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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 32. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-01-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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Len, da ihnen nicht freigestellt war, ein Amendement zu stel len, beseitigt würde, so dürfte ihnen allerdings freigestellt sein, die in ihnen später entstandene Ansicht in voller Fas sung zu geben; dann würden sie sich freilich dem zu unterwer fen haben, daß alle in der Kammer angebrachten Amende ments die Hälfte zur Unterstützung bedürften. Das sind für den dritten Fall nur einige Ideen, die ich der hohen Kammer zur Erwägung überlasse. Zur Fragftellung darüber sofort überzugehen, halte ich jedoch noch nicht an der Zeit. v. Großmann: Dem vom Präsidium zuletzt gemach ten Vorschläge stimme ich in vieler Beziehung bei. Ich glaube allerdings, daß die Amendements, die früher gestellt werden können, auch an die Deputation wo möglich einzureichen und von ihr wieder zu erörtern sind. Eben so stimme ich dem bei, daß alle in der Diskussion entstandenen Amendements wo mög lich in gewisser Fassung zu übergeben seien; allein ich erlaube mir noch beizufügen, ob wir vielleicht nicht etwas weiter gehen könnten, wenn wir bei einzelnen Abschnitten zuvor, ehe auf das Einzelne eingegangen wird, nur die Hauptsache besprechen wollten, die als leitend bei dem Entwürfe vorgeschwebt hat. Ich möchte nicht gern, daß wir uns zu sehr auf die Redaktion einließen, und insofern diese in der Kammer zur Diskussion gebracht würde, so dürfte der Pflicht der Kammer und der Sa che volle Gnüge geschehen. Allein gegen die bisher bestandene Ordnung möchte ich mich durchaus erklären und meiner frühem Aeußerung in dieser Hinsicht treu bleiben. Ordnung muß sein, und eine Landtagsordnung ist eine Wohlthat, aber alle Aus nahmen vom Gesetze haben etwas Widerwärtiges. Ich erin nere an die Moratorien in der Zeit des Kriegs, die selbst durch das Gesetz verboten sind, und die Prevotalgerichtshöfe, an die Diktaturen. Daher scheint mir eine solche große Aus nahme von der Landtagsordnung unerwünscht. Das Ver- hältniß der Deputation zur Kammer wird umgekehrt. Die Deputation hat Auftrag von der Kammer, aber jetzt stellt sich die Sache so, als ob die Kammer von der Deputation Auftrag hätte. Die Deputation ist doch ebensowohl irgend einem Jrr- thum unterworfen, wie jeder andere Mensch, wiewohl sie aus Männern besteht, die ich hochachte; Jnfallibilität werden sie aber nicht in Anspruch nehmen. Der Jrrthum kann aber auch in der Kammer vorkommen. Das jetzige Verhältniß der De putation zur Kammer ist ungefähr so, wie in der Schweiz, de ren politischer Ruf etwas zweideutig ist, das Verhältniß zwi schen dem großen und kleinen Rathe: der große Rath wird vom kleinen regiert, und jetzt steht die Deputation an der Stelle des kleinen Nathes. Ich bemerke dieses unbeschadet der Hochach tung gegen die Mitglieder und der reinsten Anerkennung des Eifers und der Aufopferung, der sich diese Männer unter worfen haben. Aber eine Freude für die Ständeversammlung wird das nicht zu nennen sein. Ein zweiter Punct, auf den ich komme, ist der: die Beweise für die absolute Nothwendig- keit der bisherigen Einrichtung scheinen nicht schlagend zu sein; selbst der von Sr. Ercellenz dem Herrn Justizminister ange brachte scheint zu viel zu beweisen; denn wenn keine Kammer bis jetzt noch ein großes Gesetzbuch durchgebracht hat, so lag das in verschiedenen Ursachen; aber daraus folgern möchte ich nicht, daß es unmöglich sei, in einer Kfammer ein großes Ge setz zu diskutiren. Es würde daraus folgen, daß die Kam merverhandlungen überhaupt nicht zur Gesetzgebung geeignet wären; man würde besser thun, einen Deputationstag und keinen Landtag anzuordnen. Ein dritter Gegengrund scheint mir der zu sein, daß ein Bedürfniß solcher Beschränkung mei nes Erachtens nicht verhanden ist; denn die Möglichkeit des Gelingens kann nach der Landtagsordnung unstreitig zu erwar ten sein, und ich stimme dem verehrten Präsidium bei. Endlich muß ich noch den hochverehrten Mitgliedern der hohen Kammer zu bedenken geben, daß die Wichtigkeit des Gegenstandes Etwas . ist, was die größte Gewissenhaftigkeit von Seiten Aller, die mit zu sprechen haben, erfordert. Das CrimiNalgesetzbuch wird nicht für heute und morgen, sondern für längere Zeit ge geben, u. wäre auch das nicht, so käme jeder etwa einschlekchende Jrrthum dem Volke zur Last.. Wir entscheiden über Freiheit, Ehre, über das, Vermögen, ja vielleicht über das Leben unse rer Mitbürger; gesetzt also auch, es würde wirklich die Bera- thung um etwas weniges verlängert, so glaube ich doch, daß die Wichtigkeit der Sache hier eine solche Verlängerung voll kommen entschuldigen könne. Referent Prinz Johann: Ueber den Antrag des Herrn Secretair Hartz habe ich bereits meine Meinung abgegeben. Nur muß ich den Vorwurf zurückweisen, daß die Deputation die Stellung eines Prevotalgerichtshofs, einer Diktatur oder eines kleinen Nathes in der Schweiz eingenommen habe. Sie hat sich stets als von der Kammer beauftragt angesehen. Uebri- gens brauche ich dem geehrten Sprecher, welcher Theolog ist, wohl nicht zu sagen, daß ich als Katholik wohl wissen muß, daß nicht den Provinzial- sondern bloß den allgemeinen Conci- lien Jnfallibilität zugeschrieben wird, also eher der Kammer, als der Deputation. Uebrigens muß ich dringend bitten, daß, wenn der Antrag des Herrn Srcretair Hartz angenommen wird, auch auf die Ansicht des Herrn Stellvertreters einge gangen werde, daß nämlich die den Lag vorher eingereichten Amendements bei der Diskussion zur Unterstützung bloß ^Lheil, die am Tage der Diskussion eingereichten die Hälfte der Mit glieder zur Unterstützung nöthig haben möchten, damit die Möglichkeit erreicht werde, zu prüfen, ob die Amendements nicht mit andern Puncten in Widerspruch stehen. In dieser Hinsicht muß ich bekennen, daß,-wenn sämmtliche Amendements nur bei der Debatte eingegeben werden, ich dann außer Stand mich befände, die Verantwortlichkeit zu übernehmen. v. Großmann: Ich habe bloß im Allgemeinen gespro chen und nur gesagt, was in der Natur der Sache liegt. Ich' habe zu viel Hochachtung gegen die Deputation und deren Mit glieder, als daß ich mir erlauben würde, sie mit einem Prevo- talgerichtshofe oder sonst zu vergleichen. v. Po fern: Ich habe den Antrag des Hm. Secr. Hartz unterstützt. Ich habe ihn außer aus den von andern Rednern zu Gunsten des Amendements bereits herausgehobenen Gründen, worunter der mir der erheblichste zu sein scheint, daß nach den Vorschlägen der Deputation, wie wir sie bisher befolgten, ein
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