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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 67. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-02-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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N83: keit des Gegenstandes oder Verwickelung des Sachverhattm'sses angemessen scheint." . > 7. . - Hie Deputation hat hierbei nur drei Modisikationsvor- schläge zu machen, und zwar«)'auf.Verwandlung des Zeile 2. ztl lesenden Wortes: „Forderungen" in „Ansprüche", F) auf eine Einschaltung^ Zeile 16i vor-den Worrcn: „angemessen scheint" des Inhalts: „oder wegen außerdem zu besorgender Gefährdung dritter Interessenten" und 7) auf einen am Schlüsse der H.44. beizufügenden. Zusatz: „Uebrigens bleibt der Richter, der ly.ein solches Compromiß ertheilten Zustimmung ungeachtet, berechtiget,' die Kosten nach denjenigen Sätzen zu liquidsten, welche für die Expeditionen in größeren Rechtssachen durch die Laxgesetze und beziehendlich durch das Mandat von N53 geord net sind" , , Abg. v. Schröder: Ich glaube, es würde folgerecht sein, wenn in den Satz unter 7. die Worte ausgenommen wür den: „Uehrigens bleibt der Richter und der Sachwalter rc. (si-obell.) - Was dem Richter erlaubt wird, wird auch dem Sachwalter nicht abgeschlagen werden können. ....Präsident: Der Abg. v. Schröder wünscht zu dem De- putativns - Gutachten unter /. noch die Worte: „ und Sachwal ter" eingeschaltet. Ist die Kammer geneigt, dieses Amende ment zu unterstützen, was mit der Halste geschehen müßte ? Es wird hierauf mit 33 Stimmen ausreichend unterstützt. Abg. Wieland: Ich wollte mir mm eine Frage an den Httrri'Refcrenten erlauben. Es ist vorgeschlagen worden, statt Forderungen das Wort Ansprüche zu gebrauchen. Nun ist bei der Diskussion über die zweite Paragraphe viel darüber ge stritten worden, daß Streitigkeiten über Grundstücke, ingleichen über Rechte und Verbindlichkeiten, welche damit in Verbindung stehen, sowie über fortlaufende Leistungen der Behandlung nach diesenu.Gesetze ebenfalls unterliegen möchten. Streitigkeireu über Grundstücke kommen nun unter 20Lhlr. auch vor, und ich ftage den Herrn Referenten, ob Grundstücke und fortlaufende Leistungen höhern und nieder» Werthes unter diesen Begriff auch subsumirt werden sollen; so daß auch darüber Compromisse eingegangen werden können. Referent Roux: Das scheint zulässig, wenn die Parteien einig sind, und der Richter mit Grund Etwas nicht dagegen ein zuwenden hat. Staatsnünistcr v. Könneritz: Um dem Zweifel des An tragstellers zu begegnen, könnte man stathdes Wortes: „For derungen" setzen: „höhere oder andere Ansprüche, als die §. 2. bezeichneten." Abg. Wieland: Allerdings, durch diesen Zusatz wird der von mir erhobene Zweifel gehoben. Hierauf werden die Fragen des Präsidenten: Ist die Kammerdamiteinverstanden, daß Satz"1. „Forderungen" in „Ansprüche" verwandelt werde? - Ferner: Daß, nach dem Anträge des Herrn Staatsministers gesetzt werde: „ höhere oder andere Ansprüche?" Jngleichen: daß Zeile 12, vor den Wor ten: „angemessen scheint" eingeschaltet werde: „oder wegen außerdem zu besorgender Gefährdung dritter Interessenten? " Sowie: Daß der von der Deputation beantragte Zusatz „übri gensgeordnet sind," aufgenommen werde.?' Dann: Daß das Schrödersche Sous-Amendement, „daß nach den Worten des Deputations-Gutachtens: „ungeachtet" gesetzt werde: „und der Sachwalter" und endlich: Daß die §.44. des Gesetzentwurfs in der erwähnten Weise angenommen werde? insgefammt ein stimmig bejahend'beantwortet, Referent Roux: Die Deputation hat als §.45. einen Antrag hinzugefügt, aber hier auf die Redaktion eine beson dere Bedeutung nicht gelegt. Es lautet der Antrag dahin, daß als §. 45,. ausgesprochen werden möge: „Unser Justizmi nisterium ist mit Vollziehung der Bestimmungen dieses Gesetzes beauftragt und wird auch den Zeitpunct bestimmen, von wenn an dieses Gesetz, welches übriges auf bereits anhängige Recht sachen keine Anwendung leidet, in Wirksamkeit treten soll." Die Deputation beabsichtigte dadurch un Wesentlichen ihre Meinung aussprechen, daß das vorliegende Gesetz auf bereits anhängige Rechtssachen eine Anwendung nicht wohl erleiden könnne. - Prasident: Ist die Kammer damit einverstanden, daß §. 45. nach dem Anträge der Deputation hinzugefügt werde? Wird einstimmig angenommen. Die Berathung ist sonach beendigt, und es wird zum Schluß.durch Namensaufruf über die Annahme des ganzen Gesetzentwurfs abgestimmt wer den, und ich frage daher: Ob die Kammer den vorliegenden Gesetzentwurf, mit den vomder Kammer beliebten Modifika tionen annehme? Einzeln aufgerufen sprechen sich, nachdem die Regierungsbevollmächtigten den Sitzungssaal verlassen hat ten, bis auf die Abgg. v. Khielau, v. Schröder und von der Pforte, die übrigen 59 Stimmen für die Annahme des Gesetzentwurfs aus. -Präsident: Die nächsteSitzung wird aufden Montag um 10 Uhr und zur Lagsordnung bestimmt: Verlesung des Berichts der 4. Deputation der II. Kammer über dos Gesuch der Chaus seewärter der 4. Amtshauptmannfchast im Dresdner Kreisdi rektionsbezirke um Aufnahme in die Zahl der Staatsdiener und Zusicherung einer Pension; dann Verlesung des Berichts derselben Deputation über die von Johann Gotthelf August Meyer zu Freiberg eingereichte Schrift, gerügte Mängel in dem unterm 26. Oktober 1834 erlassenen Militairgesetz betref fend, und endlich das Verlesen des Berichts über die Petition des verabschiedeten Ober-Sapeur Vogler, die Erhöhungsei ner Pension betreffend. Die Sitzung wird hierauf um halb 3 Uhr geschlossen. Sieben und dreißigste öffentliche Sitzung der 1. Kammer, am 28. Januar 1837. Vortrag aus der Registrande. — Berathung des Berichts der 2- Deputation über das Dekret vom 13. Nov'br. 1836, die Be willigung für einige Baulichkeiten bei den Straf-und Versorg anstalten betr. — Berathung über den Bericht der 2. Deputa tion über das Dekret, die mit dem Staatsgute vorgenommenen und ferner voczunehmenden Veräußerungen und Veränderun gen betrl — Berathung über den Bericht der 3. Deputation über das Dekret, die Staatslotterie betr. — Die Sitzuüg beginnt gegen halb 11 Uhr in Gegenwart
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