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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 7. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836-12-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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Mittheilttttgeit über die Verhandlungen des Landtags. Dresden, am 2. December. 1836. Siebente öffentliche Sitzung der II. Kammer am 29. November 1836. Berathlmg über die Berichte der 2. Deputation, das provisorische Steuer - und Abgabengesetz und das Decret wegen der Staats lotterie betreffend. — Zum Anfänge der Sitzung sind 64 Mitglieder anwesend. Das Protokoll der vorhergehenden Sitzung wird verlesen, be richtigt, genehmigt und von den Abgg. Adler und Wehle unterzeichnet. Eingänge zur Registrande sind nicht vorzutragen. Abg. V. Wiesand läßt seine Abwesenheit Krankheits halber ent schuldigen. Abg. Sachße sucht hierauf noch einige in der gestrigen Discussion vorgekommene Aeußerungen über die Agiovergü tung und das Bestehen der Oberlausitzer Schulden in nicht schwerer Münze (s. Nr. 6. d. Bl. S. 67 u.68.), zum Th eil mit Beziehung auf die tztz. 34. und 38. des Oberlausitzer Particu- larvertrags, zu widerlegen. Staatsminister v. Zeschau: Um dem gestern gestellten Anträge (s. Nr. 6. d.Bl. S. 68.) so schnell als möglich zu ent sprechen, und da sich auch der in der Kammer anwesende De- Putirte damit einverstanden erklärt hat, übergiebt die Regierung die Protokolle, welche damals unter Zuziehung der ständischen Deputation über die Regulirung und Uebernahme des Ober lausitzer Schuldenwesens ausgenommen worden sind. Präsident: Die Kammer wird einverstanden sein, daß diese von der Staatsregierung übergebenen Protokolle an die 2. Deputation abzugeben sein möchten. Man geht nun zur Tagesordnung über, worauf sich zuvörderst die Berathung des Berichts der 2. Deputation über den Entwurf zu dem provisorischen Steuer- und Abgabengesetze für das Jahr 1837 befindet. Dieser Ge setzentwurf ist enthalten 1. Abtheilung I. B. der Landtagsak ten S. 3-1. Referent v. Runde trägt von der Nednerbühne aus den gedachten Bericht vor, welcher lautet wie folgt: Unter Hinweisung auf die ablaufende, schon mit nächstem Monate zu Ende gehende Verwilligungsperiode und die hier durch entstehende Nothwendigkeit, zur Deckung der allgemeinen Staatsbedürfnisse ohne Verzug und unerwartet der Verhand lungen über das bereits den Ständen vorgelegte, neue Budjet schon jetzt zur fernem Erhebung der Steuern und Abgaben geeignete Anordnungen zu treffen, ist mittelst höchsten Dekrets vom 14. Novbr. s.«. ein Gesetzentwurf an die Kammer gelangt, welcher deren bald thunlichst darauf abzugebende Erklärung be dingt und zu diesem Behuf der unterzeichneten Deputation zur nähern Prüfung und Berichterstattung überwiesen wurde. Nächst denen der Staatskasse aus der Nutzung des Staatsver mögens und der Staatsanstalten zugewiesenen Einnahmequel len wird zum Inhalt dieses Gesetzentwurfs die ständische Zustim mung zu einem, lediglich auf das Jahr 1837 zu beschrankenden Ausschreiben derjenigen Steuern und Abgaben verlangt, welche in gleicher Maße durch das Gesetz vom 14. Novbr. 1834 für die Jahre 1835 und 1836 ausgeschrieben wurden. Es sind dies I. im ganzen Staatsbereich: 1) der Grenzzoll von ein - und ausgehenden Maaren, nach dem Gesetz vom 4. Decbr. 1833; 2) die Branntweinsteuer für inländischen Branntwein; 3) die Biermalzsteuer; 4) die Weinsteuer für inländischen Wein; 5) die Tabaksteuer von inländischen Tabaksblättern, nachdem Gesetz vom 4. Decbr. 1833; sämmtliche vorstehende fünf Steuern in Gemäßheit der bei der ständischen Zustimmung zu Abschließung des Zollver trags abgegebenen Erklärung; 6) die Schlachtsteuer, nach dem Gesetz vom 4. Octbr., und die Uebergangssteuer vom Fleischwerk nach der Anordnung vom 29. Octbr. 1830; 7) die Stempelsteuer in Gemäßheit der bestehenden gesetzlichen Bestimmungen; 8) die Gewerb- und Personalsteuer nach dem besonders Gesetz. II. in den alten Erblanden: 1) Schocksteuern vom Lande ü 41 Pfennige von jedem gangba ren Schock; 2) Schocksteuern von Städten L13^ Pfennige von jedem gang baren Schock; 3) Quatembersteuern vom Lande ü 36 Quatember von dem gangbaren Steuerquantum; 4) dergleichen in Städten ü 17^ äit. von üit.; 5) Accisgrundsteuern von den früher accisbaren Städten in der bishergesetzlichen Maße; 6) die ritterschaftlichen Beiträge: das bisherige Donativ und die zu den erhöheten Staatsbedürfnissen zeither bewilligten Summen von überhaupt 45,106 Lhlrn. 16 Gr. —; 7) die Cavalerie-Verpflegungsgelder in der bisherigen Maße mit 42 Pfennigen von jedem gangbaren Schocke; 8) zwei Metzen Korn und zwei Metzen Hafer von jeder unter dem Pflug getriebenen steuerbaren Hufe, in der Maße, daß den Lieferanten frei stehet, ob sie die Erschüttung in natura bewirken, oder ein vom Kriegsministerium zu bestimmendes Aequivalent entrichten wollen. III. in der Oberlausitz besonders: 1) Beitrag zu den alterbländischen Grundabgaben, an 48,522 Thlr.5Gr.6Pf.; 2) Nations- und Portionsgelder, in Gemäßheit der hierüber zeither beobachteten gesetzlichen und verfassungsmäßigen Be stimmungen; 3) die in das Getreidemagazin zu Budissin abzuschüttende Na- turalliefemng von
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