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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 76. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-02-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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1143 meuter aufgeführt, (Der Referent trägt auch diese Berech nung der Kammer vor,) Nach dieser Zusammenstellung des zu Uebernahme des für die gesummten Lruppenabtheilungen auf das Militairhudjet erforderlichen Aufwandes beträgt sol cher jährlich: 74,661 Lhlr. 12 Gr. - Pf., wozu 940 - — , — ; Miethzins für die Laza rett)-, Wacht-, Gefängniß- und Uebungslokale kom men. 75,601 Lhlr. 12 Gr. - Pf. Davon sind aber abzu rechnen 8460 Ehlr, — Gr. — Pf. die beim Gesetzentwurf schon veranschlagten Ofsi- ziersquartiergelder; 817 « 17 - 3 - Ersparniß an Comman- dirten der leichten Infan terie, 9, 277 Khlr. 17 Gr. 3 Pf. Die Deputation ist nicht vermögend, die Sache ausführ licher darzulegen; sie hat gezeigt, daß es die Gerechtigkeit er fordere, die Ungleichheit zwischen Stadt und Land und den Städten unter einander selbst durch Aufhebung der Militairla- sten aufzuheben, und daß es jetzt an der Zeit sei, den Antrag zu machen, weil die vorhandenen Kassenbestände die ausrei chenden Mittel an die Hand geben; sollten aber die Mittel dennoch nicht ausreichen, und Andere dabei in Anspruch ge nommen werden, so würden die Garnisonstädte selbst, welche durch den Erlaß eine bedeutende Erleichterung bekommen, bil lig nach ihren Schoken Etwas beitragen und somit die Aus gleichung durchgeführt werden können. Ich halte dafür, daß alle Momente vorhanden, um auf den Antrag der vereinig ten Deputationen einzugehen. Secr. Püschelr Die Gesetzesvorlage ist unstreitig als eine weise Fürsorge der hohen Staatsregierung dankbar anzu erkennen ; denn sie beabsichtigt eine theilweise Beseitigung au- genfälligerPrägravationen einer gewissen Klassevon Staatsbür gern und sucht somit die Constitution auch in diesem Puncte wahr zu machen. Menn nun die Deputation die Wvhltha- ten eines solchen Gesetzes gewürdiget hat, so kann ich dies nur dankbar anerkennen; ich kann sie auch nicht tadeln, indem sie weiter gegangen ist und sich nach Auskunftsmitteln umgesehen hat, wie im Allgemeinen diesen Prägravatiynen abzuhelsen sein möchte. Zndeß sind auch mir Bedenken beigegangen und ich glaube, daß die Vorschläge sich zur Ausführung nicht ganz eignen. Es sollte mir abxr leid thun, wenn sich Differenzen entspinnen, und dadurch das Gute, was Ws durch di? Ge setzesvorlage gewährt werden soll, verloren gehe, Ich bin der Ansicht, daß es der verehrten Kammer gefällig sein möchte, sich lediglich auf dieBerathung der Gesetzesvorlage zu beschrän ken und solche weiter nicht auszudehnen. Abg. Lobt: Es hat mir vorhin der Referent Etwas in den Mund gelegt, was zu äußern mir gar nicht beigekommen ist. Ich soll nämlich wegen der Servisbeiträge einen besonder» An trag gestellt haben, allein dies ist nicht der Fall; ich habe mitt bloß dahin geäußert, daß die Beschlußfassung über diese bei den Berichte bis zur Berathung über das Budjet ausgesetzt werden möchte. Es sollte mir leid thun, wenn man etwas Anderes in meinen Worten gefunden hatte; ich müßte dann befürchten, ich sei in denselben Fehler der Unklarheit verfallen, wie die Deputation. — Auf das übrigens, was von Seiten des Referenten gegen meine Bedenken bemerkt worden ist, viel zu erwiedern, dessen glaube ich überhoben zu sein, denn ich habe eine eigentliche Widerlegung dessen, was ich gegen die Berichte aufgestellt habe, nicht gefunden; doch einiges Wenige muß ich erwiedern, Es ist bemerkt worden, eine eigentliche Herabsetzung der Gewerbsteuer sei nicht in Frage, das vorge- legte Dekret habe vielmehr bloß die Redaktion im Auge. Al lein deswegen ist nicht ausgeschlossen, daß nicht noch An träge kommen können. Es sind schon Petitionen deshalb eingegangen, und es werden vielleicht noch mehr derartige Anträge erfolgen; denn die Gewerbsteuer ist hin und wieder drückend, und wir wissen nicht, ob wir einen Erlaß zu be willigen haben. Allein dieser Gegenstand wird erst beim Bud jet zur Sprache kommen, und ich glaube, eben deswegen ist es auch jetzt nicht an der Zeit, einem Lheil Erlaß zu gewäh ren, der dem andern prägravirlsch werden müßte. Es sind ferner Beispiele von Ungleichheit bei Aufbringung derM-litair- lasten nachgewiesen worden; ich zweifle daran durchaus nicht, glaube aber, daß die Ungleichheiten durch den Vorschlag der Deputation kaum beseitigt werden. Ich gebe zu, daß Einige in eine bessere Lage gegen jetzt kommen werden; allein dafür werden Andere, wie ich vorhin gezeigt habe, wieder härter betroffen; eine allgemeine Ausgleichung ist vor Ein führung des neuen Grundsteuersystems nicht möglich, Es ist hieraus mein Antrag auf Aufschub der Beschlußfassung über diesen Punct mptivlrl. Wäre es bei dem Gesetzentwürfe ge blieben, so würde ich mich ohne Weiteres dafür erklärt haben. Kann aber der Erlaß im Ganzen ohne eine neue Ungleich heit nicht möglich werden, so kann ich mich nicht dafür er klären. Abg. v, Dieskaur Her geehrte Referent hat Vieles zur Widerlegung gesprochen, scheint aber dadurch mehr Dasjenige bestätigt zu haben, was ich aufgestellt habe; denn dadurch, daß er eine Ausgleichung für nothwendrg half, hat er ja offen bar zp erkennen gegeben, daß der Antrag der Deputation noch keineswegs an der Zeit sei, Hie Ausgleichung muß doch wohl eher erfolgt sein, ehe die Verwendung der Ueherschüsse gesche hen kann. Menn daher eine Ausgleichung nothwendig er scheint, so mag sie nur nicht aus die Basis des Erlasses ge gründet werden, welche von der Deputation beantragt wor den ist. Abg. Aten städL; Es kann mir nicht zukommen, den finanziellen Theil des Berichts zu rechtfertigen, welcher von *
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