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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 3. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836-11-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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der jeder Kammer hätten in den ersten Lagen des Landtags sehr viel Zeit nöthig, um sich auf die Berathungen dessen, was ihnen vorgelegt sei, vorzubereiten. Er mache darauf aufmerksam, daß ein großerTheil Landtagsakten bereits ausgegeben worden. Kei ner werde diese Vorbereitung in kürzer Zeit vollenden. Wenn die Deputationen einmal in der Arbeit begriffen sein würden, so würde es unfehlbar nicht lange dauern, daß die Kammer vollauf Beschäftigung haben werde. Vicepräsident v. Haase: Er habe bloß geäußert, es würde eine gelegenere Zeit geben, Anträge zu stellen, oder besondere Pe titionen anzubringen. Auf jeden Fall würde man dann mit weit mehr Ueberlegung und Ruhe die Sachen erörtern können, als jetzt, wo eine Menge vonWünschen und Anträgen zusammen ge bracht und lange Zeit in Anspruch genommen werden würde, wenn über jeden einzelnen Antrag abgestimmt werden sollte. Die Zeit,welche man inden-nächsten Lagen haben würde, würde man falsch anwenden, und badurch den Arbeiten der Deputationen Eintrag thun. Es sei wünschenswerth, daß die Deputationen sobald als möglich ihre Arbeiten begönnen, und insofern sei es richtig, daß die übrigen Mitglieder der Kammer keine Sitzungen hätten. Allein, wenn dieseWünsche und Anträge zur Erörterung kamen und eine Adresse berathen werden sollte,, so würden notwendig alle Mitglieder der Deputationen dieser Erörterung beizüwohnen haben und dadurch die Deputations-Arbeiten zu- rückgesetzt werden. Jetzt könne man sich sehr, leicht präjudiciren und Wünsche äußern,'welche man später zurücknehmen würde. Wenn die Zeit, welche jetzt zu Deputatrons - Arbeiten gebraucht werde, verloren gehe, so sei es natürlich, daß der Landtag ver längert und die Kosten gehäuft würden. Abg. aus dem Winkel: Schon der Consequenz wegen, da er selbst mit ganzer Ueberzeugung dem Beschlüsse beim vorigen Landtage, keine Adresse zu übergeben, beigetreten sei, könne er nicht davon abgehen. Allein es sei auch erwähnt worden, daß durch die Debatten, welche über diesen Antrag entstehen wür den, Zerwürfnisse in der Kammer entstehen könnten. Das könne er doch kaum glauben. Es sei ein sehr glückliches Resultat des vorigen Landtags gewesen, daß durch die Debatten über allge meine Gegenstände keine Zerwürfnisse entstanden wären; er wünsche von Herzen, baß dies auchjetztwieder der Fall fein möge. Wenn gesagt worden, es würden Parteien entstehen, und es wäre gut, wenn diese sich bald zeigten, so befürchte er dies eben so we nig. Parteien könnten nie nützlich in einer Kammer sein. Es sei übrigens nicht zu läugnen, daß eine große Menge von Gegen ständen bei Berathung der Adresse zur Sprache kommen dürfte, und er glaube auch, daß diese Berathung zu zeitraubend sein würde. Abg. L obt: Er glaube in Bezug auf die Aeußerung des Abg. Roux nicht, daß in Sachsen Monate zur Berathung erfor derlich sein würden, wahrend man in andern Landern nur Tage dazu verwende. Er wüßte keinen Grund, warumman in Sachsen so unbeholfen zur Entwerfung einer Adresse sich anstellen sollte. Abg. Eisen stuck: Auch er könne die Ansicht keineswegs theilen, als ob die jetzige Ständeversammlung eine Fortsetzung der frühem wäre. Eben so wenig würde er den Grund anneh ¬ men, daß bei der ersten Ständeversammlung beschlossen worden sei, eine Dankadresse nicht zu übergeben. Dieses könne, für die jetzige Kammer nicht bindend sein. Er würde ohne Bedenken, wenn er überzeugt worden wäre, daß dem Lande dadurch ein Nachtheil erwachsen wäre, daß man bei dem ersten: Landtage eine Dankadresse nicht votirt, seine frühere Ansicht andern, und für dieAdresse stimmen. Erstimme aber gegen die Adresse, nicht blos aus dem Grunde, aus welchem er bei dem frühem Landtage dagegen gestimmt, sondern aus der Ueberzeugung, daß das Land nichts dabei eingebüßt habe. Weit entfernt, daßmanimAuslande die sachs. Kammern deshalb getadelt hätte, so sei im Auslände vielmehr die Rede davon gewesen, daß die sächs. Stande,doch wohl besser gethan hatten, als andere, daß sie sich einer Adresie enthielten. Er geize nicht nach Originalität für sichj auch nicht für die Kammer, aber es sei doch zu beachten, wenn der Umstand, daß die Kammer nicht auf die Adresse eingegangen fei, nicht nur als unschädlich sich dargestellt, sondern vielmehr Vortheil geboten hätte. Offenherzig müsse er sagen, daß, wenn eine-Adreffe von Nutzen für das Vaterland wäre, es ein geringer. Gegengrund für ihn sei, ob es Hundert oder ein paar hundert Thalermehr koste oder nicht. So mäkelnd könne er das Interesse des Landes nicht abwie gen. Aber es sei zu erwägen, ob eine Dankadresse nicht nur nicht vortheilhaft, sondern selbst schädlich und präjudicirlich für die Kammer sein könnte. Nehme man die Geschichte derDankadressen, so fei sie diese, daß man in constitutionellen Staaten sie dazu benutze, um Wünsche und Erwartungen, auch wohl Tadel, an die Regierung zu bringen. Im ersten Begriffe der Dank adresse habe es freilich nicht gelegen, daß man außer dem Danke auch tadele; das habe sich aber allmalig so gestaltet, daß map auch den Tadel damit zu verbinden pflege. Solle eine Dank adresse votirt werden und solle sie nicht bloß das Echo der Thronrede sein, so müßten auch Hoffnungen und Wünsche darin ausgenommen werden. Er finde dies präjudicirlich. Nach der zu Recht bestehenden Verfassung könnten Petitionen, wenn sie bei der Ständeversammlung eingebracht und vor derselben abgelesen worden, bei derselben Ständeversammlung nicht wieder vorgebracht werden. Nun finde er bedenklich, wenn man bei einer Adresse an die Negierung dasjenige ohneVorbe- rathung der Deputation beleuchten wollte, was von einzelnen Mitgliedern der Ständeversammlung eingebracht würde. Je des Petitum, was da gestellt würde und die Majorität nicht erlange, würde für immer auf diesem Landtage als abgeworfen zu betrachten sein. Darin erkenne er eine bedenkliche Seite. Die sächsische Verfassungs-Urkunde weiche allerdings von an dern Verfassungs-Urkunden ab, da das Wahlgesetz sich so ge staltet habe, daß die Wählbarkeit nicht ganz frei sei und die Ver tretung sich auf einzelne Stände confolidirt habe. Nun sei in der Verfassungs-Urkunde eine Stelle, wo den einzelnen Stän den — Parteien —, den Städten, Rittergutsbesitzern und de nen vom Lande eine Separatstimme gestattet sei. Nun frage er, ob dieser Fall nicht eintreten könne, — ja, er sehe es kommen, daß dergleichen Separatstimmen sich Herausstellen würden. — Wie würde es sich ausnehmen, wenn eine solche Dankadresse mit solchen Separatstimmen herausgeputzt an die Staatsregke-
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