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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 17. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836-12-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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stellt sind, so bin ich damit vollkommen einverstanden. Allein da in gewisser Hinsicht alle Staatsdiener in unmittelbarer Be ziehung zu dem Minister stehen, weil der Minister das Recht hat, an alle unmittelbar zu verfügen, so möchte dabei der eben bemerkten Beschränkung, aufdas Ministerium, zu erwähnen fein. Bei dem Punct es r („daß der Redakteur für seine Re daktion und insbesondere dafür verantwortlich gemacht werde; daß vollständig, treu und im Sinne der Sprechenden redigirt werde") würde ich wünschen, daß statt der Worte: „Voll ständig", gesetzt würde: „so vollständig, als es die Niederschrift der Stenographen gestattet." Referent v. von Mayer: Ich glaube gewiß, daß die ge ehrte Kammer sehr zufrieden gestellt sein kann, über die. Art und Weise, wie diese Differenz zur Erledigung zu kommen scheint. Was die Abänderungen betrifft, welche so ebender! Hr. Staatsminister zu vernehmen gegeben hat, so ist, den An trag zu db anlangend, derDeputation ein Zweifel darübernicht beigekommen, als ob es in Sachsen jemals an Männern fehlen könne, welche sich zu diesem Geschäft qualificiren und zu des sen Uebernahme bereitwillig finden lassen werden; indessen kann es gewiß nicht im Sinne der Deputation oder der Kammer liegen, die hohe Staatsregierung zur Unmöglichkeit verpflichten zu wollen. Wenn es daher wirklich einmal unmöglich sein sollte, solche Männer zu finden, so würde die hohe Staatsregie rung eine Anzeige deshalb an die Kammer zu machen haben. Ich finde aber die Voraussetzung nicht erheblich genug, um deshalb die Wörtchen „wo möglich" einzuschalten. Was die Bemerkung zu ve betrifft, so ist allerdings das Verhaltniß von dem Herrn Staatsminister richtig aufgefaßt worden, welches die Deputation hat bezeichnen wollen; diese Staatsdiener dür fen nicht in unmittelbarer Berührung mit den Ministern stehen, also in der Beziehung, daß sie in einem Ministerium angestellt sind oder sich selbst im Ministerialrathe befinden. Nicht jene Dependenz hat in der Meinung der Deputation gelegen, worin die Staatsdiener zu den Ministerien mehr oder minder unmit telbar stehen in Bezug auf ihre Amts- oder sonstigen Handlun gen, also in Bezug auf Disciplin oder die aufsehende Ge walt. Dadurch wird das Verhaltniß nicht begründet, welches die Deputation durch dieWorte ausgedrückt hat: „Redakteurs, wenn sie sich bereits in Staatsdiensten befinden, dürfen nicht in unmittelbarer amtlicher Dependenz von den Ministern ste hen." Diese Bedingung ist weniger aus einer Befürchtung hervorgegangen, als aus der Absicht, diesen Blättern ein größe res Vertrauen im In- und.Auslande zu gewähren. Die De putation will auch fernerhin die Redaktion rnit Vertrauen in den Händen der Regierung lassen, allein sie wünscht, daß das Ministerium dazu Männer wählt, die nicht unmittelbar in den Ministerien sitzen, um dadurch die Möglichkeit der Befürchtung auszuschließen, als finde eine Influenz statt. Ich kann bei dieser Gelegenheit versichern, daß man nicht von der Idee aus gegangen ist, als wäre dem Herrn Major von Brause, der ein geachteter Mann und ein verdienter Militair ist, in Bezug auf die bisherige Redaktion, für seine Person Etwas zu Schuld zu legen. Das einfache Verhältniß hat hier gewirkt, daß er im Ministerium selbst sitzt; wäre dies nicht der Fäll, so glaube ich die Blätter würden mit demselben Vertrauen, wie früher, ausge nommen worden sein. Ich meine aber, es lag in der Pflicht der Deputation auch den leisesten Zweifel, das entfernteste Miß-, trauen zu beseitigen. Wenn nun von dem Hrn. Staats minister beantragt wird, aä vv. einen Zusatz zu machen, so glaube ich, würde die Kammer kein Bedenken haben, sich beifällig zu. erklären. — Was die Einschaltung beim Punct äll betrifft; „so vollständig, als es die Nieder schrift der Stenographen gestattet", so glaube ich, bedarf es einer solchen Veränderung nicht, denn die Deputation hatder verehr ten Kammer weiter oben unter 6,1.) vorgeschlagen, dem Be schluß der I. Kammer beizutreten. Hier ist die Grenze schon selbst gegeben, welche die Deputation zieht. Ich glaube kaum, daß es nothwendig sein wird, die Bemerkung hier aufzunehmen, denn es versteht sich von selbst, daß die Deputation die Garan tie nicht für eine größere Vollständigkeit begehrt, als sie diese selbst beantragt hat. Staatsminister v. Linden au: Wenn die Fassung un ter vo. so zu verstehen ist, wie dies so eben vom Referenten erklärt wurde, wenn bei e«. auf den desfalsigen Beschluß der I. Kammer bezogen wird, so finden sich damit meine bei den Deputations-Anträgen vv und ve gewünschten Abänderungen erledigt. (Beschluß folgt.) Druck und Papier von B. G. Teubner in Dresden. Mit der Redaktion beauftragt-vr. Gcetschel.
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