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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 59. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-02-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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Abg. Hantzschel aus Königstein erklärt sich befriedigt. Der Präsident schließt hierauf die Sitzung Nachmit tags 2 Uhr, fetzt die nachsteauf künftigen Montag fest und bringt auf die Tagesordnung die Berathung über das Allerhöchste Dekret, verschiedene Bestimmungen in Bezug auf die indirekten Abgaben betreffend. Drei und dreißigste öffentliche Sitzung der I. Kammer, am 20. Januar 1837. Eingänge zur Registrande —Fortsetzung derbesondern Berathung über den Criminalgesetzentwurf. (II. Theil. XII. Kapitel: Von Diebstahl und Veruntrauung. Art. 214 und 215. Nach trägliche Erörterung über Art. 11.). — Die Eröffnung der Sitzung findet in Gegenwart von 36 Mitgliedern um halb 11 Uhr statt. Das Protokoll der vor hergehenden Sitzung, wie auch die in derselben angenomme nen Art. in ihrer modisizirten Fassung werden vorgetragen und hierbei von Seer. Hartz bemerkt: Bei dem Art.200. bin ich in Un gewißheit gekommen. Sie erinnern sich, daß in diesem Ar tikel 2 Fälle vorkommen, und daß auf den ersten Fall im Ge setzentwürfe die Strafe auf höchstens 6 Monat Gefängniß ge setzt war; nach dem Nathe unserer Deputation setzten wir das Maximum «ber auf I Jahr herauf; die Deput. der II. Kammer ging ferner von der Ansicht aus, daß beide Verbrechen gleich zu bestrafen wären, und schlug deshalb vor, den zweiten Satz so an zufangen : „ mit gleicher Strafe sind zu belegen Wir sind dem auf den Antrag des Hrn. geheimen Justizrathes v. Groß beigetreten. Behalte ich nun aber den Ausdruck der H. Kam mer bei, so kommt auch die Strafe des zweiten Falles bis auf 1 Jahr, was wohl nicht im Sinne unserer Kammer lag. Referent Prinz Johann: Ich gestehe offen, schon bei der Vorlesung des Protokolls hat es mir geschienen, als ob tMn ein Jrrthum wäre. Der Antrag wegen Annahme des Vorschlags der Deputation der II. Kammer ward gestern abge worfen, man hat das Stehenbleiben bei dem Entwurf ausge sprochen. Königl. Comissair v. Groß: Es war derAntrag der De putation der II. Kammer, und so viel ich mich erinnere, wurde er abgeworfen. Seer. Hartz: Dann würde ich bei Abfassung des Proto kolls freilich im Jrrthum gewesen sein.. Ich habe leider meine Notaten nicht bei mir, um nachzusehen, was ich mir in der Sitzung aufschrieb. Prinz Johann: Ich berufe mich auf die Herren, welche dagegen gestimmt haben. Bürgermeister Schill: Es ist mir nicht anders erinnerlich, als daß die Kammer dagegen gestimmt hat. Seer. Hartz: Da bin ich freilich wohl im Jrrthum und werde, wenn Niemand Etwas einwendet, das Protokoll berichti gen.— Er verliest nun den Artikel 200., wie er sich nun gestal ten würde, und nachdem die Fassung sämmtlicher Artikel verlesen war, bemerkt Prinz Johann: Ich habe noch eine kleine Bemerkung bei dem Protokolle selbst. Wie v. Carlowitz nämlich äußerte, es würde die Bemühung der Sekundanten als Milderungsgrund zu betrachten sein, da wird .erwähnt, der Minister hätte dem beigestimmt; allein ich glaube doch nur, daß es innerhalb des gesetzlichen Strafmaßes gestattet sei. Es dürfte gut sein, dies zu bemerken. Da weiter gegen die Fassung des Protokolls Nichts erinnert wird, wird dasselbe von der Kammer genehmigt, vom Prinz Johann und v. Beust mit unterzeichnet, darauf aber zum Vortrage aus der Registrande übergegangen, welche enthalt: 1) Die Gemeinde zu Olbersdorf bittet um Beschlußfassung über ihre frühere Petition wegen Erleichterung hinsichtlich der Erbunterthänigkeitsrente. (An die 4. Deputation.) — 2) Be richt der zweiten Deputation, die Bewilligung für einige Bau lichkeiten bei den Straf- und Versorgungs-Anstalten betreffend. (Zum Druck und auf eine Tagesordnung.) — 3) Bericht der zweiten Deputation, die mit dem Staatsguts vorgenommenen und ferner vorzunehmenden Veräußerungen und Veränderun gen betreffend. (Desgleichen.) Seer. v. Aedtwitz: Ich wollte hierbei bloß bemerken, daß in diesem Berichte mehrere Unterlagen angezogen worden sind, die wohl nicht gedruckt zu werden brauchen, sondern nur, wie dies bei der vorigen Ständeversammlung schon geschehen ist, in der Kammer auszulegen sein dürften. v. P-olenz: Da es allerdings interessant ist, das, was vom Staatsgut veräußert und als solches acquirirt worden ist, auch mit welchem Erfolg dies geschehen, im Detail zu kennen, so wären die der Deputation mitgetheilten Unterlagen, welche zu umfänglich sind, als daß sie hätten mit abgedruckt werden können, wohl, wie es in ähnlichen Fällen geschehen, 6bis8 Tage in der Kanzlei auszulegen, wo die Herren, welche Interesse da ran nehmen, sich überzeugen können, wie verfahren worden ist. Präsident: Ich erlaube mir demnach die Frage an die Kammer zu richten: Ob sie mit dem Anträge des Referenten in der Sache ihre Uebereinstimmung zu erklären geneigt sei? Wird einstimmig bejaht. 4) Petition des Gewerbvereins zu Annaberg ge gen die bürgerliche und politische Emanzipation der Juden. Präsident: Es ist diese Petition eingereicht worden mittelst eines Schreibens von einem verehrten Mitgliede der Kammer, dem Hrn. Meinhold. Indessen fügt derselbe hinzu: „Ich mache diese Petition zwar nicht zu der meinigen, doch erlaube ich mir die Bitte, daß diese von so vielen achtba ren Männern unterschriebene Petition bestens berücksichtigt werde, und ersuche Sie, dieses zu bevorworten." Nun, meineHerren, inBezugauf diesen Gegenstand haben wir schon Etwas an die II. Kammer gelangen lassen, nämlich den Pro tokollextrakt über unsere Berathung, betreffend das Allerhöchste Dekret, welches die Beantwortung, die Resolution enthält auf 2
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