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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 52. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-01-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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ben möglichst zu verringern, in sofern halte ich den Antrag wohl für überflüssig. Vicepräsident v. D eutrich: Es kann wohl Niemand so dringend als die Bewohner der Städte Sachsens wünschen, daß diese Consumtionsabgaben aufgehoben werden möchten, da es unzweifelhaft ist, daß diese Abgaben die Consumenten in der Stadt vorzüglich treffen, indem in der Regel Abgaben auf Consumtibilien auf den Consumenten zurückfallen. Aber die sofortige gänzliche Aufhebung derselben ist leider nicht möglich, und es bleibt für jetzt Nichts weiter übrig, als diese Abgaben auf die möglichst schonende Weise zu erheben. Herrscht nun der Wunsch gewiß in allen Städten vor, dieser Lasten, so bald es nur irgend möglich ist, enthoben zu werden, und hat auch die hohe Staatsregierung erklärt, daß sie das Möglichste in dieser Angelegenheit thun werde: so scheint auch ein erneuerter Antrag nicht weiter nöthig. Referent Bürgermeister Wehner: Wenn vom Herrn Staatsminister erklärt worden ist, daß der Regierung selbst daran gelegen sei, solche Abgaben zu beseitigen, welche in Städten von ländlichen Erzeugnissen erhoben werden, und daß man alle Maßregeln getroffen habe, um diese Erhebung in Wegfall zu bringen, so kann man doch auch der Hoffnung Raum geben, daß man in Zukunft alles Mögliche thun werde, um das, was so sehr gewünscht wird, in Erfüllung gehen zu sehn. Ich glaube bei dieser Erklärung der Regierung wird sich die verehrte Kammer beruhigen können; der Antrag, der jetzt gestellt worden, ist daher ganz überflüssig. Unter diesen Umständen finde ich ein Bedenken nicht, weshalb nicht dem Gutachten der Deputation beigetreten werden könnte. Präsident: Ich will der Kammer zuvörderst den Stand der Sache zu eröffnens» mir erlauben. Die Meinungen scheinen verschieden zu sein. Die Deputation hat gesagt, sie halte jenen ständischen Antrag für erledigt; ich würde glauben, auch die Meinung des Hrn. Antragstellers und aller Derjeni gen, die über den Gegenstand gesprochen haben, zu treffen, wenn ich die Frage auf das Deputations-Gutachten etwas veränderte, und ich bitte den Herrn Referenten zunächst um Auskunft, ob die Deputation sich mit der Fragstellung einver standen erkläre. Ich glaube also nach der Erklärung des Hrn. Staatsministers die Frage so stellen zu können: Ist die Kam mer nach der von dem Hrn. Staatsminister abgegebenen Er klärung dermalen beruhigt? Diese Fragstellung weicht aller dings von dem Deputations-Gutachten ab. Referent Bürgermeister Wehner: Ich würde meiner seits kein Bedenken tragen, mich für diese Fragstellung zu erklären, insofern die übrigen Herren Deputations-Mitglieder damit einverstanden waren. v. Welck: Daß ich jetzt beruhigt bin, hatte ich schon vor hin die Ehre mitzutheilen. Nur konnte ich mich mit dem De putations-Gutachten nicht vereinigen, wenn sie vorschlägt, zu erklären, daß die frühem Anträge für erledigt zu achten seien; das konnte ich nicht thun. Was die Aeußerung des Herrn v. Carlowitz betrifft, so achte ich zwar sehr den Weg, den er in ei ¬ nem Falle einschlagen will, wenn von Seiten der hohen Staats regierung den von den Standen a usgesprochenen Wünschen nicht vollständige Genüge geschähe, allein ich mache ihn darauf auf merksam, daß er sich, wenn er indem vorliegenden Fall mit dem Deputations-Gutachten, welches die Sache für erledigt betrachtet, einverstanden erklärt, diesen Weg geradezu verbaut, indem er sich dann nicht mehr darüber beklagen könnte, daß die Regierung einem Antrag nicht Folge gegeben Habe, den er selbst für erledigt erklärt hat. Graf Hohenthal: Ich bin sowohl dem Herren Präsi denten als auch der Deputation sehr dankbar, daß der Antrag so modisizirt worden ist durch die Erklärung des Herrn Staats ministers. Denn wäre das Deputations - Gutachten angenom men worden, so hätte auch ich gefürchtet, daß der Antrag der vorigen Ständeversammlung als aufgehoben betrachtet worden wäre; durch die letztere Stellung der Frage bleibt der Antrag der vorigen Ständeversammlung noch ganzm voller Kraft; wir be ruhigen uns mit dem, was bereits geschehen ist, und hoffen, daß in Zukunft noch Mehr geschehen werde. Hiernach glaube ich, daß Aller Meinungen getroffen würden. . -, Präsident: Wenn ich hoffen dürfte, die Meinung der ge ehrten Kammermitglieder getroffen zu haben, so würde ich die Frage so stellen: Ob die Kammer in Betreff der Puncte 7. und 8. bei der vom Herrn Staatsminister abgegebenen Erklärung der malen Beruhigung fasse? Wird einstimmig bejaht. Man geht nun zu Punct 9. unter I. über, welcher also lautet: Die Standeversammlung hatte gebeten: ») den katholischen Geistlichen in der Oberlausitz, insofern es noch nicht geschehen, den Eid auf die Landesverfassung leisten zu lassen und den Stän den das Ergebniß zu eröffnen, b) die Abänderung der unange messenen Form der Erlasse des apostolischen Vicars im Wege der Verordnung zu verfügen, v) das Ergebniß derjenigen Er örterungen, welche in Folge der früherhin ständischer Seits in Beziehung auf das Mandat vom 19. Februar 1827 gemach ten Erinnerungen zu Feststellung angemessener Normen für die Ausübung des dem Staat über diekatholische Kirche zuftehenden uris oirvs. saora stattgefunden, der nächsten Ständeversamm- ung zur Begutachtung vorlegen zu lassen. Nach dem Dekrete vom 13.November a. «.haben die Anträge a. und ^ausreichende Berücksichtigung gefunden, und da in Bezug auf den Antrag e. annoch Mittheilung wegen eines Regulativs für die Ausübung des dem Staate zustehenden z'urls «irva ssora an die dermalige Standeversammlung erfolgen soll, so ist nach der Ansicht der Deputation das Weitere hierinnen abzuwarten. V. Großmann: In Bezug auf das zu erlassende Re gulativ habe ich nur sine Frage zu thun, die ich mir an die hohe Staatsregierung zu richten erlaube; sie betrifft nämlich die Zeit frist, binnen welcher weitere Mittheilung an die Standever sammlung erfolgen soll? Ist die Meinung dahin gerichtet, daß sienoch aufjetzigemLandtage oder aufdemnäcbsten erfolgen solle ? Staatsminister v. Carlowitz: Ich kann erklären, daß die Sache schon vorbereitet ist und in der allernächsten Zeit den Ständen vorgelegt werden soll. Von dem Präsidenten wird sodann die Frage gestellt:
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