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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 304. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-09-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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Abg. Eisen stuck dagegen, und äußert: Ich halte das nicht ausreichend; denn dann stellt sich wieder die Frage heraus, worin diese Verbindlichkeit bestehe, und man wird immer aus §. 62. zu rückkommen müssen. Eine Bestimmung über dieses Verhältniß muß erfolgen, und diese soll in §. 62. statt finden. Ich glaube, daß in derThat der Zweck erreicht werde, wenn man sich auf H. 62. bezieht. Staatsminister 0. Müller: Ich glaube allerdings, daß der von mir vorgeschlagene Zusatz keinem Zweifel unterworfen sein dürfte, denn wenn der Obrigkeit bekannt wird, daß ein Kind nicht in die Schule geht, so wird der Vater vorgefordert. Ent schuldiget sich dieser damit, daß er auch der Z. 62. nachgelassenen Mittel ungeachtet keine Gelegenheit habe, sein Kind in seiner Confession unterrichten zu lassen, so hält die Obrigkeit ihn an, das Kind am Unterricht in der Ortsschule, mit Ausnahme des re ligiösen, Theil nehmen zu lassen, und setzt die betreffende geist liche Behörde in Kenntniß, damit diese wegen des Religionsun terrichts Veranstaltung treffen könne. Eine demgemäße Bestim mung bei dem in Rede stehenden §. scheint mir das angemes senste. Viceprasident fragt hierauf die Kammer: ob in der Maße der Vorbehalt in dem Protokoll niedergelegt werden soll, daß bei der Berarhung des §. 62. noch in Bezug auf tz. 2. die Parenthese des §. 62. stattsinden könne? Dieß wird einstimmig bejaht, und es erhalt sodann auch die Frage: Genehmigt die Kammer die beantragte Fassung der §§. 2. und 3.? einstimmige Bejahung. Der Schluß der Sitzung findet nun gegen 3 Uhr statt. Zweihundert und ein u. siebenzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer, am 25. August 1834. Fortsetzung der Berathung über das Budjet des Staatsaufwandes. — 6. Departement des Innern. Die Sitzung beginnt unter Vorsitz des Stellvertreters v. Deutlich gegen halb 11 Uhr. Das über die letzte Session aufgenommene Protokoll wird verlesen, von der Kammer ge nehmiget und durch v. Crusius undv.Erdmannsdorf mit vollzogen. Eingegangen ist: Eine Beschwerde des Schneidermeisters Detin in Leipzig in Betreff eines von ihm geführten Rechtsstreites; an die 4. De putation. Auf der Tagesordnung, zu welcher man nunmehr über geht, befindet sich die Fortsetzung der Berathung über das Aus gabe-Budjet. Man hat sich zuvörderst noch über die bei der Berathung über das Milrtair-Budjet wegen Stimmengleichheit in letzter Sitzung unerledigt gebliebene Frage zu entscheiden, ob man nämlich dem in der Pos. I^Vill. von der Deputation empfohle nen Antrag auf Erörterung der geeigneten Mittel zur Heranbil- j düng von Unterofsicieren und Gemeinen zu Officieren beitreten - wolle? worüber man sich bei der darauf vom Vicepräsiden- ten gerichteten Frage mit 20 gegen 13 Stimmen bejahend erklart. - Dem zu Folge richtet Letzterer nun die zweite Frage an die Kammer: Ob selbige wünsche, daß bei dem so eben beschlos senen Anträge in die Schrift auf die Regimentsschulen hingewie sen werden solle? Was aber mit 20 gegen 13 Stimmen v er, neint wird. Durch die Annahme des ersten Theils des Dcputationsgut- achtens haben zugleich die Anträge des Prinzen Johann und Secr. Hartz ihre Erledigung gefunden. Die Kammer schreitet nunmehr in der Berathung 6. des Budjets des Ministern des Innern fort. Referent ist Bürgermeister Reich e-Eisenstuck. Er bringt zunächst die Pos, XXVII. in Vortrag, worüber es im Deputationsgutachten folgendermaßen lautet: XXVII. Für die Amtshauptmannfchaften (s. Nr. 331. S. 3287. d. Bl.) betragt für die nächsteFinanzpcriode, statt der im Budjet bei dieser Position eingetragenen Summe von 23,130 Thlr., der transitorische Bedarf 24,380 Lhlr., der künf tige Normaletat 22,980 Lhlr., wie im Deputationsbericht der 2. Kammer S. 8. naher auseinander gesetzt ist. — Die 2. Kam mer hat nicht allein diese Postulate, sondern auch eine Summe von 2,800 Lhlr. wie sie im Dekret vom 27. Januar 1833, die Kreisdireclionen betreffend, beantragt worden, zu auskömmli cher Verstärkung des amtshauptmannschaftlichen Dienstcinkom- mens, namentlich durch verhältnißmaßige Dotirung des Expc- ditionspersonals, ohngefähr 200 Lhlr. für jede Amtshauptmann schaft gerechnet, einstimmig bewilligt. — Ist die Besoldung der Amtshauptleute in Betracht des Reiseaufwands und der Expedi tionskosten ohnedieß unverhaltm'ßmäßig gering an sich, und den Kreisdireetionsräthen, ja manchen Secrelairs in den hohem Col- legien gegenüber unangemessen, so haben auch wir die gleichmä ßige Verwilligung anzuempfehlen. Referent, Bürgermeister Reiche-Eisenstuck, erinnert, daß sich die Kammer bei dieser Position zugleich mit über die bei der Pos. llll. des Militair -- Budjets ausgesetzte Frage zu entscheiden habe, ob nämlich den Amtshauptleuten außer der ihnen neu bewilligten Zulage von 200 Thlr. auch diejenigen 100 Lhlr. verbleiben sollten, welche ihnen bisher als Entschä digung für den Aufwand bei der Recrutirung gewährt worden sind. Bürgermeister Wehner: Ich hege zwar gegen die Beibe haltung der 100 Thlr. kein Bedenken, muß aber wenigstens wünschen, daß sie nicht hier, sondern beim Budjet des Kriegs- ministerii zur Aufrechnung kommen, weil sie sonst einen förmli chen Theil des. festen Gehalts ausmachen dürften, und deren Fortdauer auch dann noch angcsprochen werden möchte, wenn etwa einmal der Grund ihrer Bewilligung dadurch hinwegficle, daß die Necrutirungsangelegenheiten von jemanden andern be sorgt würden, als von den Amtshauptleuten. Prinz Johann: Ich thcile diese Ansicht nicht, vielmehr halte ich es für besser, daß hier die Remunerationen der Amts hauptleute mit aufgeführt werden, und schlage daher als Aus- kunfismittel vor: „die 100 Thlr. zwar aus dem Fonds des Mi nistern des Innern, jedoch gesondert und ausdrücklich nur als Entschädigung für den bei der Recrutirung zu machenden Auf wand zu bewilligen." , v. CarlowiH: Ich will der Beibehaltung jener Entschä-
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