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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 28. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836-12-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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aufdas im Artikel ausgesprocheneMaß des Gefängnisses oder der Handarbeit zurück zu gehen." Dies wird ebenfalls einstim ml g genehmigt. Die Fortsetzung der Fragstellung: ob die Kammer den 19. Arlikel unter der gemachten Veränderung ge nehmige ? wird ebenfalls allgemeinbejaht. Der Präsident schließt hierauf nach A 3 Uhr die Sitzung und bestimmt zur morgenden Tagesordnung die Fortsetzung der heutigen Lages-Berathung. Vierzehnte öffentliche Sitzung der I. Kammer, den 17. December 1836. Eingänge zur Rcgistrande. — Fortsetzung der besonderen Bera- thung über den Entwurf eines Criminalgesetzbuchs (Art. 20 - 22). Die Sitzung beginnt All Uhr. — Nachdem das Proto koll der vorigen Sitzung verlesen, genehmigt und von den Herren v. Miltiz und v. Metz sch mit unterzeichnet worden ist, werden die Gegenstände verlesen, die sich auf der Regi- strande befinden. 1) Bericht der 1. Deputation über das Königl. Dekret wegen der Landtagsordnung. — 2) Bericht der 4. Deputa tion über das Gesuch der Chausseewärter des vierten amts hauptmannschaftlichen Bezirks der Dresdner Kreisdirektion um Aufnahme in die Zahl der Staatsdiener. Präsident äußert, daß beide Gegenstände wohl zum Druck und auf die Negistrande der Tagesordnung zu bringen und dann zu berathen sein würden. Secr. v. Zedtwitz: Ich weiß nicht, ob der Bericht der 4. Deputation des Drucks bedürfen wird. Er enthalt nur die Frage: „Ob die Chausseewärter unter die Kategorie der Staatsdiener zu zählen sind oder nicht?" Dergleichen Gegen stände, die nicht eines weitläufigen Vortrags bedurft haben, hat man beim vorigen Landtage nicht zum Druck befördert. Ich halte das auch diesmal nicht für nothwendig. Es könnte dieser Bericht sogar mündlich vorgetragen werden. Doch überlasse ich der hohen Kammer die Entscheidung. Präsident: Ich stelle die Frage, ob die Kammer den Antrag des 1. Secretairs, diesen Bericht nicht drucken zu las sen, annimmt? Einstimmig Ja. — Es hat der Herr V. Deutlich Urlaub zu erhalten gewünscht vom 21. dieses Mo nats mol- bis 2. Januar 1837, wegen seiner ihm in Leipzig obliegenden bedeutenden Geschäfte. Nächstdem hat aus gleichen Gründen der v. Großmann vom 21. dieses Monats bis mit dem 3. Januar künftigen Jahres Urlaub zu erhalten gewünscht. Will die Kammer diesen Urlaub bewilligen? Ja! — Hieran erlaube ich mir anzuknüpfen, daß, nach dem, was sich aus Verschiedenem entnehmen läßt, muthmaßlich in der nächsten Zeit, wo wir mit dem Criminalgesetzbuch be schäftigt sind, von der hohen Staatsregierung an die Stän deversammlung besonders dringende Gegenstände zur Bera- thung nicht vorgelegt werden wollen, und daß, soweit man annehmen kann, wohl ein ähnliches Verfahren in der II. Kam mer stattsinden werde, wenn binnen der Zeit, vom 23. buzus, jedoch diesen exd. bis zu Ende des Jahres, Sitzungenviel leicht nicht stattfänden. Den 23. würden wir dann noch Ses sion haben, um in dem einmal begonnenen Geschäfte, soweit möglich, vorschreiten zu können. Daß wir aber in das neue Jahr arbeitend eintreten möchten, darüber erlaubte ich mir schon neulich zu sprechen. Ausgeruht können dann Alle ha ben, und daß wir aber in den jetzt vorhabenden Geschäften bis dahin so schnell wie möglich vorwärts gehen, das ist unerläß lich. Es ist auch darauf Rücksicht zu nehmen, meine Herren! daß wir bei unfern Berathungen über das Criminalgesetzbuch thunlichst daraufRücksicht nehmen, daß wir das Resultat dersel- zu einer für die H. Kammer gelegenen Zeit an diese zu bringen vermögen, so daß die Berathung desselben mit der Berathung über das Budjet nicht zusammen falle. Es läßt sich freilich nicht vorher bestimmen, ob das ganz zu vermeiden sein werde. Jndeß muß man doch darauf schon jetzt Bedacht zu nehmen suchen. Wenn die Kammer vielleicht mit dem, was ich eröff net habe, übereinstimmt, so würde zu erwarten sein, daß diejenigen Herren, welche verreisen wollen, die Güte hätten, ihre desfallsigen Eröffnungen zu thun. Was mich selbst be trifft, so werde ich zu vernehmen suchen, ob irgend Etwas vorliegt, was meine Gegenwart erforderte, und wenn das nicht der Fall ist, so würde ich selbst bei der hohen Staatsre gierung um einige Tage Urlaub zu einer Reise nach Budissin einkommen. Indessen hängt das letztere lediglich von Umstän den ab. Insofern Niemand dagegen spricht, würden wir annehmen können, daß mein Vortrag Genehmigung gefun den habe. Bürgermeister Wehn er: In Bezug auf das Criminalge- setzbuch, glaube ich, wäre es wünschenswert!), die Protokolle von der hiesigen Kammer an die jenseitige sobald wie möglich theil- wcise abzugeben, damit diese ihre Maßregeln darnach nehmen und an die Deputation bringen könne. Der bereits verhan delte Gegenstand über die Geschäftsführung ist einer von denje nigen, der nothwendig an die zweite Kammer abzugeben sein würde, weil man in der zweiten Kammer jedenfalls darüber Be schluß fassen muß, ob man unfern Beschlüssen beipflichte. Ich wollte also beantragen, daß diese Protokolle sobald als möglich an die zweite Kammer gebracht würden. Referent Prinz Johann: Ich erlaube mir vorzuschlagen, daß die Protokolle erst nach Beendigung der Berathung über den zweiten Lheil an die zweite Kammer abgegeben würden. Ich glaube, eine Vorberathung über diesen Gegenstand hinsichtlich der Geschäftsbehandlung dürfte jetzt in der jenseitigen Kammer wohl kaum an der Zeit sein; von der andern Seite scheint mir Nichts verloren, wenn das Protokoll erst spater an die zweite Kammer kommt, denn es ist unleugbar, daß wir bis zur Been digung des zweiten Theils noch über einen Monat zubringen, also dürften die Prokolle noch Zeit genug an die zweite Kammer kommen. Secr. v.Zedtwitz: Zu dem, was Se. Königl. Hoheit so eben geäußert hat, erlaube ich mir noch hinzuzusetzen, daß der Druck der Protokolle bereits so weit vorgerückt ist, daß die Mit-
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