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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 41. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-01-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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satzartikel 135 b. erlaube ich mir zu bemerken, daß es Sache der Redaktion sein möchte, diesen Zusatz lieber mit dem Artikel 133. zu verbinden, als hinter Artikel 135. zu fetzen, weil sonst leicht ein Mißverständniß entstehen könne, in wie weit dies auch auf Entschädigungsansprüche zu beziehen sei. Domherr v. Günth er: Ich habe Nichts dagegen zu er innern. Es war bei Artikel 133. von mir übersehen worden, deshalb brachte ich es nachher als Zusatz. Referent Prinz Johann trägt nun das Ende des Depu tations-Gutachtens zu dem Art. 136. vor, worin die Deputa tion folgenden Zusatzartikel 136 b. beantragt: „Als gleichartig sind von den Artikel 127. erwähnten Vergehen nur die unter 1—4 aufgeführten zu betrachten. — Dagegen sind die Artikel 127. unter 5 gedachten Verbrechen mit den Art. 131. erwähn ten als gleichartig anzusehen." Da sich Niemand, um zu sprechen, erhebt, fragt der Präsident die Kammer: Ob sie mit dem Zusatzartikel 136 b. so, wie ihn die Deputation vorge schlagen hat, einverstanden ist? Sie bejaht dies einstim mig. Referent Prinz Johann: In Betreff des nun folgenden VI. Kapitels habe ich eine Anfrage an die Kammer zu machen: ob wir heute noch damit beginnen wollen, und ob es nicht zweckmäßig sein möchte, einzelne Theile dieses Kapitels in ge heimer Sitzung zu berathen. Es betrifft die Art. 140 — 146. und noch mehr 149 — 154.; sie sind aus dem Gesetz über die fleischlichen Vergehungen in den Criminalgesetzentwurf ausge nommen worden. Aus bekannten Gründen würde ich Vor schlägen, die Berathung über den I. Art. öffentlich zu halten, da gegen 149. und folgende in geheimer Sitzung zu verhandeln; besonders, da nach dem Gutachten der Deputation einige Puncte in Frage sind, die in das Detail der Sache eingehen. Ich schlage daher vor, sie bei passender Gelegenheit in geheimer Sitzung vorzunehmen. Von Amendements dazu ist eins ein gegangen. Auf die Frage des Präsidenten: Ob die Kammer die Sitzung unterbrechen will? wird dies genehmigt, und schließt der Präsident die Sitzung halb 2 Uhr und bittet die Mitglieder, sich nächsten Montag um 10 Uhr zur Fortsetzung der Bera thung über den Criminalgesetzentwurf wiedereinzufinden. Neunzehnte öffentliche Sitzung der II. Kammer am 9. Januar 1837. Eingänge zur Registrande. — Berathung des Berichts der 3. Deputa tion über die Petition des Abg. Scholze um Abstellung verschie dener landwirthschaftlichen Gebrechen (I. Punct: die Verhü tung der Felddiebstähle u. w. d. a. betr.). — Nachdem eine geheime Sitzung vorhergegangen war, wird die öffentliche gegen 11 Uhr eröffnet, und es sind 64 Mitglieder anwesend. Das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung wird verle sen und nach einer von dem Abg. Eisen stuck dagegen ge machten Bemerkung von den Abg. Zischeund Bonitz mit vollzogen. Der Secr. Richter schreitet hierauf zum Vortrage der Registrande, welche Folgendes enthalt: 1) d. 6. Januar 1837. Antrag der 4. Deputation um Auskunft Seiten der Staatsregierung, in Bezug auf die von dem Advokat Gustav Krieg und Genossen eingereichte Petition, die Aufhebung der Patrimonialgerichte betr. Präsident: Das Direktorium wird diesem Antrag deferiren und an die hohe Staatsregierung das Nöthigr gelan gen lassen. 2) d. 7. Januar. Die Grundbesitzer zu Hainsberg, Deu ben, Schweinsdorf, Döhlen, Potschappel, Burgk, Döltschen und Löbtau, Christian Gottlob Eymann und Genossen bitten, bei Erlassung eines Expropriationsgesetzes behufs der Erbau ung einer Eisenbahn zwischen Tharandt und Dresden die stän dische Zustimmung zu versagen. Präsident: Es liegt ein Gesetzentwurf des Expropria tionsgesetzes hinsichtlich mehrerer Eisenbahnen der 1. Deputa tion vor. So viel ich mich erinnere, ist dieser Gegenstand nicht mit darunter begriffen. Abg. Eisen stuck bejaht dies. Präsident: Die Petenten haben darauf angetragen, es möge der I. Deputation die Bittschrift überwiesen werden; es kann dies aber sonach nicht geschehen, sondern sie wird an die 4. Deputation zu überweisen sein, und diese würde Reso lution an die Bittsteller gelangen lassen können. (Also zur 4. Deputation.) 3) eaä. Protokoll-Extrakt der ersten Kammer vom 3. Ja nuar 1837. über das Königliche Dekret, die Landtagsordnung betreffend. (Wird an die betreffende Deputation zur Prüfung abgegeben. Der Protokoll-Extrakt selbst wird verlesen.) 4) soll. Desgleichen von derselben Kammer und von eben dem Tage, über das Gesuch der Chauffeewärter des 4. amtshauptmannschaftlichen Bezirks der Dresdner Kreisdirek tion um Aufnahme in die Zahl der Staatsdiener nebst 2 Bei lagen. (An die 4. Deputation.) — 5) Protokoll-Extrakt der ersten Kammer vom 4. Januar, die ständische Schrift über das Dekret, die Landtagsordnung betr. (Es wird die Schrift an die 1. Deputation zur Prüfung zu geben, dann zur Genehmi gung der Kammer vorzutragen und dann abzulaffen sein.) 6) d. 8. Januar. Bericht der I. Deputation der zweiten Kammer, die Aktienvereine betr. Präsident: Ist unter Voraussetzung der Genehmigung der Kammer zum Drucke befördert worden, und ist die Be rathung darüber auf eine der nächsten Tagesordnungen zu bringen. 7) «oll. Protokolle der ersten Kammer enthaltend, den aus den Landtagsakten entlehnten Abdruck der Berathung über den allgemeinen Theil des Entwurfs zu einem Criminalgesetzbuche für das Königreich Sachsen betr. (Kommt an die außeror dentliche Deputation, welche zur Berathung über das Cri minell-Gesetzbuch niedergesetzt worden ist.) 8) d. 9. Januar. Bericht der 2. Deputation der zweiten
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