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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 7. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836-12-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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Schlüsse dieser Bemerkungen über die verschiedenartige Ver wendungsart des Reservefonds angestellt werden und es nicht zweifelhaft lassen, daß nicht nur die Staatsregierung jener Frage ebenfalls ihre Aufmerksamkeit gewidmet, sondern, unter Hin weisung auf die'Ansichten und Meinungen der Stände darüber, ihre definitive Entschließung gewissermaßen noch offen erhalten hat, der Ueberschuß, welchen das Budjet in den nächsten Jah ren hoffen laßt, ohnerachtet darin sehr bedeutende außergewöhn liche Ausgaben ausgenommen und alle Berwaltungszweige aus reichend bedacht sind; das günstige Ergebniß der Erträge in den abgelaufenen Jahren; die im Lande zufolge aller dieser Umstande, genährte Erwartung eines ferneren Steuererlasses; — alle diese. Betrachtungen hatten für die Deputation ein solches Gewicht, daß sie noch weiter in die Frage cinzugehen, und sich mit der Un tersuchung zu befassen bewogen fand, welche Leistungen viel leicht ganz in Wegfall, welche andere einer etwanigen Ermäßi gung zu unterwerfen sein könnten. Der Versuch, geeignete Vorschläge in dieser Beziehung aufzustellen, ohne sogleich in einen besorglichen Conflict mit den widerstreitenden Ansprüchen der verschiedenen Standesinteres- sen zu gerathen, zeigte zunächst, welche Schwierigkeiten diese Aufgabe überhaupt und welche Bedenken sie namentlich jetzt, wo es sich um die möglichste Beschleunigung der vorliegenden Bewilligung in den Kammern handelt, haben würde. Mehr noch steigerten sich diese Bedenken, als sich in Folge der von dem Herrn Regieruugskommissar hierüber erbetenen Mittheilungen theils die an die bisherigen glücklichen Finanzergebnisse geknüpf ten Folgerungen und Erwartungen durch Hinweisung auf die Entstehung des oft nur zufälligen Mehrertrags einiger Verwal- tungszweige herabstimmten und sogar die Verminderung der Einkünfte mancher anderen, wie z. B. des Postregals, der Chausseen, Forsten rc., nicht unwahrscheinlich erschien; theils aber die Möglichkeit zur Sprache kam, daß sehr allgemein begehrte, für die Wohlfahrt des Landes unleugbar wichtige, eben so nütz liche als mit großem Kostenaufwand verknüpfte Staatszwecke, wie z. B. Einrichtungen, welche gänzliche Aufhebung der Na tural-Militairprästationen, Reform der Untergerichte, Verän derung des Münzfußes u. d. m. im Laufe der ständischen Ver handlungen angeregt werden dürften, auf welche im Budjet noch nicht Bedacht genommen sei. Ueberwiegend machte sich endlich in der Deputation die Ansicht geltend, daß es nicht in dem richtig verstandenen In teresse der Stande selbst liegen würde, wenn sie jeden Landtag neue Steuererlasse in Antrag bringen und sich dadurch die Mit tel entziehen wollten, großem, auf die Belebung des Verkehrs, die Bereicherung des Nationalvermögens und die Beförderrmg der Landeswohlfahrt abzweckende Unternehmungen in den ruhi gen Zeiten, wo solche allein möglich sind, in's Leben zu führen; daß eine mäßige Verminderung der Abgaben von dem einzelnen Contribuenten kaum gefühlt, eine geringe Erhöhung derselben aber sogleich Unzufriedenheit errege; daß sich daher eine herab gesetzte Abgabe nur schwer wieder aufziehen lasse; daß in den Abgabenverhältnissen des Landes wenigstens kein so dringlicher Grund vorwalte, um schon mit der, auf nur I Jahr gerichteten, provisorischen Bewilligung den Antrag auf Steuererlaß zu ver binden; überhaupt aber es zur Zeit an einer gehörigen Uebersicht der vorhandenen Mittel mangele und es daher angemessener er scheine, mit einem solchen Anträge bis nach gehöriger Prüfung und erfolgter Berathung des Budjets schon aus dem Grunde Anstand zu nehmen, damit letztere nicht durch anticipirte An träge präjudicirt und der Kammer bei einem ruhigeren und reife ren Ermessen aller Umstände, wie jetzt thunlich sei, die Freiheit in den Entschließungen gesichert bleibe. Auf solche Art und nachdem die Deputation durch diese ausführliche Darlegung ihrer Bewegungsgründe zu beweisen l gesucht hat, welche Bedeutung sie auf die bei diesem Gesetzent- r wurf einschlagenden Fragen legt, steht sie im vollkommenen Einklänge mit den von der Staatsregierung dazu mitgetheilten Motiven und findet unbedenklich, zu beantragen: „daß auch „ die Kammer dem Entwürfe zu dem provisorischen Steuer- und „Abgabengesetz für das Jahr 1837 die verfassungsmäßige Au- „ stimmung ertheilen wolle." Es wird, da sich kein Redner für die allgemeine We- rathung gemeldet hat, sofort zur b eso nd ern übergegangen. Abg. Puttrich: Es ist nicht zu bezweifeln, daß von dem größten Thekl der Abgabenpflichtigen die Hoffnung gehegt wird, daß bei der neuen Steuerbewilligung überhaupt eine Erleichterung erfolgen, aber vorzüglich die unter ll. 8. aufge führte Naturallieferung von 2 Metzen Korn und 2 Metzen Ha fer von jeder unter dem Pflug getriebenen steuerbaren Hufe mit Ende dieses Jahres aufhören würde. Jndeß da bereits der De putations-Bericht sagt, daß dies nicht möglich wäre, bis nicht die Berathung des Budjets erfolgt sei; so beschekde ich mich gern, und gebe nur den Wunsch zu erkennen, daß, wenn dies geschehen, die Kammer den Antrag unterstützen möge, daß diese sogenannte ordinaire Magazinlieferung nicht länger bestehe, als bis zum Schluffe des Jahres 1838. — Eine 2. Frage wollte ich mir erlauben, die ebenfalls diese Naturallieferung betrifft. Es heißt im Berichte, daß 2 Metzen Korn und 2 Metzen Hafer in der Maße zu geben sind, daß es den Lieferanten frei steht, ob sie die Erschüttung in natura bewirken, oder ein vom Kriegsministerkum zu bestimmendes Aequivalent entrich ten wollen. Ferner heißt es in Ansehung der Oberlau sitz (s. HI. 3. des Berichts), daß die in das Getreidemagazin zu Bu- dissin abzuschüttende Naturallieferung von 321 Scheffel 21 Metzen Korn und 321 Scheffel und 12 Metzen Hafer mit glei cher Wahl wie in den alten Erblanden zu entrichten seien. Nun ist mir aber von mehreren Oberlausitzer Grundbesitzern die Versicherung gegeben worden, daß ihnen nichts bewußt sei, daß sie eine dergleichen Lieferung in natura oder in Gelbe zu leisten hätten. Ich wollte daher nur den Referenten ersuchen, ob darüber vielleicht Aufschluß gegeben werden könnte, wie sich die Sache verhält, und ob in der Oberlausitz diese Naturallie- ferung nicht in der Maße besteht, wie in den Erblanden? — Abg. v. Thiel au: Dies kann nur auf einem Jrrthum derjenigen beruhen, die dem Abgeordneten dieses gesagt haben. Daß diese aber es selbst nicht wissen, ist natürlich, weil die Be willigungen auf den Landtagen geschehen sind, und nicht in natura erfolgen, sondern mit Gelde bestritten werden. Es ist dies Mal wieder die nämliche Bewilligung geschehen, den Schef fel Korn zu 2 Thlr. 8 Gr. und den Scheffel Hafer zu 1 Khlr. 8 Gr. gerechnet. Abg. Roux: Ich muß bemerkm, mit dem Vorbehalt, in natura zu liefern. — Referentv. Runde: Ich muß bemerken, daß der Ge setzentwurf auf das Gesetz von 1834 verweist, und in diesem Gesetze ausdrücklich die Abgaben so verzeichnet sind, wie sie im Berichte ausgenommen worden; es ist also bloß eine Wieder holung, die Abgabe wird aber keinesweges für die nächste Fi nanzperiode in Wegfall zu bringen sein.
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