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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 50. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-01-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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brechen zu berücksichtigen, nämlich den Fall, rvv Mehrere zu einer solchen Störung Veranlassung geben, Referent Prinz Johann: Ich zweifle auch nicht, daß .durch einen solchen Umstand sowohl die objektive als subjektive Strafbarkeit sich vermehre. DerPräsident stellt hierauf dieFrage: Nimmt-dieKam- mer den von Seer. Hartz vorgeschlagenen Zusatzartikel 180b. an? Dies wird von 22 Stimmen gegen 9 verneint. Bei Artikel 181„ welcher von der Verhinderung gottes dienstlicher Versammlungen durch Gewalt oder Drohungen und Artikel 182., welcher von der öffentlichen Herabsetzung der Re ligion handelt, wird von keiner Seite Etwas erinnert, und beide werden von 31 gegen 1 Stimme von der Kammer ange nommen, und zwar ArtikelI81. mit dem Vorschläge der De putation, daß das Maximum für die Lheilnehmer von 6 Mona ten auf 1 Jahr Gefängniß erhöht werde; Artikel 182. aber.un verändert. Präsident: Da es scheint, daß man hier einen Abschnitt machen könnte, so würde ich mir erlauben, darüber Etwas zu bemerken, wie weit wir die spezielle Vorbereitung ausdehnen wollen. Morgen ist Sonntag, für dm Montag würde ich eine andere Tagesordnung Vorschlägen, nämlich: 1) die Berathung des Berichts der 1. Deputation überdas Königs. Dekret auf verschiedene ständische Anträge. 2) Berathung des andexweiten Berichts der 1. Deputation, dieProtokollsührung und den Druck der Landtagsakten betreffend. Dieser Gegenstand ist heute aus gegeben worden, aber nicht so umfassend und schwierig, daß wir ihn nicht am Montag in Berathung ziehen könnten. Es er scheint nothwendig, das Gutachten darüber nicht zu spät aözu-! geben. Da wir demnach 2 Tage Zeit haben für den vorliegen-! den Gegenstand, so glaube ich, wäre es thunlich,daß wir bis zum I XU. Kapitel, also bis zum 214. Artikel die spezielleVorbereitungI möchten eintreten lassen. Wir haben dann gewiß auf ein paar! Lage vollauf zu thun. I Hierauf schloß der Präsident um I2 Uhr die Sitzung, in dem er die Mitglieder zur nächsten Sitzung auf künftigen Mon tag um 10 Uhr einlud. ! Drei und zwanzigste öffentliche Sitzung der II. Kammer, am 10. Januar 1837. Eingänge zur Registrande. — Fortsetzung und Schluß der be son dern Berathung des Berichts der 1. Deputation, den Ge setzentwurf über Aetienvereine betr. (§§. 5 — 9.) Die Sitzung beginnt in Anwesenheit von 66 Mitgliedern um halb II Uhr Vormittags mit Verlesen des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung, und da Nichts dagegen eingcwen- det wird, wird solches von den beiden Abgg. Hesse und v. d. Planitz mit unterzeichnet. Hierauf tragt Secretair Richter die Eingänge zur Ne gistrande vor, welche Folgendes enthält: 1) Den 13. Januar. Zwanzig Gemeindemitgliedrr zr Großpardau, Franz Gleitsmann und Consorten, bitten um Vorlegung eines Gesetzes, nach welchem Huthungsberechtigte ich gefallen lassen sollen, daß die Verpflichteten gegen im Voraus zu bestimmende Entschädigung schon während der Dauer der Ablösung der Servitut Schafe auf ihre Felder treiben dürfen (an die 4. Deputation). 2) Voll. Die Han- delsinnung zu Dresden bittet um Verwendung, daß eine Herabsetzung des im Gewerbe- und Personalsteuergesetze für jedes selbstständige Handelsgeschäft in Dresden festgesetzte Nor- malguantum von 18 Lhalern beantragt werde. Der Präsident bemerkt: daß es vielleicht an die 4. Deputation abzugeben sei, und erwiedert hierauf der Vicepräsident v. Haase: daß es vielleicht an die 2. abzugeben sein dürfte, darauf äußert: Abg. Weisel: Es liegt der 2. Deputation ein Dekret vor wegen Abänderung im Gewerbe- und Personalsteuerge setz, und ich glaube, daß es passend sein dürfte, wenn die Petition dahin abgegeben würde, wo der Gegenstand des De krets bearbeitet wird. Secr. Richter: Das ist nicht meine Meinung. Die Kammer hat in einem ähnlichen Falle bei der Beschwerde der Fleifchhauer'mnung zu Dresden beschlossen, solche an die 4. Deputation abzugeben mit dem Zusatze: daß, wenn die4. Depu tation es geeignet fände, mit der 2, Deputation darüber sich zu vernehmen; sie es thun und der Kammer darüber Mitthek- lung machen werde. Die 4. Deputation hat es nicht ange messen gefunden, auf jenen Antrag einzugehen, sie hat den selben abgewiesen und es der Kammer angezeigt. Da man nun nicht wissen kann, wie der vorliegende Antrag beschaffen und zu beurtheilen ist, so scheint mir eine Vorberathung bei der 4. Deputation nöthig. Es wird nun beschlossen, die Petition an die 4. Depu tation abzugeben. 3) Laä. Die Abgeordneten Zimmermann und Wehle überreichen eine Petition der Gemeinden Stohna, Zeschwitz, Klein- und Großdeuben, Debitzdeubrn, Gasch- l witz, Großstadteln und Prvdel, die nochmalige Ausbietung der bei dem Kammergute Zwenkau übrig gebliebenen Feld- l und Lehdeparzellen betreffend, und machen solche zu der ihri- !gen, nebst I Beilage. ! Präsident: Es liegt der Fall vor: daß die Petition ! mehrere Mitglieder der Kammer zu der ihrigen gemacht haben, l und diese solchemnach als eine ständische Petition angesehen ! werden könnte. Es kommt nun lediglich darauf an, ob in ! Folge eines neuerlichen Beschlusses die Kammer diesen Gegen- ! stand von der 3. oder 4. Deputation begutachtet zu sehen l wünscht. I Abg. v. Thiel au: Es lag der Kammer damals ein ! conkreter Fall vor. Hier ist sie aber wegen eines solchen Fal- -! les nicht eingebracht worden. ! (Die Petition kommt an die 3. Deputation.) r! 4) Den 15. Januar. Erklärung der Mehrzahl im XIII.
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