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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 79. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-02-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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laube ich mir zu srwiedern, daß in Veranlassung eines vom Hrn. Bürgermeister Reiche-Eisenstück gemachten Antrags die ser Gegenstand bereits am letzten Landtage zur Sprache gekom men ist. Allein der Antrag wurde verworfen, und die Staatsregierung konnte sich daher nicht veranlaßt finden, diese Einnahme, welche jährlich etwas über 2000 Thlr. beträgt, aus dem Budjet wegzulassen. Prinz Johanna Ich glaube, von mir selbst ist beim letz ten Landtage der Antrag ausgcgangen, daß dergleichen Collek- ten ebenfalls in den katholischen Kirchen eingeführt werden möchten, und ich glaube, dieser Antrag hat den Beitritt der Kammer gefunden. Sy viel ich weiß, ist Etwas darüber geschehen, etwas Bestimmteres weiß ich jedoch nicht anzu geben. Referent v. Deutrich tragt hierauf wLch den Schlußsatz -es Deputations-Gutachtens vor, welcher dahin lautet: Die bis zur Bekanntmachung des Gesetzes bei der Haupt kasse etwa eingcgangencn derartigen Gelder werden an die betref fenden Kreisdirektionen zu übersenden sein,, Saatsminister v. Lindenau: Dazu ist bereits Einlei tung getroffen worden, und es werden die hierher gehörigen Bezüge, wenn deren auf das Jahr 1837 eingehen, nicht in die Hauptrechnung aufgenommen, sondern darüber ein besonderes Einschreiben gehalten, um solche nach Maßgabe des ständischen Beschlusses an die Kreisdirektionen abgeben zu können. Hiermit endigt sich die Berathung u. derPräsident schrei tet zur Abstimmung über den vorliegenden Gesetzentwurf durch Namensaufruf, wobei ein. einhelliges Ja erfolgt. Hiermit wird die Sitzung halb 1 Uhr geschlossen und der Kammer bekannt gemacht, daß die nächste Sitzung durch beson-' -ere Einladung den Kammermitgliedern eröffnet werden würde. Sechs und dreißigste öffentliche Sitzung der I!. Kammer, am 10. Februar 1837. Vortrag aus der Registrande. — Berathung über den Bericht der 2. Deputation über das Dekret, die Einrichtung eines neuen Mi- litairhospitals für die Garnison Dresden bett. — Die Sitzung beginnt halb 11 Uhr in' Anwesenheit von 65 Kammermitgliedern mit Verlesen des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung, welches genehmigt und hierauf von den Abgeordneten v.Ar m i n und Wedag mit unterzeichnet wird. Hierauf erfolgt der Vortrag aus der Registrande, welche enthält: 1) d. 10. Febr. Bericht der 2. Deputation der II. Kammer über das höchste Dekret vom 15. November 1836, die mit dem Staatsguts vorgenommenen und noch ferner vorzu nehmenden Veräußerungen und Veränderungen betr. (Zum .Druck und auf die Lagesordnung.) — 2) Bericht der l. De putation der ll. Kammer über das höchste Dekret, dich Ausdeh nung des Expropriations-Gesetzes wegen fünf neu anzulegender Eisenbahnen, betr, (Ebenfalls zumDruck und auf die Tages ordnung.)— Um Urlaub haben nachgesucht der Abgeordnete Zische auf die Zeit vom 14. Febr. bis 6. März wegen dringender Geschäfte und der Abg. Hesse vom 13 — 17 d. M. aus gleicher Ursache. Beide Urlaubsgesuche werden bewilligt. Der Abg. Todt hatfür heute sein Außenbleiben wegen Unwohlsein entschuldigen lassen. Ferner hat sich der Abg. Heyn nach Ablauf des ihm ertheilt gewesenen Urlaubes zum Eintritt in'die Ständeversammlung angemeldet. Es wird demselben vom Seer. Püschel der Eid vorgelesen und hierauf vom Abg. Heyn der Handschlag an den Präsidenten geleistet, worauf Ersterer seinen Platz in der Kam mer einnimmt. Der Präsident bemerkt, daß zur Tagesordnung über gegangen werden könne, zur Berathung des Berichts der 2. Deputation über das allerhöchste Dekret, die Einrichtung eines neuen Militair-Hospitals für dieGarnison Dresden betr. Zuvörderst erbittet sich Staatsminister v. Zeschau das Wort und tritt mit fol gender ministeriellen Erklärung ein: Es befinden sich unter Nr. 38. und 61. des Ausgabebudjets, welches die Regierung vorgelegt hat, zwei Postulats für vorübergehende Zwecke, näm lich 178,470 Thlr. jährlich Kosten zu Vorbereitung eines neuen Grundsteuersystems und 4000 Thlr. jährlich (12,000 Thlr. überhaupt) Zuschuß zur Einrichtung eines Militairhospitals, über welche der Bericht heute zurBerathung vorliegt. Zur Vorbereitung der in Frage gekommenen, wo möglich auszuführenden Erleichterung der Abgabepflichtigen wird Namens der Regierung beantragt, die gedachten beiden Positionen dem Budjet zu entnehmen und auf die Kassenbe- stande zu verweisen, auch hiervon der Finanzdeputation durch Protokollauszug Mittheilung zu machen, und, insofern die Kammer auf den heute zurBerathung kommendenBericht un ter L. beifälligen Beschluß faßt, sich zugleich dahin auszuspre chen, daß das sich herausstellende Geldbedürfniß von den Kas senbestanden zu entnehmen sein werde. Hierdurch wird die Erstattung des Berichts über die Kassenbestände vorbereitet, und auch die Füglichkeit gegeben, unerwartet der definitiven Entschließung über den gestellten Antrag wegen der Mlitair- leistungen, mit der Bearbeitung undBeschlußnahme des Aus gabebudjets vorzugehen, indem diese Angelegenheit nur auf den Ansatz Nr. 60. des Ausgabe- und Nr. 29. des Einnahme- budjets von Einfluß ist." Präsident: Der von dem Herrn Staatsminister gege benen Erklärung gemäß wird, wenn ich wohl verstanden habe, es sich darum handeln, daß die Kammer bei Berathung des Berichts, welcher vorliegt, darauf Rücksicht nehme, daß die Staatsregierung gemeint ist, der Kammer vorzuschlagen, die Position wegen des Kostenaufwands für die beabsichtigten Bau ten zum Militairhospital nicht auf das Budjet zu bringen, sondern von den Kassenbestanden zu entnehmen. Das ist es, was die Kammer mit ins Auge zu fassen haben wird, wenn über die Sache selbst Beschluß zu fassen ist. Staatsminister v. Ze sch au: Es hat diese Erklärung al lerdings Einfluß auf die vorliegenden Berathung. Ueberdies
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