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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 16. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836-12-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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übrigens zur Beruhigung der Kammer, wie man nach dem Verhältniß der Steigerung der Kapitalstrafen nicht auf eine Steigerung der Demoralisation schließen möge; es wären in dem letzten fünfjährigen Zeitraum mehrere länger vorher begangene Kapital-Verbrechen zur Untersuchung gekom men, besonders aber ergebe sich ein Ansteigen der Aburtheilung von Brandstiftern, obgleich die Feuersbrünste in dem letzten Zeitabschnitt, gegen früher, sich nicht vermehrt gehabt hätten.) Ln dem fünfjährigen Zeitraum würden über haupt zum Kode verur- theilt Hiervon Hmge- richtet wurden wegenBrand- ftlstung wegen Mord, Raub rc. von 1816 bis Mit 1820 22 Verbrecher 4 Verbrecher 18 Verbrecher 4 - 1821 - - 1825 23 - 3 - 20 - 12 - 1826 - « 1830 16 « ü - 11 - 3 - 1831 - - 1835 73 - 32 - 41 « 17 Hiervon im Lahre 1835 allein 31 - 12 - IS - 13 Ob die Verbrechen, fährt -er Herr Staatsminister fort, gegen das Eigenthum sich verringert haben, weiß ich nicht mit Sicherheit zu beantworten. So viel ist jedoch gewiß, daß sich auch die Zahl -er Züchtlinge vermehrt hat. Wahrend am Schluffe des Jahres überhaupt 768 Personen in den Zucht häusern detinirt wurden, ist dermalen die Zahl der Sträflinge 977 Personen. *) Diese kurze Übersicht möchte dafür sprechen, daß es nicht gerathen sei, die Todesstrafe dermalen ganz abzu schaffen und hierin weiter zu gehen, als der Entwurf. Es ist übrigens, wie schon bemerkt worden, nie rathsam, hierin zu große Sprünge zu machen, zumal da ein Zurückkommen auf härtere Strafen stets große Schwierigkeiten hat. Präsident: Bei der großen Wichtigkeit -es Gegen standes werden wir die Abstimmung für morgen aufbewahren; wir wollen uns daher morgen um 10 Uhr dieses Gegenstandes halber hier wieder versammeln. Hierauf schließt der Präsident die Sitzung um 2 i Uhr. Achte öffentliche Sitzung der k. Kammer, am 10. December 1836. Eingänge zur Negistrande. — Fortsetzung der allgemeinen Be- rathung über den Bericht den Entwurf eines neuen Criminal- gesetzbuchs bete. (Frage über die Todesstrafe.) Die Sitzung, zu welcher sich 35 Mitglieder eingefunden hatten, wird All Uhr mit Verlesen des Protocolls der vorher- genden eröffnet. Nach dessen Verlesung nimmt Bürgermeister Gotisch al- das Wort: Ich kann zwar nicht leugnen, daß ich gestern gehört habe, -aß der Hr. Präsident -en Schluß der Berathung ausgesprochen hat, obwohl meh rere Mitglieder dieser Versammlung das Gegentheil behaupten, daß sie nämlich nicht gehört haben, daß der Hr. Präsident den ') Hierunter sind auch die früheren Eisensträflinge. Schluß der Debatte ausgesprochen habe. Ich glaube, es läßt sich ein Abgehen davon, wenn ja ein Beschluß gefaßt sein ollte, theils durch die Wichtigkeit des Gegenstandes, theils aber durch die Bestimmung §. 78. der Landtagsordnung/ nach welcher den Mitgliedern nach dem Schluffe der Debatte dann noch das Wort gegönnt werden soll, wenn bei der Schluß-Aeußerung der Königl. Beauftragten neue Thatsa- chen vörgebracht worden sind, rechtfertigen. Dergleichen neue Thatsachen erkenne ich in den gestern von dem Hrn. Staats minister bei der Schlußäußerung uns mitgetheilten eben so in teressanten als betrübenden statistischen Nachrichten. Ich kann gestehen, daß die Frage, ob die Todesstrafe abgeschafft werden soll oder nicht, mich in eine Unruhe versetzt hat, die bis heute fortgedauert hat. Ich trage daher darauf an, daß uns vergönnt ein möchte, uns über diese Frage noch äußern zu können. Ich würde mir-dann erlauben, obwohl ich auf die Gründe nicht eingehen werde, welche für und wider die Todesstrafe vorgebracht worden sind, wenigstens meine Ansicht und Ab stimmung mit wenigen Worten zu rechtfertigen. Präsident: Ich kann allerdings zugestehen, daß schon gestern Mitglieder sich darüber ausgesprochen haben, theils daß sie verstanden hätten, es sei die Diskussion nicht für ge schlossen erklärt worden, theils daß es wünschenswerth sei, wenn sie auch geschlossen worden, sie wieder aufnehmen zu können. Es sind mir darüber Schreiben zugegangen, und es sind vielfache Aeußerungen in der Kammer heute darüber geschehen. Dies Alles giebt zu erkennen, wie sehr man wünsche, über den vorliegenden so außerordentlich wichtigen Gegenstand noch Einiges äußern zu können. Wenn ich mir jetzt erlaube, darauf aufmerksam zu machen, wie höchst wün schenswerth es ist, an Bestimmungen der Landtagsordnung, der wir uns dermalen unterworfen haben, fest zu halten, da selbst für die Weisesten und Besten es nothwendig ist, gewisse Grundlinien sich selbst zu ziehen, wenn sie nicht gezogen wären; so ist auf der andern Seite doch auch wahr, daß jede Regel ihre Ausnahmen haben dürfte, daß also in besonders dringen den Umständen gestattet sein könne, davon abzugehen. Mr, meine hochzuverehrenden Herren! liegt freilich zunächst die Pflicht ob, auf die einmal uns gegebenen und von uns be folgten Regeln genau zu halten, das ist zunächst meine Pflicht; ihr eigener Vortheil und der Fortgang der Geschäfte hängt da von ab. Nichts destoweniger muß ich aber bekennen, daß ich, wenn es noch Männer kn dieser Versammlung giebt, die irgend einen Zweifel hegen, diesen Zweifel ausgesprochen und widerlegt zu sehen wünschen, es mir dann zur Gewissenssache mache, wenn es wünschenswerth erscheint, daß noch über diese Angelegenheit gesprochen würde, ehe die Abstimmung erfolgt, diese Gelegenheit nicht abzuschneiden. Wie ich selbst abstim men werde, das weis ich, und ich will es kurz angeben: Ich habe mich bei dem vorigen Landtage i» tkesi gegen die Todesstrafe erklärt; allein ich glaube, im Sinne der Deputa tion mich aussprechen zu müssen, daß es noch nicht an der Zeitsei. Es mag möglich sein, und es ist dies gestern mehr 2
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