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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 80. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-02-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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kommen würden, ohne mich überzeugt zu haben, warum irgend wo anders die Lage gesünder sein sollte. Referent Meisel: Eine einzige Bemerkung wollte ich mir erlauben. Ich bin mit dem ganz einverstanden, was der Hetr Abg. v. Kiesenwetter so eben äußerte. Ich habe vorhin nur einen Vermittelungsausweg Vorschlägen wollen. Ich bin ebenfalls nicht zweifelhaft gewesen über die Zweckmäßigkeit des vorgeschlagenen Gebäudes, habe auch bereits darauf aufmerk sam gemacht, daß der Deputations-Bericht nachweist, die Mi- litair - Medizinalbehörde sei befragt worden und habe sich bei fällig erklärt, jetzt aber ist von der obersten Medizinalbehörde die Rede; soll nun diese gehört werden, so schien es mir wünschens wertherzusein, wenn wir dies sofort beschlössen, als wenn wir durch die gleichzeitige Annahme des Deputations - Gutachtens und des Eisenstuckschen Antrags die Regierung in Verlegenheit setzten, denn diese würde dann nicht wissen, was sie machen solle. Abg. Eisenstuck: Diese Abänderung des Deputations- Gutachten genügt mir nicht. Nach der Abänderung soll es bloß heißen, daß noch die oberste Medizinalbehörde befragt werden soll; mein Antrag ist aber anders. Ich muß noch Etwas dar über sagen, um die Sache klarer zu machen. Es ist von so vielen Militairs und Civilisten mir bemerklich gemacht worden, daß es so ganz unpassend und nachtheilig sein werde, wenn man das Lazareth dahin verlegte; cs sind mir die Gründe dafür an gegeben worden. Nun also habe ich den Antrag alternativ dar auf gestellt, ob die Regierung ersucht werden möchte, die Sache einer neuen Prüfung zu unterwerfen, oder ob es nicht rathsamer sei, ein ganz neues Gebäude für diesen Zweck aufzuführen. Staatsminifter v. Lindenau: Noch erlaube ich mir eine Bemerkung, um damit neuen Mißverständnissen bei der Frag stellung vorzubeugen. Es fragt sich, ob der geehrte Herr Abge ordnete seinen Antrag nicht im Allgemeinen dahin stellen wolle: Die postulirte Bewilligung werde gemacht, die Regierung aber gleichzeitig ersucht, zunächst in gesundheitspolizeilicher Hinsicht Erörterungen darüber anzustellen, ob es nicht zweckmäßiger wäre, das Gebäude an einem andern Orte zu erbauen, oder ob der beantragte Ort den Erfordernissen eines Hospitals genügend entspreche? Würde die letztere Frage von der darüber zu hören den Medizinalbehörde bejaht, so würde damit die Sache für erle diget anzusehen sein und dann eine weitere Mittheilung an die Kammer nicht erfolgen, sondern derBau in derbeantragten Maße stattsinden. Ware das Gegentheil der Fall, so würde dann der Gegenstand anderweit zu bearbeiten und der Kammer vorzulegen sein. Ich glaube der geehrten Kammer diesen Weg insofern empfehlen zu können, als er am kürzesten zum Ziel führt, indem außerdem der Antrag erst an die erste Kammer zu bringen, deren Erklärung darüber abzuwarten, und somit mehrere Wochen hingehen würden, ehe die Sache wieder an die Regierung gelan gen und von Neuem erörtert werden könnte. Das Resultat würde kein anderes sein, als das durch meinen Vorschlag zu er reichende. Die Bewilligung würde bedingungsweise gemacht und dann nach Maßgabe des anderweit darüber erforderten me dizinischen Gutachtens entweder der jetzige Bauplan zur Aus führung gebracht, oder ein neuer bearbeitet und der Kammer zur anderweiten Berathung vorgelegt. Abg.Eisenstuck: Damit würde ich einverstanden sein, denn dann erreiche ich meinen Zweck. Präsident: Wenn der Herr Antragsteller mit dem Vor schläge des Herrn Staatsministers sich einverstanden erklärt, so würde ich demgemäß zwei Fragen zu stellen mich veranlaßt sehen. Die erste Frage würde auf das Deputations-Gutachten lauten, und zwar in der Art: ob die Kammer zu dem vorliegenden Zweck anstatt der beantragten 12,000 Thlr. nur 11,200 Thlr. bewilli gen, und daß solche aus den Kassenbeständen entnommen wer« den möchten, genehmigen wolle. Diese beiden Gegenstände würden füglich zusammenzufassen sein. Dann würde hie zweite Frage dahin zu stellen sein, ob nach dem Eisenstuckschen Anträge diese Bewilligung nur unter der Bedingung erfolgen solle, daß das Gutachten der obersten Medizinalbehörde noch zuvörderst erfordert werde, und daß der Bau nicht eher beginne, als bis dasselbe beifällig für den jetzigen Plan ausgefallen wäre. Vicepräsident v. Haase: Nur noch einen kleinen Vor schlag hinsichtlich der Form wollte ich mir erlauben. Um näm lich einer zweimaligen Abstimmung durch Namensaufruf auszu weichen, dürfte es vielleicht zweckmäßig sein, bei der Fragstellung diesen Antrag zugleich mit dem Deputations-Gutachten zu ver binden, so daß ein Jeder zwar auf Beide besonders bejahend oder verneinend zu antworten habe, jedoch die Antwort auf Jedes einzeln zu richten habe. Man würde, wenn die Frage zu sammengefaßt würde, mit einer Frage und mit einer Antwort ausreichen. Präsident: Auf den Antrag selbst würde ich allerdings doch, wie ich bereits erwähnt, eine besondere Frage stellen. Da ich ohnedies schon zwei Fragen zusammengefaßt habe, so möchte noch durch Hinzufügung des Antrags die Fragstellung etwas zu schwerfällig werden. Wenn also dagegen Nichts weiter er innert wird, so würde ich die Kammer zuerst auf die Frage zu antworten bitten: Ob die Verwilligung nach dem Antrag der Deputation statt 12,000 Thlr. nur mit 11,200 Thlr. geschehen solle, und ob diese aus den Kassenbeständen zu entnehmen seien? Wird durch Namensaufruf mit 62 gegen 3 Stimmen bejaht. Verneinend sprachen sich aus: Dammann, v. Dieskau und Koch. Präsident: Ueber den Eisenstuckschen Antrag wird nicht nothwendig durch Namensaufruf abzustimmen sein, und ich frage daher die Kammer: Ob sie sich dahin erklären will, daß mit dem Baue selbst nicht eher begonnen werden soll, als bis das Gutach ten der obersten Medizinalbehörde mit dem Plane der Regie rung übereinstimmt? Es erklären sich 41 gegen 21 Stimmen dagegen, und somit ist das Gutachten angenommen, und der EisenstuckscheAntrag abgeworfen. Hierauftreten dieHrn.Regierungs-Commissarien, welche bei der Abstimmung den Saal verlassen hatten, wieder ein, der Präsident theilt ihnen das Resultat der erfolgten Abstim mung mit, und es wird sodann, da die Zeit bereits zu weit vorge-
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