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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 77. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-02-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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Abg. v. Arnim: Ich glaube, es ist schon hierüber disku- tirt und liegt ein Antrag des Abg. v. d. Planitz vor, der zur Unterstützung zu bringen ist. Präsident: Davon ist mir Nichts bewußt. Abg. Bonitz: Es ist schon in der frühem Diskussion so viel über diesen Gegenstand gesprochen worden, daß ich nicht fürchten durfte, daß der Vorschlag der Deputation, in der bean tragten Maße diese Militairleistungen auf das Budjet zu über nehmen-, durchgehen würde, da es gewiß ist, daß getäuschte Hoffnungen tief schmerzen. Der Abgabenpflichtige glaubt jetzt mit Grund Erleichterungen hoffen zu dürfen; allein er würde schmerzlich überrascht werden, wenn vielleicht neue Steuern eingezogen werden müßten. Der Abg. Lobt hat schon das Verhaltniß lichtvoll gestern berührt, und ich mache darauf aufmerksam, daß die kleineren, also die ärmern Städte, die von Feldbesitzern bewohnt werden, wenn die Überschüsse den Bedarf nicht deckten, wahrscheinlich dann mehr auf der einen Seite wieder aufbringen müßten, als ihnen auf der an dern erlassen worden wäre. Auch dem Lande würde nicht dauernd geholfen werden und eine neue Ungleichheit entstehen. Das dürste sie benachtheiligen und dem Schlußantrage der vereinigten Deputationen das Wort nicht reden. Präsident: Hier scheint ein Irrthum obzuwalten, und ich muß den Antrag nochmals zur Kenntmß der Kammer brin gen. Er war in der Maße abgefaßt: „die Staatsregierung zu ersuchen, sämmtliche Militairleistungen, so weit es die Kräfte des Landes gestatteten, auf das Budjet zu übernehmen und zuvörderst der Kammer hierüber die erforderlichen Mitthei lungen zu machen." Hiermit wird sich wohl das Bedenken des Abgeordneten erledigen. Auch ist bemerkt worden, daß die einzelnen Petitionen beim Budjet ungestört zur Diskussion gelangen könnten, ohne daß dieser Antrag im Voraus binde. Im Gegentheil ging aus diesen Beweggründen der Vorschlag selbst hervor. Wicepräsident v. Hsass: Ich gebe mich der Ueberzeu- gung hm, daß die Kammer den Wunsch aussprechen werde, der von der Deputation ausgegangen, da wir eben gehört ha ben, daß wir hoffen dürfen, daß zur Ausführung des Deputa tions-Borschlags es einer Aufziehung der Schocke nicht bedür fen werde, da, wenn 240,000 Khlr. von den Staatskassen übernommen werden, dadurch das ganze Defizit gedeckt wird, um welches es sich handelt. Referent Sach sie: Ich habe nur zu bemerken, daß die Kammer den künftigen Bestimmungen, wie mit der Über tragung durch Abgabenaufbringung zu verfahren sei, durch aus nicht vorgreift, insoweit sie vorschlägt, daß das, was von den Bestanden nicht gedeckt werden kann, aufzubringm sei. Die desfallsige Berathung wird erst lehren, ob Etwas aufzubringsn nöthig ist. Präfidsnt: Wenn die Kammer sich nunmehr selbstöber! die Beweggründe'des Antrags Aar zu sein scheint, und der Beschluß selbst gestern von allen Seiten beleuchtet worden ist, ss würde ich nun zur Fragftellung übergehen könnend Abg. v. Dieskau: Ich habe nur noch ein Bedenken, ob nicht, wenn der Zusatz „nach den Kräften der Staatskasse" so einfach hingestellt wird, anzunehmen sein dürste, das alle Überschüsse dazu verwendet werden dürften, und ob nicht zu jenen Worten hinzuzufügen wäre: „nach Ermessen oder. Ent schließung der Kammer." Referent Sach ße: Ich halte dafür, das liegt in der Sa che und wird sich finden, wenn die Staatsregierung die er warteten Mittheilungen macht. Abg. v. Dieskau: Ich will keinen besondern Artrag stellen. Staatsminister v. Zeschau: Ich glaube, daß dieser An trag, welchen die Deputation zu dem ihrigen gemacht hat, ganz freie Hand läßt. Es versteht sich, daß, wenn die Regierung eine Vorlage macht, es Gegenstand der Verhandlung zwi schen der Staatsrögierung und den Ständen sein wird, in welcher Maße deshalb verfahren werden soll. Präsident: Es liegt ein Antrag der Deputation vor. Der frühere war ein Antrag, der von Seiten der Staatsre gierung ausgegangen war; allein die Deputation hat dieAeu- ßerung der Staatsregierung zu ihrem Anträge gemacht, und ist also als Vorschlag der Deputation zu betrachten. Ich glaube mich wohl berechtigt, auch in der gewöhnlichen Art abstimmen lassen zu können, ich will es aber der Kammer anheim stellen, ob sie die Abstimmung durch Namensaufruf für nöthig hält. Ich werde daher die Kammer fragen: Ob sie die Abstimmung durch Namensaufruf für nöthig finde? Diese Frage wird b e- jaht. Nachdem die Staatsminister nochmals den Sitzungssaal verlassen haben, fragt Präsidium: Dbman gemeint sei, daß von Seiten der Kammer die Staatsregierung ersucht werde, sämmtliche Militairleistungen, soweit es die Kräfte der Staats kasse gestatten, auf das Budjet zu übernehmen und zuvör derst der Kammer hierüber die erforderlichen Mittheilungen zu machen? Wird von 58 gegen 2 Stimmen bejaht. Von den wieder eingetretenen Staatsministern äußert nun Staatsminister v. Zezschwitz: Es ist noch ein Gegenstand übrig, von dem ich nicht weiß, ob man ihn auf sich beruhen lassen will. Er betrifft eine Beschwerdeeingabe der Städte Dresden, Leipzig und der Dberlausitzer Vierstädte. Sie ist von oer Deputation begutachtet worden, und ich glaube, daß die Kammer darüber einen Beschluß zu fassen haben möchte. Präsident: Gestern wurde der Beschluß gefaßt, daß aus dem Deputationsberichte die Gegenstände herausgehobm werden sollten, über welche Beschluß gefaßt werden sollte. Es würde also dieses ein neuer Antrag der Staatsregierung sein. Staatsminister v. Zezschwitz: Ich habe keinen Antrag gestellt, sondern nm den Zweifel erhoben, ob, nachdem die Kammer über das Gutachten der Deputation in den andern Puncten Beschluß gefaßt hat, dies nicht auch über den in Frage stehenden geschehen möchte, da Erstere sich dahin ausge sprochen hat, daß diese 10,038 Thlr. besonders berechnet wer den möchten. >
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