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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 267. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-08-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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Stellung der Kammer nicht angemessen, einen solchen Antrag an die Regierung zu bringen; ich muß aber bemerken, daß wir schon ein derartiges Beispiel haben. Wenn ferner gesagt wurde, die Regierung würde, wenn sie es angemessen gehalten, einen Antrag darauf gestellt haben, so ist dieses Bedenken dadurch erledigt, daß der Hr. Staatsminister diesen Antrag für zweckmäßig anerkannt hat, und also die Sache auf eins hinaus kommt. Wenn gesagt worden, daß den Schulmeistern dann ebenfalls ein höherer Ge halt zu gönnen sei, so trete ich dem bei, glaube aber, daß die Kammer noch Gelegenheit hat, bei der künftigen Berathung des Volksschulgesetzes sich darüber zu äußern, und wenn sie es für gut findet, einen Antrag auf Erhöhung des Gehaltes für diesel ben zu stellen, wo denn wohl möglich ist, daß die Negierung dar auf eingehcn wird. Ich glaube übrigens auch nicht, daß Man deshalb, weil man das Eine nicht annimmt, auch das Andere lassen müsse. Das Verhältniß der Unterförster kenne ich nicht so genau, und gehe also darüber weg. Was die Chirurgen be trifft, so ist zu bemerken, daß es nicht nur junge Leute sind, welche als Compagnie-Chirurgen cintreten, sondern daß ihnen auch ein Avancement bevorsteht; sie treten in höhere Medicinal- Chargen ein, und dann werden auch selbst die meisten Chirurgen auf Kosten des Staates in der hiesigen Schule gebildet und er halten wohl auch deshalb, um dem Staat einigen Ersatz zu ge wahren , eine geringere Besoldung. Aus diesen Gründen sehe ich mich veranlaßt, dem, was gegen den Antrag geäußert wurde, zu widersprechen. Abg. Axt: Es sind formelle und materielle Gründe gegen den Antrag der Deputation geltend gemacht worden; die formel len scheinen mir nicht schlagend, sie sind von dem Grundsätze her genommen, die Kammer müsse nicht Postulate machen, sondern warten, bis sie von der Regierung kämen. Ich glaube, es kann die Verwaltung nur dann ein günstiges Resultat haben, wenn die, welche angestellt sind, auch so gestellt sind, daß sie nicht mit schweren Nahrungssorgen zu kämpfen haben. Wenn es dergleichen Personen im Staatsdienste gkebt, welche diese Stellung nicht haben, so wäre es jedenfalls als ein Gebrechen anzuerkennen, und es steht in der Verfassungsurkunde, daß die Stände das Recht haben, die Gebrechen zu rügen. Daß es nicht in unserer Competenz liegt, wie viel sie erhalten sollen, ist allerdings richtig. Sehr gefreut hat es mich, daß bei dieser Ge legenheit der Schullehrer gedacht wurde; es zeigt, daß die Abgg. gefühlt haben, daß auch hier ein schreiendes Mißverhältniß sei, und die Schullehrer ein trauriges und erbarmenswürdiges Loos im Vaterlande haben. Ich darf hoffen, daß, wenn die Kammer hier für Mühselige Arbeiten einen Löhn bewilligt, auch dieß bei den Schullehrern geschehen wird. Ein Vorgreifen für die Verwaltung kann ich in dem Anträge nicht sehen. Uebrigens bin ich um so mehr für den Antrag gewesen, weil es I) eine sehr unbedeutende Summe betrifft, und 2) der Hr. Staatsminister Erklärt hat, daß er diese Summe von den 30,000 Thlr., welche Zum außerordentlichen Aufwande bestimmt sind, nehmen wolle. Es ist also keine neue Bewilligung, und ich glaube, daß iy die ser Hinsicht dem Anträge kein Bedenken entgegen stehe. Abg.Eisenstuckr Es ist vorhin erwähnt worden, als ob ein Antrag auf Erhöhung der Gehalte der Ofsiciere in der Kam mer geschehen sei, und irreich nicht, so ist erwähnt worden, als ob ein solcher Antrag im Widerspruche mit einer jetzigen Äuße rung von mir ausgegangen sei. Dem ist aber nicht so, sondern es ist bloß von mir an das Ministerium des Kriegs die Frage ge schehen, ob in Folge des frühem ständischen Antrags die Gehalts zulagen der Ofsiciere geschehen seien. Man wird mir im Laufe der ganzen Ständeversammlung nicht nachweisen können, daß ich das Princip verleugnet hätte, daß die Stände abzuwarten ha ben , bis die Postulate an sie kommen. Es ist dieß auch in allen konstitutionellen Staaten Europas. Das beste Beispiel, wie be denklich es fei, auf den Antrag der Gehaltszulagen einzugehen, ist von einem Sprecher so eben gegeben worden. Es ist vcn dem geehrten Abgeordneten schon jetzt angedeutet worden, daß er als Prämisse annehme, daß, wenn die Kammer hier für diese Zulage sich ausspreche, sie auch die Schuldigkeit auf sich habe, die Gehalte der Schullehrer zu erhöhen. Sie sehen daraus, daß meine Besorgniß sehr gegründet ist. Die Kammer muß sich wohl hüten, Postulate an die Regierung zu stellen, und wenn mit gleichen Gründen, Postulate von Hunderttausenden gestellt wer den können, so ist dieß ein Vorschritt dazu, es ist aber das erste Beispiel, es ist noch keines früher erfolgt, aber zu solchen Besorg nissen wird dieser Schritt führen, und dann werden wir in die Lage kommen, daß wir außer Stand sind, die Staatseinnahmen mit den Staatsausgaben in Einklang zu setzen. Staatsminister v. Zez schwitz: Ich habe mich nur dahin geäußert, daß die früher» Stände auf die Gehaltszulage der Ofsiciere angetragen hatten und bei der jetzigen Ständeversamrm lung gefragt worden sei, ob man dem Anträge Folge gege ben habe. Abg. Axt: Es ist sich auf das Beispiel aller konstitutionel len Ständeversammlungen berufen worden; ich erinnere mich aber gelesen zu haben, daß die Ständeversammlungen in Wür- temberg und Baden für das Cultusministerium Bewilligungen angeboten haben, und daß man in Frankreich ebenfalls 12 Mil lionen zur Verbesserung der Schulen angeboten hat. Abg. Clauß: Was von dem letzten Sprecher und früher von dem Hrn. Vicepräsidenten zu meiner Widerlegung angeführt worden, wird bei näherer Beleuchtung nicht als Beweis gegen meine Ansicht geltend gemacht werden können; denn die angezoi genen ständischen Geldopfer, welche die Negierungsforderungen überboten, wurden zu Gunsten öffentlicher Zwecke, allgemeiner Staatsanstalten gemacht und in solcher Richtung für das Volks interesse mag eine Kammer wohl mit Bewilligung der Staatsre- gierung entgegenkommen; aber für specielle Gehaltszulagen und ähnliche Anträge die Initiative zu ergreifen, dieß kann ich mit unseren Befugnissen nicht in Uebereinstimmung bringen. Abg. Sachße: Ich habe nur zu erklären, daß ich sehr wohl anerkenne, wie wichtig die Stelle der Wachtmeister und Feldwebelsei, und dankbar anerkenne, daß der Gegenstand zur Sprache gekommen ist; allein ich habe Veranlassung davon ge nommen, mich über das Verhältniß der übrigen Staatsdiener, welches noch drückender ist, zu äußern und dahin auszusprechen, daß es nicht an der Zeit sek, sich so bestimmt für die Gehaltszu-
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