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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 49. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-01-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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663 auf die Tagesordnung gebracht werden.) 4) Der Verein zu Heilung und Unterstützung hülfsbedürftiger Blinden überreicht die achtzehnte Nachricht seiner Wirksamkeit und bittet um fernere Bewilligung des bisherigen Zuschusses aus Staatskassen. (An die zweite Deputation verwiesen.) Außerdem hatte v. Watzdorf um Urlaub gebeten vom 16. d. M. bis mit Einschluß d. 21. d. M., und wird derselbe einstimmig genehmigt. Präsident: Nun würden wir zur Tagesordnung über gehen können, meine Herren, und da ist der erste auf derselben sich befindende Gegenstand der Bericht der 2. Deputation über das allerhöchste Dekret das Staatsschuldenwesen betreffend, (Die Verhandlungen der II. Kammer über diesen Gegenstand s. Nr. 6. u. 9—11. d.Bl. S.61.flg. u.103.flg.) ».ich ersuche den Referenten, Bürgermeister Schill, die Nednerbühne zu betreten. Bürgermeister Schill tragt zuvörderst den Eingang des Berichts vor und sodann das, was die Deputation zu Punct 1. bemerkt. Sie sagt nämlich: j Wenn zu Punct 1. der Zuwachs der Schulden in den Zah- dm hatten, beginnt gegen halb 11 Uhr Vormittags, und es wird zunächst das Protokoll der vorhergehenden nebst dessen Beilagen, der Fassung der in besagter Sitzung berathenen Arti kel enthaltend, vorgelesen, und nachdem der Präsident die Frage an die Kammer gerichtet hatte: Ob Jemand gegen das Proto koll Etwas zu bemerken habe, erhebt sich Prinz Johan n und äußert: Das Eine, was ich zu erinnern hätte, betrifft eine Aeußerung des Herrn Staatsministers v. Könneritz. Da derselbe nicht da ist, so will ich es wenigstens bemerken: Da, wo die Rede ist von demBegriff eines Dorfes, ist in der Aeußerung des Staatsministers im Protokoll gesagt: mindestens von mehrern Steuernummern; er hat aber gesagt: etwa von mehrern Steuernummern. Eine bestimmte Definition hat er wohl nicht geben wollen. Präsident: Als eine bestimmte Definition glaube ich auch nicht, daß es vom Htrrn Staatsminister hingestellt wor den ist. Staatsminister v. Ze sch au: Ich war zufällig zugegen, . als der Staatsminister von Könneritz diese Aeußerung gab, und I fen1833 bis mit 1836m der UebersichtL. S.154 auf8,684,199 ichmußM»g-b°M^d-ß°-^ hat, ohne eine genaue Destmtron zu geben. , 11. gr. 4pf. eine wirkliche Schuldenmehrung sind, da die sub Prinz Johann: Das Zweite, was ich zu erinnern hätte, IVI. verzeichneten 7,437,275 Thlr. in neuen Obligationen betrifft die Interpellation über den 35. Artikel. Ich habe mich I bestehend, theils zum Umtausch alter Obligationen, theils, in nicht allein auf das Verbrechen der Brandstiftung, sondern auch soweit die neuen Obligationen verkauft, das daraus gelösete I Geld zur Abzahlung alter Steuerschulden verwendet worden, auf das Verbrechen des Raubes bezogen. j die Oberlausitzer Schuld an 1,101,060 Thlr. 17 gr. 6pf. (deren BeldeBenchtlgungen werden un Protokolle ausgenommen, I MchiigM sich aus den Protokollen, die Ausführung des Ober- und es bemerkt weiter I lausitzer Vertrags betreffend, vollständig ergiebt) aber um des- Prinz Johann: Dann wäre noch Etwas zu bemerken,! willen als eine effektive der Staatsschuldenkasse zur Last fallende nämlich über die Stelle, wo Sie meine Bedenken in einem Satze Vermehrung der alterbländischen Schulden nicht zu betrachten mcht vorauszusehen seren. Ich habe mich meines Wissens mcht oberwähnte Vernichtung der Obligationen über das Chur- so ausgedrückt, vielmehr gesagt: Wenn die erschwerenden Um-1 braunschweigische Anlehn und der alten unverzinslichen Steuer stände allen Umständen noch ganz außer der Absicht des Derlei-! scheine nachgewiescn und Ool. IV. enhält nicht nur diejenige ters gelegen wären. Ebenso, was den Satz: „als nothwendige Summe, die auf die Schulden wirklich bezahlt, sondern auch auch das gegebene Beispiel beweist das. , «Die Deputation hat es sich angelegen sein lassen, genau zu er- Secr. H artz: Ich glaube, es würde das Beste sein, wenn i Mitteln, wie viel in dem Zeiträume von 1833 bis mit 1836 an ich dem Protokoll eine Erläuterung beifügte; ich würde sie aus-1 Schulden wirklich abgezahlt worden ist, und darüber folgendes arbeiten und Ihnen vorlegen, denn durch eine Correktur I ^esuttat erlangt; es sind bezahlt m Protokoll- wird sich di- S-ch- nicht machm loffm. WM Z »k- KammNuldm, als: Damit ist man einverstanden, und es erfolgt nun die Geneh-I 206,434Thlr. 12 gr.—S.155, migung des Protokolls Seiten der Kammer und dessen Unter-1 16,200 - — - — - 163, zeichnung durch die Mitglieder Bürgermeister Gottschald und I uts. v. Watzdorf. ! 126,000 - — - —- - Hauptauswechselungskassen- Aur Registrande waren eingegangen: 1) d. 10. Januar. I —schulden, Pastor Thamm überreicht Vorschläge wegen einer allgemeinen I ^>349 - 11 - 10- - ^MerBerückE d^s Zeitschrift für Erziehung und Einrichtung eines allgemeinen l Zuwachses bei denselben, gegenseitigen Unterrichts. (An die 4. Deputation.) 2) d. 12.1 550 Tblr^ 16 ar. 2^vs- Januar. Allerhöchstes Dekret vom 7. Januar 1837., zwei in I um diese Summe hat sich die gesammte Staatsschuld durch Ab geheimer Sitzung zu berathende Gesetzentwürfe betr. (Soll noch I zahlung wirklich gemindert. heute Vortrag bei verschlossenen Tribünen erfolgen.) 3) d. 13.1 Staatsminister v. Zeschau: Es schien der Regierung Januar.Anderweiter Bericht der ersten Deputation, dasKönigl.t nothwendig, nachdem seitdem Jahre 1830 in Beziehung Dekret wegen der Protokollführung betr. (Soll gedruckt.und I auf das Staatsschuldenwesen sehr bedeutende Veränderungen
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