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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 22. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836-12-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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Der Präsident stelltdemnach die Frage auf die Annahme des Artikels 2. in der Fassung, wie sie vom Secretair Hartz ver lesen worden. Die Fragewird einstimmig bejaht. Endlich wird zur Fragstellung auf die Annahme des 3ten Artikels, wie erstich nun gestaltet, geschritten, welcher gleich falls mit einer Mehrheit von 30 gegen 3.,Stimmen ange nommen wird. Hier wird nun gegen 3 Uhr die Sitzung geschlossen und die Nächste auf den kommenden Lag um 10 Uhr morgens an gesetzt, zur Tagesordnung aber dieselbe, wie die heutige, festgesetzt. Dreizehnte, öffentliche Sitzung der II. Kammer, am 15. December 1836. Eingänge zur Registrande. — Berathung über den Bericht der außerordentlichen Deputation die ständische Funktion des Abg. v. Runde bete. Die Sitzung, in welcher 78 Mitglieder gegenwärtig, be ginnt halb 11 Uhr und nachdem von dem Secretair das Pro tokoll verlesen und durch den Abg. v. v. Mayer berichtigt und dann von der Kammer genehmigt worden ist, wird es von den Abgg. Cuno und v. Wiesand mit vollzogen. Auf der Registrande befinden sich folgende Gegenstände: 1) den 12. Decbr. Die Aeltesten der Fleischhauer-In nung zu Dresden, Gottlob Friedrich Graf und Consorten bit ten um Verwendung, daß der dem Schlachtsteuergesetze vom 4. Dctober 1834 angefügte Tarif, in Beziehung auf Dres den eine Abänderung dahin erleiden möchte, daß bei den Viehftücken von drei und zwei Steuersätzen künftig nur ein Steuersatz stattgegeben werde (an die 4. Deputation). 2) den 13. Decbr. Der Abg. Herr v Friesen nebst 24 andern Mitgliedern der zweiten Kammer bitten um Verwen dung, daß die allgemeine Kreistagsordnung für die alten Erblande einer Revision unterworfen werden möchte. Nachdem die Frage des Präsidenten: ob die Kammer diese ständische Petition verlesen zu haben wünscht? ein stimmig bejaht wird, so verliest der Secretair dieselbe, und es fragt nun der Präsident: Ist die Kammer einverstanden, daß diese Petition an die 3. Deputation abgegeben werde? Einstimmig Ja. 3) Loä. Mittheilung des hohen Gesammt-Ministerium zu dem Dekrete vom 10. Decbr. 1836 die wegen Einführung eines neuen Grundsteuersystems getroffenen Veranstaltungen betreffend und der Eröffnung, daß der Geh. Finanzrath Schmieder für diese Vorlage als Regierungs-Commiffar er nannt sei, nebst Verzeichniß der hierzu gehörenden Beilagen. Nachdem das Dekret vorgelesen, äußert der Präsi dent: Die Kammer hat vernommen, welcher Gegenstand vorliegt. Es sind uns von Seiten der Staatsregierung aus führliche Mittheilungen über die Resultate, welche sich in Be zug auf die Ausführung des neuen Grundsteuersystems heraus gestellt haben, gemacht worden; es ist auch zu gleicher Zeit eine vorläufige Erklärung hinsichtlich der Abschätzung von Wohngebäuden und des dabei stattgefundenen Verfahrens ge schehen. Man könnte diesen Gegenstand betrachten als Ver fassungsgegenstand, also zur Beratung durch die erste De putation geeignet^ oder es könnte wohl auch der Fmanzpunct überwiegend erscheinen, so daß die 2. Deputation die Bearbei tung zu übernehmen hätte. Bei der letzten Ständeversamm lung aber ist eine besondere, außerordentliche Deputation zu diesem Behufs gewählt worden. Ich wünsche von der Kam mer den Ausspruch zu erhalten, ob dieser Gegenstand an die 1. Deputation mit Zuziehung der 2., oder an die 2. Deputa- tation mit Zuziehung der 1. abzugeben, oder ob eine außeror dentliche Deputation zu wählen sei? Vicepräsident v. Haase: Nach meiner Ansicht dürste hier, wie beim vorigen Landtage, eine außerordentliche De putation zu wählen sein, und es ist auch zweckdienlich zur Beförderung der Sache, da beiden Deputationen sehr viel Geschäfte vorliegen. Präsident stellt also die Frage: Ist die Kammer ge meint, daß für diesen Gegenstand eine außerordentliche Depu tatton zu wählen und derselbe ihr zu übertragen sei? Ein stimmig Ja. 4) d. 14. Decbr. Der Diakonus AI. Lange zu Dresden überreicht eine Schrift betittelt: Feldgärtnereikolonieen, oder ländliche Erziehungsanstalten für Armenkinder. Präsident: Der Diaconus N. Lange wünscht, .daß seine Ideen verwirklicht werden, welche er früher schon gefaßt hat, daß nämlich armen Kindern nicht allein eine nützliche Beschäftigung durch den Gartenbau oder die sogenannte Spa tenkultur gegeben werde, sondern daß sie auch selbst ihr Brot zu verdienen im Stande seien. Diese wohlgemeinten Absich ten sind der Beachtung sehr werth, und die Kammer wird sich nicht allein veranlaßt finden, ihren Dank für die Mittheilung dem Uebersender auszudrücken, sondern sie wird auch den Ge genstand geeignet halten, daß er der 4. Deputation zur Er wägung übergeben werde. Ist die Kammer damit einver standen? Einstimmig Ja. 5) Noll. Bericht der außerordentlichen Deputation, die passive -Wählbarkeit des für den Abgeordneten im achtzehnten bäuerlichen Wahlbezirk zum Stellvertreter gewählten Georg Friedrich Kühn zu Kulten. Präsident: Das Directorium hat im Sinne der Kam mer zu handeln geglaubt, wenn es diesen Bericht zum Druck ausgegeben hat, da er eine Prineipfrage enthält, um ihn, wenn der Bericht zeitig genug aus dem Druck zurückgekommen und vertheilt worden ist, auf die morgende Tagesordnung, in sofern die Regierungscommissarien und die Kammer damit einverstanden ist, zu bringen. Ich frage also die Kammer, ob sie, da der Bericht nicht drei Tage vorher vertheilt werden konnte, damit einverstanden ist, daß dieser Bericht auf die nächste Tagesordnung komme? Einstimmig Ja. 6) Den 15. Decbr. Der Pastor zu Oederan, August Friedrich Holst, überreicht der Kammer zwei Schriften unter dem Titel: ») die Todesstrafe aus dem Standpunct der Ver nunft und des Christenthums betrachtet, und b) über die Ver wilderung in einem Theile der untern Volksklasse. Präsident: Es liegen hier nicht besondere Anträge vor,
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