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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 54. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-01-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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M i t t H e i l ir n g e <t über die Verhandlung en des Landtags. 54. Dresden, am 28. Zaniiar. 1837. Dreißigste öffentliche Sitzung der I. Kammer, am 17. Januar 1837. Eingänge zur Rcgistrande. — Anderweit? Berathung des Dekrets vom 13. Novbr, 1836, die Protokollführung und den Druck der Landtagsakten betr. — Fortsetzung der-besondern Bera- thung über den Criminalgesetzentwurf. (II. TheiU Nachträgliche Abstimmung über Art, 176. — IX. Kapitel: Von den Ver letzungen der Ehre. Art. 183 —187.) — Die Sitzung, in welcher 34 Mitglieder anwesend sind, wird halb 11 Uhr eröffnet, das Protokoll der vorhergehenden verlesen, genehmigt und durch v. Schönberg und Bürger meister B ern hardi mit unterzeichnet. Zur. Rcgistrande war eingegangen: D. 16. Januar 1837. Karl Gottlob Rumpelt in Dresden bittet um Ver wendung wegen Aufhebung seiner Suspension von .der Advo katur oder Anstellung. (Kommt an die 4. Deputation.) Präsident: Der verehrten Kammer ist bekannt, daß der frühere Bevollmächtigte für den Graf Wildenfels, Herr Arthur von Schönberg, «»gezeigt hat, daß er diese Bevoll mächtigung und diesen Auftrag nur für dasJahr 1836angenom men habe (s. Nr. 35. d. Bl. S. 448.). Er trat demnach am Schlüsse deS Jahres 1836 aus, und es war nur zu erwarten, daß Seiten des Grafen Wildenfels ein anderer Bevollmächtig ter sich melden würde. Es hat ein solcher (Hr.v. Beust) sich gemeldet und hat eine Vollmacht eingereicht, welche derjeni gen ganz gleich ist, welche der frühere Bevollmächtigte einge-, reicht hatte- Das Direktorium hat, wie es ihm obliegt, die Prüfung und Vergleichung vorgenommen, und ich werde die Ehre haben, Ihnen das darüber aufgenommene Protokoll vorzulcsen. Nachdem dies erfolgt war, bemerkt derselbe weiter: Der Eingang ist nur. ein anderer. Da die Mitglieder des Direktoriums irgend ein Bedenken dabei nicht gefunden haben, so glaube ich, daß dem Eintritt dieses neuen Be vollmächtigten kein Bedenken cntgcgensteht, sobald er sich noch als Besitzer eines im Königreich gelegenen Rittergutes legiti- . mirt hat. v. Miltitz: Sind die früheren Vollmachten der Kam mer mitgetheilt worden ? Präsident: Es sind immer früher die Protokolle der Kammer mitgecheilt worden, indeß werde ich die Ehre haben, auch die Vollmachten vorzulesen. Nach dieser Vorlesung er klärt v. Miltitz: Da Has-Wort „sonst" in der Vollmacht steht, so beruhige ich mich; denn außerdem würde es das An ¬ sehen haben, als wenn er nur für das Interesse der Herrschaft Wildenfels deputirt wäre. Präsident: Es ist auch dieserPunct von dem Direkto rium ins Auge gefaßt worden. Die Aufnahme und Einfüh rung des neuen Bevollmächtigten wird also, wenn derselbe sich als Rittergutsbesitzer noch legitimirt, was, wie ich höre, heute oder morgen erfolgen wird, kein Bedenken haben und demnach erfolgen können. Wir würden nun zu dem, was uns von gestern übrig blieb und schon auf einer frühem Tages ordnung stand, nämlich zu der Berathung des anderwekten Be richts der 1. Deputation über das Dekret, die Protokollführung und den Druck der Landtagsakten betreffend übergehen können. (Die frühem Verhandlungen der I. Kammer über diesen Gegen stand, s. Nr. 5. d. Bl. S. 43.flg.; inder II. Kammer Nr. 17. d.Bl.S.214.flg.) Bürgermeister Ri tter stä dt als Referent begiebt sich auf die Rednerbühne und bemerkt: Es sind noch einige Puncte übrig, welche das Allerhöchste Dekret betreffen, und worin die H. Kammer mit den Ansichren der I. nicht ganz übereinstim mend gewesen ist; um deswillen mußte die Sache nochmals an die Deputation zurückgegeben werden, und diese erstattet hierüber folgenden Bericht: Die Deputation der 1 Kammer hatte die Ansicht ausge sprochen, daß cs weder über die Puncte ». und b., noch über die im diesseitigen früheren Deputatkonsberichte un ter a — k. (s. Nr. 5. d. Bl. S. 44.) aufgezählten, einer besonderen Weschlußnahme bedürfen werde. Bei der Be rathung über diesen Bericht hat die 11. Kammer diese Ansicht gebilligt und einen Beschluß über die vorerwähnten Puncte nicht gefaßt, wobei sich noch in Bezug auf den Punct V. die Meinung ausgesprochen hat, daß die Abkürzung derKammcr- ProrokoUe den Secretarien zu überlassen sei. Die Deputation der l. Kammer glaubt ihrer Kammer diese Ansicht um so mehr zum Beitritte empfehlen zü können, da sie, die erste Kammer, selbst schon bei ihrer ersteren Berathung hierüber ohne aus drückliche Beschlußfassung über die besagten Puncte hinwsgge- gangen ist. Referent: Zur Erläuterung des Gutachtens muß ich auf die frühere Verhandlung einigermaßen zurückgehen. Der Punct unter ». und b. war nämlich im Berichte unserer De putation, welche zuerst über diesen Gegenstand Bericht er stattete, in folgenden Worten eingeschloffen: „Im Uebrigen erachtet die Deputation, daß man sich mit dem Inhalt des' vorliegenden Allerhöchsten Dekrets, sammt dessen Beilage, soweit überhaupt die in Letzterer enthaltenen Bestimmungen nicht lediglich der Verwaltung anheim fallen, insonderheit aber damit einverstanden erklären könne, daß rc." (s. Nr. 5. S. 44.)
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