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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 76. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-02-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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Redaktionsberichtigungen genehmigt und dem, was die Staats regierung in Bezug auf die hier ertheilte Ermächtigung gethan hat, die Zustimmung ertheilt. Was den letztem Punct be trifft, so ist das um so weniger bedenklich, weil die beiden Ministerien dabei allenthalben von mildern Ansichten ausge gangensind. Siehaben immer nurweniger verfügt, als gesche hen können, und die Redaktionsberichtigungen sind von solcher Beschaffenheit, daß sie sich als nothwendig ergeben. Es ist zwar eine Petition von Fabrikanten eingegangen, welche der 2. Deputation überwiesen ist, und worüber sie noch ihr Gutach ten abzugeben haben wird. Allein diese Petition ist nicht so wohl undausschließlich auf Verminderung derAnsätzeder Fabri kanten als daraufgerichtet, daß nach bestimmten, sirirten Grund sätzen die Beiträge von den Fabriken eingefordert werden möch ten. Diese Petition konnte daher unmöglich die Deputation bestimmen, mit dem gegenwärtigen Vortrage Anstand zu neh men und der Kammer Vorschläge zu machen. Der Aba- Todt hat hauptsächlich bei seinen Aeußerungen die nicht bequartierten Städte im Auge gehabt und hat sich, wie billig, dagegen ge wehrt, daß man ihn nicht der Engherzigkeit beschuldige. Allein gerade diese Städte sind es, welche nach dem Vorschläge der De putation gewinnen. Ich komme dabei auf das, was der Abg. v. Dieskau äußerte. Er ist davon ausgegangen, daß, wenn die Überschüsse verwendet werden sollen, man zuerst auf eine gerechte Ausgleichung denken möge; dieser Punct ist es aber gerade, welchen die Deputation im Auge gehabt hat, sie hat die Ungleichheit bei den Einquartierungslasten berücksichti get, sowohl für die Städte als für das Land. Für das Land dadurch, daß sie dieMagazinmetze übertragen wissen will, für die Städte aber dadurch, daß sie die-Ungleichheit unter den be quartierten wie den unbequartierten Städten aufzuheben sucht, denn die Städte haben leider den günstigen Moment vorbeigehn lassen, welcherihnen durch die Zusammenkunft im Jahre 1834 zu mehrerer Ausgleichung gegeben wurde. In der damals aufs neue angenommenen Ausgleichungsmaßs zeigt es sich, wie auffallend unrichtig das Verhältniß derselben ist, da eine Stadt achter Klasse nach dem Durchschnittswerth ihrer sämmt- lichen servispslichtigen Häuser in den städtischen Ausgleichungs fonds 11 Gr. zu bezahlen hat, wahrend die Städte erster Klasse, wie Dresden und Leipzig, nur 1 Lhlr. 7 Gr. in demselben Verhältniß zu entrichten haben. Wie sich das Mißverhältniß herausstellt, davon will ich nur einige Beispiele anführen. Ich muß von einer Stadt ausgehen, die mir näher bekannt ist; es istdas Städtchen Brandt. Dieses Hat172 Hauser und hiervon hat jedes im Durchschnitt 11 Gr. zu entrichten, was nach dem 1-hfachm Satz 118 Lhlr. 6 Gr. jährlich macht, wäh rend Dresdewnach 2633 Häusern 1 Lhlr.'7 Gr. vom-Haust, und also nur 5101 Lhlr. jährlich übführt. Wenn man in dem Städtchen Brandt ein Haus nach seinem Kaufwerth be zahlen wollte, so'würde das ganze Städtchen wenig Mehr als. 30,000 Lhlr. Häuserwerth-haben. ' Ein einziges'größeres^ Haus in Dresden ern seinen Marktplätzen oder auf einer seiner vielen belebteren Straßen hat aber einen hohen Werth> gleicht wohl zahlt das Städtchen Brandt nur 20mal weniger als Dres den. Während nun das Erstere von jedem Haust 11 Gr. zahlt, giebt Dresden nur 1 Lhlr. 7 Gr., obschon die Häuser einen zwanzigfach höhern Werth haben. Ein ähnliches Ver- haltniß ist bei dem Städtchen Königstein ; dieses'ha't 189 Häu ser und giebt 200 Lhlr., also nur 20mal weniger als Dresden'. Gleichwohl leuchtet ein, daß der Häustrwerth von Dresden zu Königstein sich nicht wie 11 Gr. zu 31 Gr., sondern wohl wie 10 zu 100 verhält. Diese Ungleichheit aufzüheben, ist ein Werk der Nothwendigkeit und der Nützlichkeit zugleich. Es hat der Abg-. Lodt ftlbst erklärt, daß eine beqüartierteStadt sehr belastet wird, hat aber den Umfang, wie solche Städte be lastet sind, und die betreffenden Verhältnisse wahrscheinlich nicht gekannt, außerdem würde er unserm Anträge gewiß bei stimmen. Ich nehme deshalb einen Extrakt aus der Servis rechnung der Stadt Freiberg von 1835 zur Hand , woraus sich ergeben wird , wie enorm dieser Aufwand ist. Die Ser- visa'usgabe für die Stadt beträgt auf das Jahr 1834 : 8033 Lhlr. 19Gr. I Pf.; dazu erhielt sie nur 2824 Lhlr. 16 Gr. 5 Pf. nämlich: 947 Lhlr. 20 Gr. 9.Pf. Stallgeldervergütung aus dem Kriegszahlamte, 1732 Lhlr. 22 Gr. 8 Pf. Einquar tierungsvergütung aus dem Ausgleichungsfonds der Städte, 63 Lhlr. 21. Gr. Hospitalunterhaltungs-Beitrag und 80 Lhlr. Miethzins aus dem Kriegszahlamt. Zieht man diesen Be trag von der Ausgabe der 8033 Lhlr. 19 Gr. 1 Pf. ab, so müssen von der Stadt Freiberg noch 5209 Lhlr. 2 Gr. 8 Pf. aufgebracht werden, und auf gleiche Weise, ja wohl noch drückender verhält es sich seitdem. Der Abg. Lodt hat den Antrag gestellt, es möchte der städtische Servisfonds aufgeho ben werden, so daß sämmtliche Garnisonstädte des Landes Nichts mehr zu entrichten hatten. Das wäre zwar güt für die nicht bequartierten Städte, aber für die bequartierten Städte bliebe fast dieselbe ungeheuere Last. Wie ich das von Frei berg dargestellt habe, so findet dies bei andern Städten eben falls statt. Es wurde ferner über den Mangel an Vollstän digkeit geklagt, doch ganz mit Unrecht, denn es hätten, wenn für jede einzelne Klaffe von Militairperfonen Nachweise ihrer Quartierberechtigung gegeben werden sollen, eine Menge Bei lagen beigefügt werden müssen. Es ist Alles vollständig ange geben worden; was der Gesetzentwurf nicht schon enthalt, das ist im Berichte selbst genau bezeichnet. Ich beziehe mich auf das, was im Deputationsbericht angeführt worden ist. Je des Mitglied der verehrten Kammer kann-, wenn es diese Un terlagen sehen will, sich überzeugen, woher diebetreffenden Summen kommen. Es liegen die Unterlagen vor, wÄche sich auf die Mannschaftseinquartierung beziehen. 'Von'den 68M0 Lhlr. ist ebenfalls angegeben, nach welchem Werh'alt- niß sie angesetzt worden; ich werde aber auch die Unterlagen speziell vortragen, welche erst nach Fertigung und Druck des Berichts eingegangen sind. (Die Referent liest diese vor.) Ferner ist eine ausführliche Berechnung über dey 'Aufwand eingegangen,' welcher durch die Einquartierung sämmtlicher Truppen entstehn würde; es sind darin die einzelnen Regi-
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