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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 52. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-01-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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erledigt ist! Ich würde vielmehr dafür stimmen, zu erklären, daß es wünschenswert!) sei, sobald thunlich, ferner auf den Weg fall von dergleichen Abgaben Bedacht zu nehmen. Referent Bürgermeister Wehner: Insofern es in der Er klärung der Staatsregierung gar nicht liegt, daß alleweile mit den ferneren Maßregeln zur Abschaffung dieser Abgabe aufge hört werden soll, denn die Regierung sagt, daß auch fernerhin gewirkt werden soll, scheint es mir doch, daß man sich dabei be ruhigen könne, da die Regierung in Zukunft gewiß Alles thun wird, um diese Abgabe zu vermindern und am Ende ganz ab zuschaffen. Vor der Hand aber bleibt Etwas weiter wohl nicht zu wünschen übrig. Präsident.: Insofern der vorige Sprecher einen Antrag zu stellen wünscht, würde ich bitten, denselben auszusprechen. v. Welck: Mein Antrag geht also dahin: Daß die Re gierung ersucht werde, keine neuen dergleichen Abgaben künf tighin zu genehmigen und, so viel wie möglich, auf Wegfall der bestehenden Bedacht zu nehmen." Präsident: Ich frage die Kammer: Ob sie den Antrag unterstütze? Wird unterstützt. v. Thielau (auf Lampertswalde): Noch muß ich mir die Bemerkung erlauben: ich finde eine gewisse Harte darin, daß die Communen vom flachen Lande die Schulden der Städte mit tilgen helfen sollen. Das platte Land hat im Kriege bedeu tend gelitten, und die Städte tragen Nichts dazu bei. Mich kostet der Krieg 8000 Lhlr., und von den Städten wird Nichts dazu beigctragen werden. Referent PrinzZohann: Ich glaube, die Sache wird sich erledigen, sobald von den Königl. Commissarien erklärt wird, daß man auch noch fernerhin dahin wirken wird, dergleichen Abgaben zu vermindern und fo viel als möglich in Wegfall zu bringen, da es gegenwärtig nicht thunlich sein wird, sie mit ei nem Federstrich zu streichen. v. Thielau (auf Lampertswalde): Wenn die Erklärung der hohen Staatsregierung erfolgt, beruhige ich mich vollkom men Hamit. Mein Bedenken liegt darin, daß, wenn man aus drückt, daß unser Antrag erledigt ist, so würde die Regierung keine Veranlassung haben, weiter darauf einzugehn. Staatsminister v. Zeschau: Jetzt dürfte.der Zeitpunkt eingetrcten sein, nur über den vorliegenden Gegenstand zu spre chen, nachdem ein formeller Antrag gestellt und dieser unter stützt worden ist. Gegenwärtig nehme ich daher keinen Anstand zu erklären, daß es die Absicht und der Wunsch der Regierung ist, nach und nach und so bald es thunlich und mit den Ein richtungen in den Städten vereinbar ist, die Erhebung derarti, ger Abgaben so viel als möglich zu vermindern und wegfallen zu lassen. Es ist in dieser Beziehung bereits sehr Viel gescheh»; rs wird namentlich der Herr Secretair bezeugen können, daß unter andern auch in der Stadt, deren Verwaltung er leitet, von Seiten derRegierung kräftig dahin gewirkt worden ist, diese allerdings lästigen Abgaben zu beseitigen. Indessen die Verle genheit der Städte bei Aufhebung der Accise und Eintritt der neuen Zolteinrichtung war keine geringe. In den meisten Städ ten wurde durch indirekte Abgaben ein Theil ihrer Bedürfnisse, insbesondere durch einen Zuschlag auf die Consumtionsaccise, aufgebracht. Es laßt sich ein solches Verhältniß in den Städ ten nicht mit einem Male andern. Es ist im Laufe des letzten Jahres in verschiedenen Städten des Landes angefangen worden, einen Zuschlag zu der Gewerb- und Personensteuer stattsinden zu lassen, und es ist zu erwarten, daß auf diesemWcge sich nach und nach die fraglichen Abgaben werden beseitigen lassen. Das Bestreben der Negierung geht dahin, auf dieses Ziel sobald als thunlich und so viel als möglich hinzuwirken. Secretair Hartz: Der Herr Staatsminister hat sich dar auf berufen, daß eine Beschränkung der indirekten Abga ben in der Stadt, welcher ich angehöre/ bereits eingetre ten sei. Ich kann das nur bestätigen und muß noch die Be, merkung hinzufügen, daß diese Herabsetzung den Gesammt- betrag der Abgabe auf weniger als den vierten Theil dessen, was sie zwar nicht zuletzt, aber doch in frühem Zeiten ertrug, reduzirt hat. Erlauben Sie mir nur ein Beispiel aufzufüh ren, welches zeigen wird, daß es rein unmöglich ist, mit einem Federstrich solche Abgaben aufzuheben. Wenn man sich z. B. genöthigt steht, in einer Stadt eine.Mehlsteuer zu erheben, so liegt es in der Natur der Sache, daß man daselbst Mehl nicht ohne eine jener Steuer entsprechende Abgabe einbringen lassen kann. Getreide geht frei ein, aber in Form von Mehl ist es nothwendig, daß eine entsprechende Abgabe darauf gelegt wird, sonst würde Niemand mehr in der Stadt Korn kaufen, sondern das Mehl von den Mühlen auf dem Lande einbrin- gen lassen, und die Abgabe, welche die Stadt recht eigentlich nur ihren Bewohnern auflegt, wäre umgangen. Uebrigens glaube ich, daß die Behauptung, städtische Eingangsabgaben sielen unbedingt auf den Einbringer zurück, wohl nicht ganz richtig ist, denn wäre dies, so würde es eben so richtig sein, wenn man behaupten wollte, daß der Zoll von Kaffee und Zucker von den Produzenten in Amerika, und nicht von dem Kaufmanns und dem Consumenten getragen werden müsse. Secretair v. Zedtwitz: Ich habe den Antrag des Herrn v- Welck mit unterstützt, weil ich schon langst eine Unbilligkeit darin gefunden habe, daß das platte Land die Schulden der Städte mit tilgen soll, während Letzteres die seinigen ganz, al lein tragen muß. Ich würde mir aber auch noch eine Erwei terung dieses Antrags erlauben, da mir sehr wohl bekannt ist, daß in einigen Städten sogar erst neuerdings wieder Schul den contrahirt worden sind, und also bei dergleichen Anlagen eigentlich nicht an die Bezahlung von Kriegsschulden gedacht wird. Wäre von diesen allein nur die Rede, so würde sich das platte Land gewiß nicht entbrechen wollen, solche mit zu bezahlen. Es hat dies ja früher schon gethan und wird es auch ferner gern thun. Allein, wenn die Städte Veranlassung nehmen, ihre Einrichtungen zu verbessern, wenn sie hierzu und sonst vielleicht luxuriösen Aufwand machen, und das platte Land dann dazu beitragen soll, ihre Schulden wieder zu til gen, so liegt hierin unstreitig wohl eine harte Bedrückung des platten Landes. Ich würde daher nicht nur dem Antrag des
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