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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 18. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836-12-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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Abg. Roux: Das, was zuletzt am Schluß des Deputations- Berichts bemerkt wurde, und die ministerielle Erklärung giebt mir Anlaß, meine Ansichten über den Character, den die Mit theilungen annehmen werden, auszusprechen.. Es ward gesagt von einem Abgeordneten, die Landtagsnachrichten würden keinen vssiciellen Character erhalten. Da sie nun keinen ofsiciellen Cha racter erhalten könnten, so würde man Bedenken tragen, in aus wärtigen Blättern Etwas aus diesen aufzunehmen. Einen ossi- ciellen Character bekommen sie allerdings insofern nicht, als da mit die ständische Mittheilung bezweckt wird, allein eine ofsicielle Glaubwürdigkeit ganz gewiß. Ich komme zurück auf den Schluß des Deputations-Berichts. Es sind Vorschläge dahin gesche hen, daß Demjenigen, welcher gesprochen hat, Gelegenheit verschafft werde, seine Einwendungen vorzubringen. Rücksicht lich der Zeit, die dazu offen ist, giebt eben die unentgeltiche Vertheilung des Landtagsblattes an die Kammermitgliedcr eine Veranlassung auch für Diejenigen, welche darüber zu klagen hät ten, daß Etwas weggelassen worden wäre. Ich bin also der Meinung, daß das Deputattons-Gutachten anzunehmen sein könnte, und habe selbst gegen die Modifikationen, die vom Herrn Staatsminister heute vorgeschlagen worden sind, etwas Wesentliches nicht einzuwenden. Denn,'wie der Herr Referent bemerkt, die Unmöglichkeit zu verlangen, konnte, den erstem Punct betreffend, der Deputation nicht in ihren Sinn kommen. Es sollte demnächst, hinsichtlich der zweiten Modifikation, über haupt gar kein unmittelbar beim Ministerium Angestellter mit der Redaktion beauftragt werden, und, die dritte Bemerkung anlangend, das vollständige treue Wiedergeben dessen, was hier gesprochen wird, ist in der ersten Kammer auch gewünscht worden und liegt im ersten Puncte des Protokolls der I. Kammer. Die Anbringung unwesentlicher Abweichungen bei derRedaktion, vielleicht Verbesserung schiistischer, im Laufe der Rede einge- laufener Mängel, Hinweglassung von Wiederholungen rc. kann dem, der gesprochen hat, nur erwünscht sein. Abg. Sachße: Da schon von so vielen Seiten Erklärun gen für das Gutachten der Deputation geschehen sind, so wird es wohl vergeblich sein, wenn ich Einiges dagegen äußere. Ich bin nicht ganz einverstanden mit dem Anträge der l. Kam mer auf vollständige Aufnahme der Aeußerungen in den Land tagsnachrichten. Noch weniger lege ich dem Decret der Staats regierung die Absicht auch nur entfernt unter, die man ihm un terlegen will. Ich bin überzeugt, daß die Motiven der Re gierung keine anderen waren, als die Anträge, die in der ständischen Schrift enthalten sind, und wie sie aus den Proto kollquälereien, denen die Hm. Secretaire forthin ausgesetzt sind, hervorgehen mußten. Die Redaktion der Landtagsnachrich ten hat bei voriger Ständeversammlung der Staatskasse eine Summe von 24,000 Lhlr. gekostet. Es werden für die Oef- fentlichkeit dem Lande neue, große Opfer angesonnen. Sechs Stenographen und zwei Redakteurs sollen angestellt sein, und das Protokoll soll dennoch so vollständig, wie möglich geführt werden, um Alles übersehen zu können. Ich besorge, daß das jetzt wieder einen hohen Aufwand machen werde, wie er sich bei andern Kammern schwerlich rechtfertigen ließe. Was in andern deutschen Kammern in dieser Hinsicht gethan wird, und was es kostet, ist mir nicht bewußt; so Viel weiß ich aber, daß man in den französischen und englischen Kammern Nichts auf Stenographen, noch auf Landtagsnachrichten verwendet, sondern daß das lediglich Sache von Privatpersonen ist. Die erwähnten 24,000 Thlr., ohne das, was die Stenographen und der Redakteur kostet, müssen von den Contribuenten be zahlt werden, wahrscheinlich von denen, welche Grundabga ben zu entrichten haben. Von der andern Seite kann ich dem, es sei im Interesse des Landes und der Deputaten selbst, daß Alles so vollständig wie nur möglich gegeben werde, nicht bei stimmen. Wenigstens hat dies aufdie Wahlen der Deputaten gar keinen Einfluß. Sie finden nicht während d. Ständevers., sondern lange darauf statt. Den Wählern ist daher nicht gegenwärtig, schwebt nicht vor, wie Jeder gesprochen, sondern es kommt hauptsächlich darauf an, ob der ausgelooste Deputirte in ih rem Interesse gesprochen, und was er sonst geleistet. Doch auch dies wird so wenig, als daß er schön gesprochen, seine Wie- derwählung sichern. Die Gunst eines dritten Bewerbers, die Besorgniß, er habe dabei mit gewonnen, mögen nicht ohne Ein fluß darauf sein. Es ist aber dasGlück gewählt zu werden sehr mä ßig,ob ich schon weit entfernt bin,denAusdruck auf uns anwendm zu wollen. Nach den Zulitagen hat ein Deputirter in der fran zösischen Kammer aus Unmuth über den erlittenen Tadel in der Provinz gesprochen, daß es eben so gut wäre, als gäbe man ihnen mit der Wahl zum Deputkrten einen Strick. Ge nug, ich bin nicht der Meinung, daß so Viel auf specielle Mittheilungen ankomme, sondern dafür, daß das Wesent lichste vollkommen genügt. Es würde den Secretairen das Protokollführen erleichtert. Soll Alles die größte Voll ständigkeit haben, was wird da noch ausbleiben? Es wird jedes Wort gegeben werden müssen. Dabei beklage ich nur, daß die geehrte Deputation nicht auf die Herren Secretaire Rücksicht genommen hat, nicht auf das Peinliche solcher Pro tokolle, wenn sie bei täglichen Sitzungen in der umfänglichen Maße, wie bei voriger Ständeversammlung und neuerdings wieder, abgefaßt werden sollen. Ich sollte doch meinen, wie der Abg. Roux äußert, die ofsicielle Behandlung der Sache, welche die Landtagsnachrichten durch den Redakteur erlangen, sei allerdings ein vollkommener Ersatz der Ausführlichkeit der Protokolle in der Maße, daß keinesweges nöthig wäre, dar innen die Gründe, welche vorgebracht worden sind, aufzu nehmen. Ich werde also bei den einzelnen Abstimmungen mich im ersten Puncte gegen das Deputations-Gutachten er klären. Abg. Eisenstuck: Vor allen Dingen muß ich einen Druckfehler berichtigen. Seite 216. ist gedruckt: ob die Depu tations-Gutachten ganz oder extractweise mit aufzunehmen sein werden? Es muß aber heißen: Deputations-Berichte. Ich muß darauf vorzüglich deswegen aufmerksam machen, weil mein verehrter Freund diesen Gegenstand sehr angeregt Md besonders auch das bemerklich gemacht hat, welcher große Aufwand verur sacht werden würde, sobald die Mittheilungen erfolgten wie stü-
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