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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 7. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836-12-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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geschehen ist, so blieb kein anderer Weg', als in Bezug aus diese Zinsenbeiträge, welche die so vernichteten Staatspapiere gewährt hatten, setzt aber nicht mehr gewähren, die verschiede nen Verhältnisse, welche sich bei der Oberlaüsitz bei ihren Lei stungen zu dem Schuldenwesen und den allgemeinen Staats bedürfnissen, die durch Grundabgaben aufzubringen sind, dar stellen, wo sie ein Zehntheil an Beiträgen zu entrichten hat, auszugleichen. Dies besteht allerdings in der Differenz von ungefähr 2 Procent, und das ist die Summe, weiche in der ausgestellten Berechnung angenommen worden ist. Abg. Atenstädt: Ich erkläre mich durch die Mittheilung des Herrn Staatsministers vollständig befriedigt, und gestehe nur, daß das, was in den Motiven (s. oben S. 72.) über die sen Abzug angeführt worden ist, mich zu meinen Aeußerun- gen verleitet hat. Nämlich dort wird es mehr in dem Abga- benverhältniß der Oberlaüsitz gesucht, und überhaupt war nur mein Wunsch, daß die Deputation, da man sich auf einen Billigkeitsgrund bezog, die Güte gehabt hatte, eine kleine Er läuterung zu geben, worin dieser Billigkeitsgrund zu su chen sei. Der Präsident stellt nun die Frage: Ist die Kam mer mit dem Anträge der Regierung im tz. 1. des Gesetzes ein verstanden? Wird einstimmig bejaht. Au tz. 2. des Gesetzes und dem Berichte dazu begehrt Nie mand das Wort, und es stellt der Präsident die Frage: Ist die Kammer mit dem Anträge der Regierung §. 2. des vorliegenden Gesetzentwurfes einverstanden? Wird einstim mig bejaht. tz. 3. bedarf keiner Abstimmung. Da nun die Berathung über diesen Gesetzentwurf geschlos sen war, erfolgte, nachdem die Staatsminister den Sitzungs saal verlassen hatten,dieAbstimmung durchNamensaufruf über die definitive Annahme des Gesetzes, und es erklären sich auf die Frage des Präsidenten: Wird der vorliegende Gesetzentwurf von der Kammer angenommen? 60 Mitglieder dafür und 3 da gegen. Letztere waren die Abgeordneten Todt, Dammann, und v. Dieskau. Abwesend bei der Abstimmung waren: die Abgeordneten Wicevrasident v. Haase, Atenstädt, Bonitz, Vocke, Clauß, v. Lenser und v. der Pforte. Nachdem die Staatsminister wieder eingetreten waren, eröffnet der Präsident das Resultat der Abstimmung, und es wird Nun zu dem nächsten Gegenstände der Tagesordnung, die Berathung über das Decret der Staatsregierung, die Staatslotterie betreffend, geschritten. Ter Präsident fordert den Referenten v. Schröder auf, Vortrag darüber zu halten, welches dieser nach dem ge druckten Berichte stellenweise thut, woraus das Wesent liche im Nachstehenden mitgetheilt, und zugleich bemerkt wird, daß das einschlagende Decret sich in den Landtagsak ten L Abthl. I.Bdr S.367.sig. abgedruckt findet. Im Allgemeinen wird in der Beilage zu dem Decrete vor ausgeschickt, daß man von Seiten der Negierung, um die dies- fallsigen Wünsche der Stände in Erfüllung gehen zu lassen, die Concessioncn zum Vertriebe der Loose ausländischer Lotterien zurückgenommen, indem die Bedingungen, unter welchen al lein die Fortdauer einer diesseitigen Lotterie sich rechtfertige, ei nerseits die Unterthanen vom Spiele in fremden Lotterien abzu halten, sofort wieder aufgehoben werde, wenn man den Ver trieb der ausländischen Lotterieloose gestatte, andererseits die Collecteurs in Bezug auf den Vertrieb der auswärtigen Lotte rieloose nicht füglich controlirt werden können. Die Deputation theilt diese Ansicht ganz und erkennt das Verfahren der Regierung mit Dank am 'Abg. Eisenstuck: Ich muß gleich anfangs einige Be merkungen vorausschicken,' damit man mich bei meiner Theist nähme an der jetzigen Discussion nicht der Inkonsequenz be schuldige, als ob ich meine frühere Ansicht aufgegeben hätte. Es ist mit so einem Krebsschaden, wie Lotterieen sind, eben so, wie mit andern ähnlichen. Ich will nur den Sklaven handel nennen, wenn Wklberforce's Antrag, auf Aufhebung des Sclavenhandels, obwohl ihm ganz Europa Recht gab, doch mehrmals unerfüllt bleiben mußte, so durfte er doch nicht den Muth verlieren, ihn an jedes Parlament wieder zu brin gen. So geht es auch mir. Deshalb werde ich mir zur Pflicht machen, des nächsten einen Antrag an die verehrte Kammer abermals zu bringen, auf gänzliche Abschaffung der Lotterie. Ich muß dies bemerken, damit man mir nicht den Vorwurf machen inöge, als hätte ich mich präjudiciren wollen. Referent v. Schroder fährt in Verlesung des Berichts fort: Sodann eröffnet die Regierung in Bezug auf den von der vormaligen 3. Deputation diesfalls gestellten und von beiden Kammern genehmigten Antrag: „daß sie auf vertraulichem Wege sich zu rmterrichten gesucht, welcher Erfolg wohl von einer beim deutschen Bundestage geschehenden Verwendung für Aufhebung aller Lotterien und Lotto's in den deutschen Bundes staaten zu erwarten stehe, daß aber das gehoffte Resultat mehr als zweifelhaft erscheine, daher weitere Vorfchritte, wenigstens vor der Hand, nicht rathsam erschienen." Wiewohl diese Eröffnung die Deputation mit Bedauern erfüllt, so kann sie doch ebenfalls nicht umhin, der Ansicht der Staatsrcgierung: daß weitere Vorschritte vor der Hand nicht anzurathen seien, beizupflichten, erkennt aber hierin um so mehr die Verpflichtung für den Staat, die diesseitige Landes lotterie durch vervollkommnetere Einrichtungen für die Unter thanen möglichst unschädlich zu machen. Abg. Koch: Ich kann mich dem Dcputationsgutachten nicht anschließen, da ich es nicht für hinreichend halte, daß die Staatsregierung sich bloß auf vertraulich em Wege an den Bund gewendet hat; sondern ich würde es für angemessener halten, wenn dies auf ofsiciellem Wege geschehen wäre, indem, wenn auch am Ende dieser Antrag zurückgewiesen worden, es doch immer ehrenwerther ist, wenn ein Land den übrigen vorangeht. Referentv. Schröder: Ich sollte glauben, daß, wenn dies auf vertraulichem Wege abzumachen sei, dies doch besser wäre, als auf ofsiciellem Wege nicht zum Ziele zu kommen, und sich dadurch eine Niederlage zu bereiten. - Präsident: Ich glaube, es liegt nicht im Ressort der
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