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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 6. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836-12-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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Mkttheikunge« üb e r d ie W er Hand lu n g e n des K a « dtags. 0^ Dresden, am 1. December. 1836. Sechste öffentliche Sitzung der II. Kammer, am 28. November 1836. Eingänge aus der Registrande. — Berathung über den Bericht der 2. Deputation über den Gesetzentwurf wegen Verwendung ge wisser, der Hauptkasse der allgemeinen Straf- und Versorgan- . stalten gewidmeten Zuflüsse zum Besten der Ortsarmenkas- sen. — Beschlußnahme über den Bericht der 2. Deputation, den Beitrag der alterblandischen Ritterschaft zu den außeror dentlichen Staatsbedürfnissen in den Jahren 1830 und 1831 betreff. —Beginnen der Berathung über den Bericht der 2. De putation, über das Decret, das Staatsschuldenwesen betreff. — Die Sitzung beginnt halb 11 Uhr. 64 Mitglieder sind anwesend. — Das Protokoll wird verlesen, genehmigt und von den Mitgliedern Krause und Winkler aus- Rochlitz unterzeichnet. Die Registrande enthalt folgende Gegenstände: 1) Den 23. Novbr. Das Gesammt-Ministerium theilt der Kammer ein Decret, die Abtretung des zu Erbauung von fünf Eisenbahnen erforderlichen Grundeigenthums betreff., mit dem Bemerken mit: daß für diese Vorlage der Geheime Re gierungsrath v. Merbach, als Regierungs-Commissar be stimmt sei (an die 1. Deputation). 2) Den 24. Novbr. Mittheilung des Gesammt-Ministeriums nebst Decret vom 23. Novbr. 1836, das Gesetz über Militair-Pensionen betreff., und der Bemerkung: daß der bereits bezeichnete Major v. Op- pell als Regierungs-Commissar in dieser Angelegenheit ernannt fei (an die 1. Deputation). - 3) Den 25. Novbr. Bericht der 2. Deputation der H. Kammer über den Entwurf zu dem pro visorischen Steuer- und Abgaben - Gesetz für das Jahr 1837. (auf die Tagesordnung). 4) Den 27. Novbr. Bericht der 4. Deputation der II. Kammer, eine Beschwerde des Audi teur Grohmann zu Dresden gegen das Gesammt-Ministe rium betreff, (auf die Tagesordnung). 5) Den 26. Novem ber. Mittheilung des Gesammt-Ministeriums, daß im 8. bäuerlichen. Wahlbezirke der Amtslandschöppe und Erblehn- richter, Karl Gottlob Frenzel in Lohsdorf, als Abgeordneter, und der Amtslandrichter und Erblehnrichter, Johann Gott fried Müller in Schmiedefeld, als Stellvertreter gewählt wor den (sü tlots). 6) Den 28. Novbr. Der Abgeordnete Bek- ker bittet um Urlaub vom 30. Novbr. 1836 bis ultimo Januar 1837 (wird bewilligt und dessen Stellvertreter einzuberufen beschlossen). — Der Präsident geht hierauf zum ersten Gegenstände der Berathung über, den Gesetzentwurf wegen gewisser, der Hauptkasse der allgemeinen Straf- und Versorganstalten ge widmeten Zuflüsse zum Besten der Ortsarmencassen betreff., und ersucht den Referent O. Runde, dasGutachten der zwei ten (Finanz) Deputation hierüber vorzutragen. Derselbe be steigt zu diesem Zwecke die Rederbühne und erinnert über sichtlich an das, was in den Motiven zum Gesetzentwurf rc. enthalten ist. Der Inhalt des Letztem (der sich in den Landtags acten 1. Abth. 1. Band, S. 430 Hg. befindet, ) geht aus dem betreffenden Deputarionsberichte hervor, welcher hier mitge- theilt wird, wie folgt: In Gemäßheit verschiedener älterer, zur Zeit noch in Kraft bestehender Gesetzvorschriften sind den allgemeinen Straf- und Versorganstalten des Landes gewisse Unterstützungsmittel über wiesen, welche deren Hauptkasse theils von den Innungen, theils aus Almosenbüchsen auf Poststationen, theils endlich als Antheil gewisser Prozessual- und Polizeistrafen beziehet. Nachdem nun seit Eintritt der neuen Staatsorganisation die allgemeinen Straf- und Wersorganstalten nicht mehr wie früher aus besonderen ihnen zugewiesenen Fonds, sondern aus der Staatskasse unterhalten werden; überdieß aber auch durch das unterm 26. Ma! 1836 erlassene Gesetz bestimmt worden ist, daß für die in jene Landesanstalten aufzunehmenden hülflosen Personen Beiträge aus den Armenkassen ihrer Heimathbezirke unmittelbar gezahlt werden sollen, so bezweckt die hohe baats- regierung, jene alteren Gesetzvorschriften dahin abzuandern, daß alle, Kraft derselben zu beziehenden Entrichtungen und Erlöse hinfüro nicht mehr den Landesanstalten, sondern den Ortsarmenkassen zu Gute kommen. Zu diesem Behufe wird in dem, mittelst hohen Decrets vom 13. d. M. an die zwtite Kammer gelangten Gesetzentwurf verordnet, daß a) die in den Specialartikeln der Handwerksinnungen von letzteren übernommenen bisherigen jährlichen Beiträge zu der Hauptkasse der allgemeinen Straf- und Vecsorgan- ftalten; Ir) die in den auf den Poststationen zum Besten jener Anstal ten aufgestellten Büchsen eingehenden Almosengelder; e) diejenigen Geldstrafen, Strafgelderantheile und Confr's- cationsbeiträge, welche bisher zu derselben Kasse einzusen den gewesen sind, vom 1. Januar 1837 an, den Ortsarmenkassen des Landes zu Gute gehen, und zwar die sud a. und b. genannten Bezüge an die resp. Ortseinnahmen unmittelbar, die sub e. gedachten Strafgelderantheile aber an die Kreisdirection des Bezirkes ein gesendet und mittelbar von dieser Behörde zur Unterstützung solcher Gemeinden verwendet werden sollen, welche an die Heil- und Versorganstalten für darin auf den Grund des Gesetzes vom 26. Mai 1836 untergebrachte Personen Beitrage zu leisten haben. Zur Erläuterung dieser Bestimmungen des Entwurfs ist nächst den schon eingangserwahnten Gründen in den beigefüg ten Motiven bemerkt, daß jene sämmtlichen Einnahmen nach einem Durchschnitte der 3 Jahre 1833, 1834, 1835 sich in der Lotalsumme auf mehr nicht, als gemeinjährig 601 Thlr. 23
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