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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 6. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836-12-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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und es ist auch sachgemäß und natürlich, daß sie nicht erst ihre Vereinigung von der weitern Berathung der Ständeversamm lung abhängig zu machen hatte; denn der Zweck der Deputa tion war, in Vereinigung mit der Regierung festzustellen, wie das Schuldenwesen der Oberlausitz, mit dessen Ueberweisung kein Anstand zu nehmen sein durfte, mit den erbländischen Schulden zu vereinigen sei. Es ist die Vereinigung dahin ge troffen worden, daß die Regierung dermalen diejenigen Haupt gegenstände in ihre Mittheilung, welche sie der geehrten Kam mer machen würde, aufnehmen sollte. Dies ist in der Unter lage geschehen. Wenn allerdings in dieser Mittheilung nicht die sammtlichen Dokumente, welche die Deputation mit der Regierung eingesehen hat, der Landtagsschluß von Oculr 1825 und das darauf bezügliche Nostitz'sche Testament herausgeho ben worden sind, wenn diese Dokumente nicht abschriftlich bei gefügt wurden, so hat die Deputation und die Regierung ge glaubt, sich dessen überhoben halten zu können, da die geehrte Kammer mit Vertrauen dieses Geschäft in die Hände ihrer De putation gelegt hat. Daß sie von der Deputation eingesehen und auf das sorgfältigste geprüft worden sind, kann ich ver sichern; sie waren nicht vorhanden, wie die Deputation zusam mentrat, und wurden später noch aus den Archiven herbeigeholt. Abg. Sachße: Was von Seiten desHrn.Staatsministers angeführt worden, dem kann ich nur von allen Seiten beistim men. Zn Uebereinstimmung mit dem Abgeordneten der I. Kam mer wurde beschlossen, keine besondere Anzeige zu erstatten, eben weil es die Staatsregierung übernommen hatte, auf gegenwär tigem Landtage die Stände mit der Sache bekannt zu machen. Die damalige H. Kammer schenkte mir das Vertrauen, mich zu dieser Deputation zu erwählen; es war das nicht ein Auftrag, welcher auf die dermalige oder künftige Ständeversammlung zurückgehen kann; sondern ich mußte auf der Stelle mich ent schließen, meine Zustimmung über diese oder jene Maßregeln zu geben. Es mußten von Seiten der Dberlausitz einige Con- cefsionen gemacht werden, von Seiten der Erblande waren es auch einige Puncte, die einer weitläuftigen Erörterung unterle gen haben würden, und um die Vereinigung nicht aufzuhalten, mußte darüber hinweggegangen und ein Uebereinkommen ge troffen werden, um das Staatsschuldenwesen zu reguliren, was von Selten der Staatsregierung als dringend dargestellt wor den war. Dies war ein Hauptbewegungsgrund, warum von meiner Seite die Zustimmung gegeben worden ist, daß die öprocentigen ständischen Schulden, wie bereits erwähnt worden, auf die Staatskasse übernommen wurden. Es würden, wenn der Staat diese Uebernahme nicht bewerkstelligt hatte, die Stif tungscapitalien im Werthe sich um vieles verringert, die Sti pendiaten-Stiftungen selbst einen großen Theil ihres Einkom mens verloren haben, und dies mußte auf den Staat zurückge hen. Wir hielten es für vorzüglicher, die Bewilligung zu geben, weil sie auf dem Oberlausitzer Vertrag begründet war; um nicht auf irgend eine Weise den Abschluß des Vertrages aufzuhalten. Abg. Noftitz und Zänckendorf: Vielleicht bin ich im Stande, da mir aus meinen früheren Dienstverhältnissen die Sachen genau bekannt sind, dem geehrten Abgeordneten, wel cher die Protokolle einzufehen wünscht, einen Aufschluß zu ge ben. Es sind nämlich sehr bedeutende Stiftungscapitalien in der Oberlausitz, welche noch unter ständischer Administration stehen und einen Theil der Oberlausitzer Provincialschulden aus machen, und welche zu keinem hohen Zinsfüße von der Deputa tion angenommen worden sind, obgleich auch bei ihnen ihres gemeinnützigen Zwecks halber ein Antrag hierzu vollkommen be gründet gewesen wäre. So glaube ich, ist dies auch der Fall bei der Nostitz'schen Stiftung, welche zur Unterstützung des Se minars und der Landschullehrer bestimmt ist. Eben so sind sehr bedeutende Capitalien, welche zur Lossaischen Stiftung gehören und zur Unterstützung der Armen auf dem Lande dienen, auch viele Stipendiaten-Capitale mit diesem Zinsfüße nicht übernom men worden; ich kann versichern, daß damals sehr genau von der Deputation verfahren worden ist, an welcher ich übrigens nicht Theil genommen habe. Ich glaube, es würde selbst im Rechtswege irgend eine Verminderung der Capitalsverheißung zu 5 Proccnt von Sekten der Staatskasse kaum auszuführen ge wesen sein. Abg. Atenstadt: Dürfte ich mir noch von dem Abgeord neten Sachße einige Auskunft über meinen Einwand erbitten; er betrifft die Agiovergütung von 9034 Thlrn. 3 Gr. 5 ,Pf., wovon früher gar nichts bekannt war. Ich hege kein Mißtrauen, sondern bin der festen Ueberzeugung, daß der geehrte Abgeord nete, welcher bei dem fraglichen Vertrage mit wirkte, und da mals sich so sorgfältig bewies, dies auch hier bewiesen haben wird. Meine Bemerkung ging nur dahin, daß, nachdem die ser Gegenstand mit den frühem Versicherungen im Widerspruche steht, es zweckmäßig wäre, den Widerspruch aufzuklären, wa rum man jetzt auf einmal genöthiget ist, 9034 Thlr. 3 Gr. 5 Pf. Agio zu bezahlen, während früher gesagt worden, daß es nicht zu bezahlen sek. Aba. Sachße: Es sind damals über so viele Gegenstände Verhandlungen gepflogen worden; es haben die weislichsten Erwägungen statt gefunden, es hat manche Debatte über die sen Gegenstand in der Deputation gegeben, daß ich in diesem Augenblicke nicht im Stande bin, nach kZ. Jahren mich noch der Motiven zu erinnern, welche mich bewogen haben, dem Vertrage meine Zustimmung zu geben, und wenn ich dies auch könnte, so würden von den Abgeordneten immer wieder andere Fragen gestellt werden, und dies ist im Augenblick doch zu viel gefordert. Es wird das Protocoll vorgelegt werden, man möge dann Einsicht davon nehmen. Ich habe die Ueberzeu- gung, so viel nur immer möglich, meinem Auftrage Genüge geleistet zu haben; von Seiten der Staatsregierung ward auf den Abschluß angetragen, wir haben darüber verhandelt und für die Erblande daraus Vortheile geltend zu machen gesucht, so viel an uns gewesen; von der andern Seite ist dies auch von der Oberlausitz geschehen; es sind die Acten vorgelegt und auch auf das Genaueste und Sorgfältigste durchgesehen worden. Staatsminister v. Ze sch au: Der geehrte Abg. Atenstädt hat richtig bemerkt, daß anfänglich allerdings von einer solchen Agiovergütung nicht die Rede gewesen, indessen irre ich nicht, wird das Protocoll der 1. Kammer, welches damals aufgenom-
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