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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 35. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-01-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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Der Präsident ersucht nun Seer. v. Zedtwitz', aus der Registrande die Urlaubsgesuche vorzutragen, um zu sehen, wer bis morgen noch emtreffen könne. Demnach bemerkt Secr. v. Zedtwitz, daß Hr. Bürger meister'Schill eigentlich schon zugegen sein sollte, da er nur bis zum 31. Decbr. v. I. Urlaub gehabt habe, wahrscheinlich sei er jedoch durch den gefallenen Schnee in seiner Rückreise aufgehal ten worden. Ebenso sei der Hr. Graf Einsiedel und Hr. v. Beust ohne Zweifel noch heute zu erwarten und Hr. Bürger meister Ritterstädt werde morgen eintreffen. Dagegen komme nur Hr. Domherr Günther zur Zeit noch nicht zurück und auch Hr. v. Deutlich habe wieder bis zum 8. d. M. Urlaub genom men. Zn diesem Augenblicke seien übrigens 28 Mitglieder zugegen. - Nachdem Gras Hohenthal geäußert hatte, daß so viel ihm bewußt, Graf Einsiedel heute früh unwohl geworden sei, fahrt - ' Secr. v. Zedtwitz fort: Nun muß ich noch hinzufugen, daß der Referent des Berichtes über das Gesuch der Chaussee wärter, Hr. Amtshauptmann v. Biedermann, nicht gegenwärtig ist, ob er schon ebenfalls bereits hätte emtreffen sollen. Der selbe hatte sich aber in der Deputations-Sitzung ausdrücklich Vorbehalten- noch Einiges mündlich dem Berichte hinzuzufü gen, mithin würde man Seiten der 4. Deputation wohl Be denken tragen müssen, den Gegenstand in seiner Abwesenheit zum Vortrage zu bringen. Bürgermeister Gott sch al d: Das möchte ich nicht ge rade behaupten, denn der Referent hat in Bezug auf diesen Bericht sich nicht getrennt von der Ansicht der übrigen Deputa tions-Mitglieder, sondern sein Wunsch ging nur dahin, den Be richt persönlich vortragen zu können, um zur Beruhigung der Leute, welche das Gesuch gestellt haben, ohne aber deshalb ei nen bestimmten Antrag zu verfolgen, Etwas hinzuzufügen. Ich glaube, das würde von keinem Einfluß sein und jedes der übrigen Deputations-Mitglieder sich geneigt zeigen, das Refe rat zu übernehmen und ähnliche Aeußerungen einfließen lassen, wie Amtshauptmann v. Biedermann beabsichtigt hat. Staatsminister v. Könneritz: Ich erlaube mir zu be merken, daß es zwar der Regierung nur angenehm sein kann, wenn die Kammer bei der Berathung vollzählig ist und Nie mand fehlt. Doch gebe ich zu erwägen, zu welchen Conse quenzen und Znconvenienzen es führen könnte, wenn man auf einzelne Individuen warten wollte. Es haben alle Mitglie der gleiches Recht aus Beachtung ihrer Stimmen. Es würde schon deshalb nicht die Frage zu stellen sein, damit es nicht scheine, als ob ein Mitglied mehr Antheil an dem Geschäft habe, als das andere. Secretair v. Zedtwitz: Es ist vom Herrn Bürgermeister Gottschald Einwendung gegen meine Ansicht gemacht worden; allein ich glaube, davon kann die Kammer denn doch nicht abgehen, daß der Gegenstand zuerst auf die Tagesordnung gebracht sein müsse , wenn er zur Berathung in der Kammer gelangen soll. Die Frage, ob eine gewisse Klasse von Perso nen unter die Zahl der Staatsdiener gesetzt werden soll oder nicht, ist von solcher Wichtigkeit, daß ich glaube, es fei die Regierungs-Commission, welche der Debatte über diesen Ge genstand beizuwohnen haben würde, schlechterdings im Voraus durch die Tagesordnung von der vorseienden Berathung zu unterrichten, und ich müßte also nochmals depreziren, daß der Gegenstand heute schon vorgenommen werde. Prinz Johann: Davon kann keine Rede sein, daß noch heute Etwas auf die Tagesordnung gebracht werde; es könnte höchstens die Frage sein, ob ein solcher Gegenstand auf die nächste Tagesordnung zu bringen sch und also heute die Sitzung aufgehoben werde. Man könnte vielleicht höchstens beschließen, morgen diesen Gegenstand vorläufig zur Tages, ordnung zu bringen, und es käme dann darauf an, ob man die Berathung über das Criminal-Gesetzbuch noch weiter aus setzen wolle. Bürgermeister Gottschald: Es thut mir leid, nochmals die Geduld der hohen Kammer in Anspruch zu nehmen; es scheint aber ein Mißverständnis! obzuwalten. Hätte Secretair v. Zedtwitz im Mangel eines Königl. Commissairs den Grund zu finden geglaubt, warum die Berathung des erwähnten Be richtes nicht vorgenommen werden könne, so würde ich mich ihm angeschlossen haben, aber ich konnte das nicht thun, weil er nur im Mangel des Referenten den Grund zur Aussetzung der Berathung über den in-Frage befangenen Bericht der 4. Deputation gesucht hatte, da doch der vorige Landtag mehrere Beispiele aufweist, wo ein Anderer das Referat für den Referenten übernommen hat. Präsident: Ich würde geglaubt haben, daß die an geführten kleinen Berichte auf keinen Fall heute würden ver handelt werden können, weil'es durchaus nothwendig ist, nicht nur nach den Vorschriften, sondern auch nach den Gründen, welche diesen Vorschriften unterliegen, daß das Gesammtmi- nisterium durch Mittheilung der Tagesordnung von den Be- rathungs-Gegenstanden in Kenntniß gesetzt sei. Es ist uner läßlich, daß auch bei den kleinsten Gegenständen Personen von Seiten der Regierung anwesend sind, also davon, heute diese Gegenstände zu berathen, kann die Rede nicht sein, sehr wohl könnte sie aber morgen stattsinden. Ich habe aber schon die Bemerkung hinzugefügt, daß diese beiden Gegenstände uns auch morgen sehr wenig beschäftigen werden, und wenn ich dem beipflichten muß, was vom Herrn Staatsminister gesagt worden ist, nämlich, daß man bei der Berathung nicht auf einzelne Personen warten könne, weil dies aus andern nicht näher zu entwickelnden Gründen zu Znconvenienzen führen könnte, so muß ich noch auf der andern Seite hinzufügen, daß ich meinerseits nur den Wunsch hegen kann und mich verpflich tet fühle, unbeschadet der Gründlichkeit für möglichste Be schleunigung der Sache Sorge zu tragen. Wären aber an dere Gründe vorhanden, warum die Herren die Berathung ausgesetzt wünschen, so würde das etwas Anderes sein, und ich den Beschluß der Kammer zu erwarten haben. Zch würde aber doch glauben, daß wir morgen auf 4 Mitglieder mehr als heute hoffen können, und daß, möge der Beschluß ausfallen, wie er wolle, für morgen die erwähnten Gegenstände auf die
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