Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen

5996 das Lazareth nach Dresden gebracht und hier längere Zeit un- k Stimmen. Die übrigen Stimmen fallen in geringerer Zahl tersucht werden. Zeigr sich der G-sundheirszustand solcher In- j auf 5 andere Mitglieder. Es ist demnach keine absolute dividuen als ganz unsicher, so wird mit Letzteren gewiß aufdüs Schonendste verfahren und ihnen, so weit es zulässig, der Dienst auf jede Weise erleichtert, und jede Harte auf das Geflissent lichste vermieden. v. Heinroth: Ich mag nicht larrgnen, daß mir ein ge wisses Dunkel über diese Angaben zu schweben scheint. Fast möchte ich glauben, ist Lehmann schon mit der Anlage zur Aus zehrung zum Militair gekommen, und verdient wohl einige Be rücksichtigung , da ihm außerdem wohl nichts weiter übrig blei ben wird, als geradezu betteln zu gehen. Staatsminister v. Z e z s ch w i tz: Daß eine Berücksichtigung ringetreten ist, geht wohl schon daraus hervor, daß Lehmann nichts, sondern 2 Jahre 6Monate gedient hat. Bürgermeister Ritterstädt besorgt von der Seiten der Deputation beantragten Verwendung keine bedenkliche Eonse quenz da hinsichtlich der Recrutirung eine neu« Gesetzgebung eintrete. Seer. v. Zedtwitz bemerkt, daß er für das Deputations- Gutachten, welches ja nicht von einer Verwendung, sondern nur von einer Abgabe an das Ministerium handele, gestimmt haben würde, wenn nicht der Hr. Kriegsminister erklärt hätte, daß die Sache auch Hinsichtlich d er Gestaltung der Ausübung der Schneiderprofession bereits sattsam erörtert sei. ' Prinz Johann: An der galopirenden Schwindsucht kann Lehmann nicht gelitten haben, denn 1825 hat er das Mi litair verlassen und 1834 reicht er die vorliegende Petition ein. Sprechen wir aber noch langer über dies^Gegenstand, so ris- Lren wir, am Ende selbst die Schwindsucht zu bekommen. Ich trage daher auf Abstimmung an. Der P rasiden t stellt hierauf die Frage auf Annahme des Deputationsgutachtens.- Letzteres wird mit 20 gegen 9 Stim men abgeworfen, und es soll dieß der 2. Kammer mittelst Protocollcxtracts notificirt werden. Man geht nun noch zur Wahl der Mitglieder für den Ausschuß zur Staatskasse über. Der Präsident refcrirt zuvörderst über den Inhalt des allerhöchsten Decrsts vom 17. Sept, und die in der 2. Kammer bereits erfolgte Wahl. Die Abstimmung erfolgt hierauf in der Maße, daß jedes der anwesenden 29 Kammermitgliedsr 2 Na men auf Einen Zettel schreibt, um wo möglich sofort beide Mitglieder wählen zu können. Es fallen beim ersten Scrutinro 19 Stimmen auf Bür germeister Hübler und 10 auf v. Deutrich. Die übri gen aber in geringerer Zahl auf 11 andere Mitglieder der Kammer. Sonach ist vor der Hand nur Bürgermeister Hüb ler durch absolute Stimmenmehrheit erwählt, und es wird da her die Abstimmung wegen eines zweiten wirklichen Mitglie des repetirt. Hierbei erhält v. Reibold 14 und V. Deutrich 9 Stimmenmehrheit vorhanden, und man schreitet nun zum drit ten Scrutinio. Hier erhält v. Reibold 12, v. DeutrichS Stimmen, 5 andere Kammermitglieder aber noch weniger. v. Reib old ist also durch relative Stimmenmehrbeit erwählt. Demnächst schreitet man noch zur Wahl der Stellver treter. Es erhalten bei der 1. Abstimmung v. Beust (auf Thos- fell) 10, Graf v. Vitzthum 9, 12 andere Mitglieder aber we niger Stimmen. Da sonach keine absolute Stimmenmehrheit vorhanden ist, wird die Wahl wiederholt, wobei 14 Stimmen auf von Beust (Thosfell) und 12 aufv. Deutrich fallen. Die übri gen Stimmen aber erhalten in geringerer Zahl 8 andere Mitglie der. Absolute Stimmenmehrheit ist demnach auch dicßmal nicht vorhanden, und man geht nun zum dritten Scruiinw über, bei welchem v. Beust (Thosfell) 14 Stimmen, und eben eben so viel v. Deutrich erhält. Auf 11 andere Mitglieder fallt eine geringere Stimmenzahl, und es sind sonach die beiden letztge- vachten Kammermitglieder gewählt. Hier schließt die Sitzung Abends halb 9 Uhr. Dreihundert und drei und vierzigste öffentlich« Sitzung der zweiten Kammer, am22. Oct. 1634. (Abendfitzung.) Berathung des Berichts der 1. Deputation, den Gesetzentwurf wegen Ab tretung von Grundekgenthum zu Eisenbahnen bctr. Die Sitzung wird Abends 5 Uhr eröffnet, der Protocollex- extract aus der 1. Kammer wie die ständische Schrift, das neue Grundbesteuerungssystem betreffend, vom Vicepräsidenten ver lesen, und nachdem eine Erinnerung dagegen nicht gemacht wor den, von der Kammer genehmigt. Die Tagesordnung betraf die fortgesetzte Berathung des Berichts der 1. Deputation über den Gesetzentwurf, wegen Ab tretung von Grundeigenthum zu Eisenbahnen. Nachdem RcferentAbg. Eisen stuck auf der Rednerbühne Platz genommen hatte, verliest er das königl. Decret, den Ein gang des Gesetzes, wie auch den allgemeinen Theil des Deputations gutachtens. Dieser lautet: Mittelst allerhöchsten und höchsten Decrets vom 30. Sept. 1834 gelangte der Entwurf zu einem Gesetz über die Abtretung des zu Anlegung.von Eisenbahnen erforderlichen Grundeigen- thums an die 2. Kammer, und wurde von dieser an ihre 1. De putation zur Vorbcrathung überwiesen. — In den Motiven zu dem beabsichtigten Gesetz hat die Staatsregierung als hauptsäch liche Norm für Beurtheilung und Entscheidung des vorgelegtm Gesetzes Z. 31. der Verfassungsurkunde an die Spitze gestellt, ! und die Deputation erklärt sich hiermit vollkommen einverstan den. Ist nun hier aul-gesprochen worden, „daß niemand ge zwungen werden könne, sein Eigenthum oder sonstige Rechte und Gerechtigkeiten zu Staatszwecken abzutreten, als in den ge-