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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 342. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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Letzteres geschieht einstimmig. ES steht nunmehr dem Entwürfe der Schrift über diesen Gegenstand kein Hinderniß mehr im Wege. Man gelangt nun zum d ritten Gegenstände der heutigen Tagesordnung. Es ist der Bericht der 3. Deputation über den Antrag des Hrn. General-Lieutenants v. Leyser, Präsidenten der 2.Kam- rner, wegen besserer Stellung des Gehalts der Wachtmeister und Feldwebel, auch Dotirung der Inhaber der Verdienst- Medaille. Den Vortrag hierüber hat v. MiltiH übernommen. Die Deputation schlagt vor, auf eine monatliche Gehalts erhöhung der Feldwebel und Wachtmeister um 2 Lhlr. 12 Gr. anzutragen, wie dich bereits in der 2. Kammer geschehen sei. Was aber die Dotirung der Inhaber der Verdienst-Me daille anlangt, so hat sich die 2. Kammer gegen einen solchen Antrag erklärt, und die Deputation ist wenigstens vor der Hand hiermit einverstanden, wenn sie sich schon den jenseits deshalb angeführten Motiven nicht allenthalben anschileßen zu können glaubt. . v. CrusiuS: Er verkenne zwar die für den Antrag hin sichtlich der Feldwebel re. angeführten Gründe keineswegs, könne aber auch-die Bedenken m'cht unterdrücken, welche sich gegen je den Seiten der Stände zu machenden Antrag auf Erhöhung von Besoldungen auforangen. Wenigstens könne er dem Antrags nicht in der Maße beitreten, wie ihn die Deputation gestellt habe, sondern ganz so wie er in der 2. Kammer gestellt sei, nämlich daß die Erhöhung nur 2 Lhlr. monatlich betragen , und aus dm Er sparnissen des Militairbudjets bestritten werden möchte. Dieser Antrag wird hinreichend unterstützt. v. Po lenz verwendet sich aber für den Antrag in der Maße, wie solchen die diesseitige Deputation gestellt habe. Die Differenz der vorgefchlagenen Mehrbewilligung betrage nur 588 Lhlr. und die Verweisung auf die Ersparnisse gerade bei der Ar mee erscheine ihm deshalb bedenklich, weil man nicht bestimmt wisse, ob sich bei der Armee solche Ersparnisse machen ließen. Lie ber möge man es auf die Ersparnisse überhaupt verweisen. Referent, v. Miltitz: Nach dem Protokolle der 2. Kam- Mer scheine es, als wenn der Leysersche Antrag unbedingt ange nommen worden sei, dieser sei aber nicht auf 2 Lhlr. sondern auf 2 Lhlr. 12 Gr. gerichtet. Zn solcherMaße sähen die Sache auch Mitglieder der 2. Kammer an, mit denen er deshalb Rücksprache genommen habe. Staatsminister o. Zezschwitz: Zn der 2. Kammer sei al lerdings nur auf 2 Lhlr. der Beschluß gefaßt, und in solcher Maße auch von der Regierung die Berechnung gemacht worden. v. Deutlich: Den vorliegenden Antrag,sowie ergcstelltist, sinde ich bedenklich. Es wird dadurch ein Glied aus der ganzen Kette der Administration einzeln hcraukgerissen. Etz liegt völlig außerhalb des Rtssorts der Stände, darüber zu entscheiden, 'ob ein Wacht meister monatlich einen Gehakt von 8 Lhlr. oder 10 Lhlr. bekom men soÜL; ohne nicht vorher das Ganze reiflich zu prüfen, läßt sich darüber nicht hinlänglich urtheilen, und es'zeigt sich dieß eben durch die jetzt zur Sprache gebrachten Differenzen, o !2 Lhlr. oder 2 Lhlr. 12 Gr. zugelegt werden sollen. Eben so gut könnte Jemand antragen, daß der und jener Staatsdiener 1 Lhlr. 2 Lhlr. 3 Lhlr. oder 10 Lhlr. mehr erhalten solle. Wohin soll das füh ren? Ich gebe zu, daß der Herr Antragsteller von der Zweckmä ßigkeit der Sache überzeugt ist; dieß ist aber für mich kein Grund. Die Stande müssen in solchen Angelegenheiten die Prüfung der Sache der Regierung überlassen, und erst das speciclle Postulat' der Regierung abwarten. Ich glaube wohl,.daß auf tüchtige Feldwebel und Wachtmeister sehr viel ankommt, allein dieß ge hörig zu beurthcilen, wie weit ihr Gehalt zu erhöhen fein mochte, ist Sach: der Verwaltungsbehörde. Daher trage ich darauf an, der Erwägung der Negierung anheim zu stellen, ob sie eine Ge haltserhöhung für diese Functiouaire für angemessen findet. Dieß findet hinreichende Unterstützung. v. Carlo witz: Das große Verdienst derjenigen Classe, um deren Gehaltserhöhung es sich hier handelt, erkenne auch ich 1 w'llig an. Ich habe daher anfangs über meine dießfallsige Ent schließung geschwankt, allein bei reiferer Erwägung muß ich mich gegen den Antrag der Deputation erklären. Nur die Ne» gierung vermag zu ermessen, was hier Noch thut, und sie wird, ^wenn sie sich von der Nothwendigkeit der Gehaltserhöhung über zeugen sollte, bei nächster Bewilligungsperiode rin förmliches Postulat stellen. Itrbrigens glaube ich, daß die Feldwebel in andern Staaten nicht besser gestellt sind, und kann zugleich das Bedenken nicht unterdrücken, daß sich bei dergleichen Anträ gen künftig die bedenklichsten Znconvenienzen Herausstellen, und sich der Grundsatz einschlcicht: „eine Hand wäscht die andere," obgleich ich dieß von der jetzigen Ständeversammlung nicht fürchte. Uebrigens bin ich mit dem Deutrichschcn Anträge ein verstanden. — Hinsichtlich der Inhaber der Medaillen bin ich. mit der Deputation derselben Ansicht, und kann dem in der Dis- cussion der 2. Kammer gemachten Unterschiede zwischen konstitu tionellen und monarchischen Staaten nicht beikreten. v. Hein ro t h: Ich sollte doch meinen, daß Bedenken ge gen eine Gehaltserhöhung dann nie entstehen könnten, sobald triftige Gründe hierzu vorliegen. Letzteres scheint mir hier der Fall zu sein. Se. Exc. der Herr Kriegsministcr ist anwesend, auf sein.Unheil kann man sich unbedingt verlassen, und somit erscheint es rathsam,. der Deputation beizutreten. v. Carlowitz: Die Gründe für Gehaltserhöhungen schei nen zwar nirgends zu fehlen, sind aber meistens zu genereller - Natur, um durchzuschlagen. Ich besorge von einem solchen Anträge bedenkliche Cvnsequenzen und somit nicht nur eine Be- nachtheiligung der Staatskassen, sondern ganz besonders auch eine Entfremdung der Staatsangehörigen von der Regierung, denn man wird dann künftig das, was von letzterer erbeten wer den sollte, von den Standen zu erlangen bemüht sein- Prinz Johann: Dem schließe ich mich vollkommen an. Das Recht zu begnadigen und zu belohnen möchte in der Initia tive wohl ausschließlich nur der Regierung ein-riraumen sein. — In der Hauptsache aber wünsche ich das Schicksal jener Männer,
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