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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 32. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-01-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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des Verbrechens, der als Beispiel angeführt wurde, nur erst ganz neuerlich ein ausführliches Werk von mehreren Bänden erschie nen; wie sollte es nun möglich sein, darüber so klar zu sprechen, daß die Kammer mit Ueberzeugung abstimmen könnte? Domherr v. Günther: Ich meinerseits kann den Vor schlägen des Hrn. Seer. Hartz nur aus voller Seele, und in ih rem ganzen Ümfange beistimmen; selbst den von dem Herrn Stellvertreter hmzugefügten Vorschlag könnte ich nicht zu dem meinigen machen. Ich glaube, daß jedes Mitglied, um dem hochwichtigen Zweck der Beschleunigung der Berathung zu genü gen, die heilige Pflicht auf sich hat, die Diskussion nicht unnö- thig zu verlängern, daß um deswillen schon man seine Amende ments bei dem Präsidium einreichen soll; aber ich glaube nicht, daß man eine Präklusion daraus machen kann, denn im Laufe der Debatte entwickelt sich oft eine Idee, die sich geeignet zeigt, Differenzen zu beseitigen. Soll nun unser Werk, wie wir wünschen müssen, vorschreiten, so muß noch berücksichtiget wer den, was bis jetzt nicht beachtet worden ist. Es ist unmöglich, praktisch wichtige Fragen ohne alle Beziehung auf Theorie zu besprechen. Die hoheKammerwird meineUeberzeugung theilen, -aß Theorie nicht die vom Leben abstrahirendeVernunft, sondern die aus dem Leben abstrahirte Vernunft ist, und man nicht sagen kann, es sei nicht praktisch, was theoretisch. Dagegen erkenne ich auf das vollständigste an, daß theoretische Erörterungen sehr oft von der Art sind, daß sie in einer Ständeversammlung, die ihrer Natur nach politisch ist, nicht diskutirt werden können. Ich habe schon mehrmals diese Meinung ausgesprochen, und muß der Kammer anrathen, häufiger als jetzt sich dazu zu verstehen, wenn dergleichen Vorschläge gemacht werden, sie nicht sofort ohne alle Prüfung von der Hand zu weisen, sondern sie zu nähe rer Prüfung auszusetzen, welche natürlich von Niemand anders, als von der Staatsregierung in Verbindung mit derDeputation geschehen möchte; sonst werden die wichtigsten Puncte unberathen bleiben müssen, und ich will nicht untersuchen, in wie weit dies schon geschehen ist. Nicht in der Kammer kann eine dergleichen Austauschung der Ansichten stattsinden. Wenn aber ein Mit glied einen Vorschlag macht, der eine dergleichen Besprechung zu erfordern scheint, und die Kammer den Gegenstand an sich für wichtig achtet, so ist es wohl gut, daß bei einem Amendement, wo mandiese Maßregel nöthig findet, die Sache ausgesetzt werde, um sie der Regierung und Deputation zur nähern Prüfung vor zulegen, zu einer Prüfung, bei der der Antragsteller verpflichtet sein würde, wenn er dazu gerufen würde, sich einzusinden und die Gründe zu entwickeln, durch die er den Antrag unterstützt. Au ßerdem ist zu befürchten, das bei sehr wichtigen, interessanten, durchaus praktischen Fragen jede nähere Erörterung abgeschnit ten wird. v. Watzdorf: Wenn darauf aufmerksam gemacht wor den ist, daß es wünschenswerth sei, die wissenschaftliche Seite mehr zu beleuchten, so kann ich diesem Wunsche nicht widerspre chen ; aber wenn dieser Satz so weit ausgedehnt werden soll, daß es den Mitgliedern unserer Versammlung frei stehe, gewisse Theorieen, ohne bestimmteFassung aufzustellen, und nachdem die Nichtigkeit derselben von der Deputation und der Staatsregie rung widerlegt worden ist, sie der letzteren noch zur beson deren Beachtung und anderweiten Redaktion zu empfehlen, so muß ich mich dagegen erklären, da ich glaube, daß, dies Verfahren höchst inconsequent und der Landtagsordnung entgegen ist. Präsident: Wenn Niemand mehr zu sprechen wünscht, erlaube ich mir, das Wort zu ergreifen, und zwar nicht zu ei ner kurzen Aeußerung, sondern um mich etwas weiter zu ver breiten. Ergriff ich gestern schon am Schluß der Session das Wort, um Einiges über diesen Gegenstand zu äußern, so möge die Kammer nur allein die Absicht darinne erkennen, daß ich ihr eigenes Beste stets wachsam und mit Sorgfalt im Auge habe; aber nicht allein ihr eigenes Beste , sondern das Beste der gesammten Verhältnisse der Sächsischen Kammern, die Zwecke ihres Wirkens. Um nun zur Erreichung dieser Zwecke aufs vollkommenste mitzuwirken, hatte diegeehrteDeputation, die sich einer so großen Arbeit unterzogen, uns die Vorschläge eröffnet, welche die Veranlassung zu der jetzigen Diskussion geben, und die erste Kammer hatte sich diesen Vorschlägen un terworfen. Sie hatte sich denselben nicht sich selbst unbewußt unterworfen, sondern nur indem Gefühl, daß man diesen Weg einschlagen müsse, um durch Erfahrung zu lernen, ob auf demselben das Ziel zu erreichen sei, das schwere Ziel, ein Ge setzbuch glücklich durch die Kammer zu führen. Sie opferte ihre eigenen Rechte auf, um dies bewirken zu können, sie zeigte sich also in dem edelsten Lichte. Wenn nun jetzt diese Erfah rungen größtentheils gemacht sind und sich Stimmen erhoben haben, welche meinen, daß man von dem bisher betretenen Weg, besonders da dies Vorbehalten war, ganz oder theilweise wieder umkehren könne; so kann dies, ohne inconsequent zu erscheinen, geschehen, denn man hat jetzt auch nur den Zweck im Auge, und es handelt sich nur von den Mitteln zur Errei chung dieses Zwecks. In Bezug auf diese Mittel hat man einige Modifikationen gewünscht, und zwar in der Mehrzahl nach den Vorschriften der Landtagsordnung, die zwar früher öfter angefochten ward, weil man verzieht, sich diesen Be stimmungen zu unterwerfen. Meine hochgeehrtesten Herren, es giebt mehrere Wege, auf denen wir zum Zwecke gelangen können, nämlich die Diskussion über die vorseienden Gegen stände etwas vollkommner zu bewirken, als namentlich gestern geschehen sein möchte. Man kann entweder sofort zur Land- tagsordnung zurückkehren, oder man kann zu derselben zurück kehren, wenn der spezielle Lheil des Gesetzbuchs an die Reihe kommt, und den allgemeinen Lheil nach der jetzigen Weise fortbehandeln, oder endlich gewisse Modifikationen von jetzt oder da an eintreten lassen. Da muß ich nun bemerken, daß, so sehr ich auch für die Freiheit bin, die sich in den richtigen Schranken bewegt, ich doch glaube, daß hier gewisse Schran ken nöthig sein dürften, und die Kammer selbst hatte diese für nöthig erachtet-, indem, wie ich auch schon früher bemerkte, es so leicht ist, daß im Feuer des Geschäfts selbst die Edelsten und Besten darüber hinausgehen. In der Hauptsache kann ich mich nur dem anschließen, was vorhin von dem Herrn Staats minister von Könneritz eröffnet worden ist.
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