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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 48. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-01-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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Mittheil««gen über die Verhandlungen des Landtags. 48, Dresden, am 21. Januar. 1837. Ein und zwanzigste öffentliche Sitzung der II. Kamisser, am 12. Januar 1837. (Beschluß.) Fortsetzung der besonder» Berathung über den Bericht der 1. De putation, den Gesetzentwurf wegen der Actienvere'mebetr. (§. 1.) Abg. Sahrer v. Sahr: Ich wollte mir nur die einzige Be merkung erlauben, die aus dem praktischen Gesichtspunkte ge nommen, aus dem Leben gegriffen ist. Wenn die Gesellschaften di rekt od. indirekt genöthigt werden sollten um Conzession od. Geneh migung verNegierung anzusuchen, so wird das einegroße Unbe quemlichkeit sein. Es müßten dann allemal die Statuten vor gelegt werden, wenn sie geändert worden; es kann dann der Fall eintreten, daß aller halbe. Zahre neue Statuten der Ne gierung vorgelegt werden müssen. Präsident: Die Diskussion würde, insofern der Herr Referent nicht noch Etwas zu erinnern hatte, geschlossen sein. Jedoch ist noch ein Amendement des Herrn v. Haase zur 1. §. des Gesetzentwurfs cingegangen. Derselbe wünscht auf der ersten Zeile nach-en Worten: „auf Aktien gegründet" die . Worte eingeschaltet zu sehen: „welche der Worthekle dieses Gesetzes theilhaft werden wollen." Vicepräsident v. Haase: Ich würde mir die Motkvirung meines Antrags, die nur in wenig Worten bestehen wird, Vor behalten , bis die Abstimmung über das Deputations-Gutach ten erfolgt sein wird. Präsident: Zuvörderst würde ich dieFrage aufAnnahme des Deputations-Gutachtens zu stellen haben. Sie hat die Fas sung des ersten Lheils der 1. tz. folgendermaßen vorgeschlagen: „Vereine zu gemeinschaftlichen rc." (s.Nr.47. d.Bl. S- 636.1.Sp. a. E.); den letzten Satz der Paragraphe will die Deput. unverän dertgelassen sehen. Ich frage also: Nb dieKammer das erwähnte Deput. - Gutachten annehme? Wird mit 48 gegen 20 Stimmen nicht angenommen. Sonach wäre das Deputations- Gutachten abgeworfen, und dürfte daher das Amendement des Herrn v. Lhielau (f. Nr. 47. d. Bl. S. 644.) nicht weiter zur Berücksichtigung kommen. Vkcepräsidentv. Haase: Wenn es inderParagraphe heißt, daß Vereine zu gemeinschaftlichen Unternehmungen, auf Aktien gegründet, der Bestätigung der Regierung bedürfen, so laßt dieser Satz die Deutung zu, als ob andere nicht bestätigte Actienvereine nicht bestehen dürfen, und das kann der Sinn des Gesetzes in Hinsicht auf die folgenden Worte der Paragra ph« nicht sein- Deshalb scheint es mir um der Deutlichkeit willen nöthig, daß man die Worte hinzufüge: „welche der Vortheile dieses Gesetzes therlhaftig'werden wollen." Wie ich aber bemerke, scheint mir dies inzwischen mehr Sache der Redaktion zu sein, um eine Dunkelheit zu entfernen. Präsident: Ich habe das Amendement des Hrn. v. Haase zur Unterstützung zu bringen und frage die Kammer: Ob sie dasselbe zu unterstützen gemeint sei? Ja! Ich weiß nicht, ob Jemand darüber sprechen will? Abg. Eisenstuck: Ich habe dasselbe nicht vernommen. Referent v.Friesen: Der nach den Worten auf der ersten Zeile der §. 1.: „auf Aktien gegründet" vorgeschlagene Zusatz lau tet: „welche, der Vortheile dieses Gesetzes theilhaftig werden wollen. Präsident: Wenn Niemand darüber spricht, so würde ich zu fragen haben: Ob die Kammer dieses Amendement annehmen wolle? Wird mit 44 gegen 24 Stimmen angenom men. Nun würden die sich auf den letzten Satz der 1. Z. be ziehenden Sachßischen Amendements zum Vortrags zu bringen sein; da aber die Zeit schon so weit vorgeschritten und es wahr scheinlich ist, daß eine Diskussion darüber entstehen werde, so wird dies bis zur nächsten Sitzung zu verschieben sein, welche morgen 10 Uhr stattfinden und die Fortsetzung der Berathung des vorliegenden Berichts auf die Tagesordnung zu bringen sein wird. Schluß der Sitzung K3 Uhr. Zwei und zwanzigste öffentliche Sitzung der II. Kammer, am 13. Januar 1837. Eingänge zur Registrande. — Fortsetzung der be sondern Bera thung des Berichts der 1. Deputation, den Gesetzentwurf hin sichtlich der Actienvereine betr. (§§. 1 — 4.) Die Sitzung, in der 64 Mitglieder anwesend sind, beginnt halb 11 Uhr, und nachdem das Protokoll verlesen, genehmigt und von den Abgg. Schuster und v. Kiesenwetter mit unterzeichnet worden, geht man zur Registrande über, auf welcher sich, außer Urlaubsgesuchen der Abgg. von der Planitz und Schäffer, welche bewilligt werden, bloß ein Ge genstand befindet, nämlich: Den 12. Januar. Antrag des Abgeordneten Sachße, daß den Sparkaffen-Jnstituten die von dem Willen der Einleger abhängende Verloosung der Einlage zinsen unter die Einleger nach deshalb vorzujchreibenden allge meinen Bestimmungen zur Ermunterung des Sparens gestat tet werden mochte, im Fall der Antrag des Abgeordneten Er-
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