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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 52. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-01-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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Regierung freier Spielraum gelassen, ob sie glaubt, die Sache durch Verordnung ins Leben rufen zu können; glaubt sie, daß es nicht möglich fei, so wäre das Sache des künftigen Gesetzes. Was die Ausgleichung der Salzpreise im ganzen Lande betrifft, so bin ich überzeugt, daß sie schwierig und nicht einmal gahl billig sein dürfte;, denn die Abgabe — wenn man es so nennen will — liegt in der Negalitatsnutzung, die davon erhoben wird, in dem Nutzen des Monopols und in dem Preise, der dafür bezahlt wird. Ist der natürliche Preis vermöge der Fuhrlöhne in gewissen Landestheilen niedriger, so würde dann eine höhere Negalitatsnutzung genommen werden, und hierin liegt eine Un gleichheit. Deswegen würde ich mich für einen solchen Vor schlag nicht ganz verwenden können. Der Präsident bringt nun zunächst das Amendement des Secr. Hartz zur Unterstützung, und da diese ausreichend erfolgt, bemerkt v. Großmann: In das Materielle der Verbesserungs frage einzugehen, trage ich Bedenken, , weil eine Menge Ver hältnisse hier in Conflikt mit einander gerathen, die eine genaue Kenntniß des Staatshaushaltes voraussetzen. Allein in Hin sicht des Deputations-Gutachtens, in Bezug auf den demselben zu Grund liegenden Gedanken mußte ich mich eben sowohl für dasselbe, wie für das Amendement erklären. Ich glaube, es ist ein dringendes Wedürfniß und ein allgemeiner Wunsch, daß gewährt werden möchte, was die Deputation beantragt hat, da namentlich diese Art von Abgabe doch aus dem ärmern Theile lastet, und gerade dieser sie am wenigsten zu tragen im Stande ist. Was das Hartzsche Amendement betrifft, so glaube ich, gehört die Unterscheidung zwischen Gesetz und Verordnung zu den konstitutionellen Lebensfragen, die vornehmlich in vorkom menden konkreten Fallen der höchsten Beachtung würdig sind. Ich würde für das Amendement mich um so mehr erklären, da eine Menge Berechtigungen nur auf dem Wege des Gesetzes Erledigung finden, welche bei der Verordnung Reklam'ationen veranlassen würden. Hierauf wird vom Präsidium auch das Amendement deS Prinzen Johann, nach dem Worte „ aber",einzuschalten: „soweit thunlich" zur Unterstützung gebracht, und findet dasselbe sie gleichfalls ausreichend. Referent Bürgermeister Wehner: Ich habe den letzten Antrag nicht unterstützt, ich fühle das Bedürfnis, einer Verände rung, wie sie die Deputation beantragt hat, viel zu deutlich, als noch die Worte: „so weit thunlich," einfließen zu lassen, und ich fürchte, daß die Sache dann wiederum bis auf nächsten Landtag unbeachtet bliebe, besonders wenn man sich damit ein verstanden erklärt, daß ein Gesetz erforderlich sei. Schon bei scr vorigen Ständeversammlung ist die Erklärung von der Staatsregierung gegeben worden, daß man dem Anträge, wel chen jetzt die Deputation vorgeschlagcn hat, stattzugeven, kein Bedenken finde. Das ist deutlich ausgedrückt in dem Proto koll der ll. Kammer, und die Last, von der hier die Rede ist, ist um so drückender, da der Arme, wenn er gezwungen werden sollte, zwei Metzen Salz anzunehmen, nicht nur das Salz nicht verthun kann, sondern auch die Frage entsteht, was er mit dem Salze machen soll, das er nicht braucht, und ob ihm dadurch nicht ein neuer Nachtheil zugeht, wenn er dann das übrigblei bende Salz um einen geringeren Preis wieder verkaufen muß. Der ganze Modus, der sehr veraltet ist, scheint für die jetzige Verfassung nicht mehr zu passen und erfordert dringend die baldigste Abstellung dergestalt, daß ich mich für einen längem Aufschub nicht erklären kann. Also für meine Person glaube ich, daß man bei dem Deputations-Gutachten stehen bleiben müsse, obgleich ich Nichts dagegen habe, wenn das Hartzfche Amen dement angenommen würde. Staatsmim'sterv. Ze schau: Es könnte nach der Aeuße- rung des geehrten Referenten scheinen, als wenn die Regie rung Etwas nicht gehalten hätte, was sie zugesichert hat. Ich muß daher auf die Verhandlungen der vorigen Ständever sammlung zurückgehen. Es kam der Antrag in der II. Kammer zur Berathung, er ist aber nicht an die Regierung gelangt, sondern der Gegenstand späterhin bei Seite gelegt worden; es liegt also ein formeller Antrag nicht vor. Dessen unge achtet hat die Regierung eben wegen der damals ausgespro chenen Bereitwilligkeit, diese Angelegenheiten zu ordnen, sich veranlaßt gesehen, in vorliegendem Dekrete'die Gründe anzu geben, warum es ihr rathsamer erscheine, jetzt noch nicht auf diese Angelegenheit einzugehen. Der angegebene Umstand gab allein zu der vorliegenden Mittheilung Veranlassung. Graf Hohenthal: Es ist auch mein Wunsch sehr leb haft, daß in der Salzerhebung eine Aenderung geschehe; aber weil ich die feste Ueberzeugung habe, daß es erstaunlich schwie rig ist, daß eine Menge Umstände in Frage kommen, die nicht leicht zu beseitigen sind; deswegen habe ich beide Anträge, die, wie ich gar nicht leugne, die Sache etwas hinausschieben, unterstützt. Ich gebe dem geehrten Referenten nur Etwas an heim. Daß,wenn der Zwang zur Entnehmung gewisser Salz deputate nach dem Vorschlag der Deputation aufgehoben wird, dann eine wesentliche Veränderung, eine Alteration der Salzschenken cintrete, hat der Herr Staatsminister bereits er klärt; dann wird aber auch Niemand sich finden, der die ver schiedenen Salzquantitäten nach den verschiedenen Theilen des Landes hinführen möchte; dann wäre es möglich, daß wir kn den Fall kommen, daß dem Staate die Last aufgelegt wird, das Salz dahin zu schicken, und das wird wohl von Niemandem verlangt. Ich sehe nicht ein, wenn von Grund aus etwas Neues undBesseres geschaffen werden soll, daß hier sofortEtwas nur stückweise geschehen soll. Ich glaube, es müssen bei die- er Sache sehr wesentliche Veränderungen eintreten. Staatsminister v. Ze sch au: Nur ein Wort muß ich mir noch erlauben. Die Regierung ist vollständig damit einverstan den , daß eigentlich die Salzconskription, wie sie jetzt besteht, nicht mehr zeitgemäß und paffend ist. Sie kann sich aber doch nicht der Aeußerung enthalten, daß sie in der That härter er- 'cheint,-als sie sich in der Ausführung gestaltet, wie dies die Aeußerung des Abgeordneten von Plauen zu bestati-
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