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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 2. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836-11-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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Zweite öffentliche Sitzung der H. Kammer, den 15. November 1836. Eingang aus der Registrande. — Deputations-Wahlen. Die heutige Sitzung, bei welcher 70 Abgeordnete anwe send sind, beginnt halb 10 Uhr. Das Protocoll wird verlesen, berichtigt, und von den Abgg. Becker und Todt unterzeichnet. Der zweite Secretär tragt die Eingänge zur Registrande vor. Es sind folgende: 1) Vom 14. Novbr. Der Abg. Heyn stellt der Kammer diejenigen Behinderungsgründe auf, die ihm an den Ver handlungen derselben Lheil zu nehmen nicht gestatten, und bittet, seinen Stellvertreter, Dehme, bis zum 1. Februar für ihn einzuberufen; (aä^ota.) 2) Vollem. Die Einweisungs-Com mission überreicht eine Abschrift des an dieselbe ergangenen Erlasses des Hohen Gesammt - Ministeriums vom 7. Novbr. 1836 die Urlaubs- und Ablehnungsgesuche der Deputaten Heyn und Poppe nebst den aktenmaßigen Notizen über die gegen den erwählten Stellvertreter des 18. bäuerlichen Wahl bezirks, Kühn, wegen Theilnahme an der aufrührerischen Pe tition des Advocaten Richter zu Chemnitz, geführte Untersuchung betr. nebst 2 Beil.; (zu den Akten zu nehmen.) 3) Voll. Der Professor v. Grohmann zu Dresden überreicht der Kammer eine Schrift, betitelt: „Sendschreiben an die landstandischen Kam mern des Königreichs Sachsen, über die Aufklärung der Straf gesetze"; (an die 1. Deputation abzugeben.) 4) Soll. Der Abg. v.Lhkelau bittet um Urlaub vom 15. bis Ende d.M.; (wird ge nehmigt.) 5) Voll. Das Gesammt-Ministerium theilt unterm heutigen Dato der Kammer noch folgende Allerh. Decrete mit, und machtzugleichbemerklich, daß bei Berathung des Gesetzentwurfs wegen der Actienvereine, nächst dem wirkl. geh. Rath v. Wie tersheim, in specie der geheime Regierungs-Rath v. Merbach, so wie hinsichtlich des Gesetzentwurfs wegen des gerichtlichen Verfahrens über ganz geringe Forderungen, der geheime Justiz- Rath v. Kreyßig als Commissarien beauftragt sind; all aota. a) Decret v. 14. Novbr. d.J., die Rechenschafts-Ablegung über die Finanzverwaltung und das Budget betr., nebst einem diese Gegenstände umständlich behandelnden Aufsatze sub fst. betr. nebst 8 Beil.; an die 2. Deputation, b) Decret von eben dem Tage, das provisorische Steuer- und Abgabengesetz für das Jahr 1837 betr. nebst Erläuterung und Motiven mit 2 Beil.; an die 2. Deputation, e) Desgl. von demselben Tage, das Staatsschul denwesen betr. nebst 7 Beil.; desgl. ll) Desgl. von demselben Lage, den Gesetzentwurf wegen der Actienvereine betr. nebst Erläuterungen und Motiven; an die 1. Deputation, e) Desgl. von diesem Tage, den Gesetzentwurf wegen verschiedener auf die Staatskasse zu übernehmender Militair-Leistungen und die dafür zu gewährenden Vergütungen betr. nebst Motiven und einer Beilage; an die 2. Deputation. Präsident geht nun zur Tagesordnung über, nach wel cher die Wahlen der 4 ordentlichen Deputationen vorzunehmen sind. Er bemerkt, daß zwar, wie die Landtagsordnung besage, diese Wahl nach relativer Stimmenmehrheit erfolgen könne; es sei jedoch der Kammer anheim zu stellen, ob nicht auch hier, unter vorausgesetzter Genehmigung der anwesenden Herren Re- gierungs - Commiffäre, absolute Stimmenmehrheit angenom men werden möchte; das Geschäft sei so wichtig, daß wohl diese Berücksichtigung eintreten dürfte. Die Kammer erklärt sich sowohl damit, als auch mit dem Anträge des Abg. Atenstädt: die Namen derjenigen, wel chen man seine Stimme geben wolle, auf einen Zettel zu schreiben, wodurch Zeit erspart werde, und dies auch in der 1. Kammer statt finde, auf die vom Präsidenten deshalb ge stellten Fragen einstimmig einverstanden. Bei dem ersten Scrutinium der 1. Deputation wurden mit absoluter Stimmenmehrheit zu Mitgliedern erwählt: der Abg. Eisenstuck mit 67, der Abg. v. v. Mayer mit 51, der Abg.Frh. v. Friesen mit 51, der Abg. Atenstädt mit 51, der Abg. Roux mit 48 Stimmen. Bei der zweiten Abstimmung wurde der Abg. Schäffer mit absoluter Mehrheit von 50 Stimmen und bei der dritten Abstim mung der Abg. Scholz mit relativer Mehrheit von 29 Stimmen zu Mitgliedern der Deputation gewählt. Die Wahl der 2. Deputation gab folgende Resultate: bei der ersten Abstimmung erhielt Abg. Richter 53, Abg.Junghanns 47, Abg. v. Kiesenwetter 41, Abg. Claus 38, Abg. Meisel 36, Abg. v. Runde 36 Stimmen. Es sind selbige daher mit absolu ter Stimmenmehrheit gewählt. Bei der zweiten Abstimmung erhielt der Abg. Sachse 37 Stimmen, und ist also ebenfalls mit absoluter Mehrheit zum Deputations - Mitglied ernannt. Der Präsident schloß hierauf z2 Uhr die Sitzung und setzte die nächste auf morgen fest. Dritte öffentliche Sitzung der N. Kammer am 16. Novbr. 1836. Fortgesetzte Deputationswahlen. Die Sitzung beginnt halb 10 Uhr. Es sind 67 Abge ordnete anwesend. Das Protocoll der vorigen Sitzung wird vorgelesen, genehmigt und von den Abgg. Winkler aus Räcknitz und Zimmermann mit vollzogen.
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