuen Grundsteu ersystems auf das Budget erfolgen könne, vorläufig schon einen Lheil derselben der Staatskasse zuzuweisen. Die vereinigtenDe- putationen lassen sich nun auf eine sehr umfängliche Darstellung des Inhalts der fraglichen Gesetzvorlage ein und erwähnen auch noch, daß dieStadtrathe zu Dresden, Leipzig, Budissin, Zittau, Camenz und Löbau bei der zweiten Kammer um Vermittelung eingekommen, „daß die von den Communen die ser Städte zu tragenden Quartiergelder der daselbst in Garnison stehenden Stabs- und Oberofsiziere, gleich wie in den übrigen be- guartierten Garnisonstädten, nicht nur forthin, sondern auch mindestens bis zum 1. Januar 1835. rückwärts aus der Staats kasse bezahlt und beziehendlich vergütet werden möchten, indem die Communen jener sechs Städte es allein seien, welchen die Verpflichtung auferlegt werde, die Quartiere für die bei ihnen in Garnison stehenden Offiziere aus ihren eignen Kassen zu ver güten oder in Natur unentgeldlich zu gewähren, wodurch die ohnehin so drückende Servislast fast auf das Doppelte dessen er höht werde, was andre Städte zu leisten hätten." Nachdem die vereinigten Deputationen den Inhalt der gedachten Vor stellung naher dargestellt haben, so sagen sie, daß sie die von diesen Städten für sich gegen die besondere Belastung mit den Ofsiziersquartieren angeführten Gründe nicht unerheblich ge funden, und eS seien, mit Ausnahme eines Mitgliedes der ersten Deputation, aus der Erwägung dieser und der auffallenden Un gleichheiten und Ueberlastungen die Deputationen von dem Wun sche belebt worden, daß schon jetzt und unerwartet der Einfüh rung des neuen Steuersystems die Leistungen der Städte für das Militair und die gleichen des Landes auf die Staatskasse über nommen werden möchten, zumal ohnehin, was die Garnison städte betrifft, durch die neue Ordonnanz von 1828 denselben ge gen vorher weit mehr aufgebürdet wprden, während die Cava- lerieverpflegungs - und Portionö.- und Rationsgelder, so. wie die Magazinmetze des Landes unverändert geblieben sind. Die Deputationen vernahmen sich hierüber mit den Herrm Staatsministern der Finanzen und des Kriegs und erbaten sich dabei zu Feststellung eines der Wahrheit nahe kommenden Verhältnisses zwischenStädten und Land für die Theilnahme an den gewünschten Erleichterungen einige geeignete Mittheilungen. Diese wurden ihnen mit der Eröffnung, „daß die Regierung einer erweiterteren, als der in dem Dekrete vom 14. November v. I. bezeichneten Uebernahme von Militairleistungen nicht ent gegen sei, vielmehr gern bereit sein werde, für diesen Zweck die jenigen Mittel zu verwenden, welche das Staatseinkommen dazu zu gewähren vermöge und von demselben zu diesem Behufs un ter Juhülfnahme der Kassmbestände für gewisse nicht wiederkeh rende, im Ausgabe-Budjet enthaltene Ansätze disponibel ge macht werden sonnten." In Bezug auf die Mittheilungen der Staatsregjerung beriethen sich nun die vereinigten Deputationen und glaubten in Folge besten mit weiterer Berathung der Ge setzvorlage Anstand nehmen zu müssen und empfahlen der verehrten Kammer: „bei der hohen Staatsregierung dieschon jetzt
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