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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 345. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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6023 Nachträglich wird hier bemerkt, daß der Abg. Richter nahmebudjet seinen Nr. 522. d. Bl. S. 5842. Sylt. 2. befindlichen da kein Weinberg in die erste Gasse komme, (nach dem Satze von und nach dem Satze von 6 Gr. zu Z) dagegen sollen sie auch Lei den Feuersbrünsten wie andere Ein- i Hierauf wird die Frage gestellt: Tritt die Kammer dem wohner der Stadt Mitwirken. Der Stadtrath hat sich damit s Gutachten der Deputation, daß dieser Gegenstand auf sich zu vereinigt, und ich glaube also allerdings, daß der Antrag sich beruhen habe, bei? Sie erhielt allgemeine Bejahung. erledige. Ich kann das versichern, weil ich Vorstand der Corn- Nachträglich wird hier bemerkt, daß der Abg. Richter munrepräfenkanten bin, und die Sache durch meine Hände ge- (aus Zwickau) bei Gelegenheit der Berathung über das Ein-- gangen ist. « nahmebudjet seinen Nr, 522. d. Bl. S. 5842. Sylt. 2. befindlichen Die Kammer ist hierauf einstimmig der Ansicht, daß der Aeußerungen, noch eine über den muthmaßlichcn Ertrag der Antrag als erledigt zu betrachten sei. j Weinsteuer hinzufügte, wornach er d/nstlben bis zur Höhe von Nachdem Abg. Eisenstuck beantragt hatte, für die Lags-i 250,000 Lhlr. veranschlagte. ordnung der nächsten Sitzung mit Zurücksetzung der andern Ge-s Gegenwärtig erklärte nun der Staatsministcr v.Z esch au: genstände die anderweitige Berathung des Bolksschulgesetzes an- s Er finde sich bewogen, darüber einige erläuternde Aufschlüsse zu zusetzen, und hieß genehmigt worden war, tragt r geben- Abg. Haußnerals Referent die zwischen beiden Kammern! In dem gesummten königlich preußischen Staate wäre nam- noch obwaltenden Differenzen in Betreff der Petitionen derAbgg. s lieh, bemerkte derselbe, (nach Ferbers Beitrag zur Kenntniß des Beckerund Schweinitz, wonach die Steuerrevisionen sr'stirt wer- gewerblichen und kommerziellen Zustandes der Preußischen Mon den sollen, vor. « archie) in den vier Jahren 1823 —1831 durchschnittlich 57,699 Dem von der 2. Kammer gefaßten Beschlüsse, bei E. hohen s Faß Most gewonnen worden, von welchen die Weinsteuer, wenn Siaatsrcgicrung darauf anzutmgen, daß zum Beginn von? aus den dort bestehenden 5 Steueransatzen zu 16 Gr., 12 Gr., Steuerrevisionen bis zur Verwirklichung der neuen Grundsteuer- x 10 Gr., 8 Gr. und 6 Gr. für dm Eimer der Satz von 12 Gr. Verfassung keine Anordnung weiter erkheilt werde, außer in sol- H im Durchschnitt angenommen werde, nach Abzug von 15 Urs chen Fallen, wenn entweder ein Antrag der .Betheiligten vorliegt, ö cent Rabatt, jährlich betragen haben dürfte: 147,000 Lhlr. oder, wenn keine Cataster vorhanden sind, ist die 1. Kammer g In Sachsen waren in einem der besten Weinjahre, nämlich 1827, nicht bekgetretcn, weil das, was die 2. Kammer beantragen wol-f ungefähr 90,000 Eimer oder 15,000 Faß gewonnen worden; len, schon durch die Verordnung vom 14. Deccmber 1831 zu-! nehme man nun an, daß das Jahr 1834 jenem Jahre gleich stehe, gesichert sei, und sie hat daher beschlossen, diese ganze Angele- so würde nach den hiesigen Sätzen von 6 Gr., 8 Gr. und 10Gr-, gucheit auf sich beruhen zu lassen. Der Referent, Abg. Haußner, bemerkte dabei: Es habe 8 Gr. für den Eimer zu H die 3. Deputation der 2. Kammer vornämlich darauf Rücksicht 8 sich belaufen auf 25,000 Lhlr. Da indessen Weinjahre, wie das genommen, daß jene, erst seit der Publicarion der Werfassungs- s jetzige, nur selten einträten und nach den vorhandenen statistischen urkunde ergangene Verordnung auch Seitens der Regierung Nachrichten durchschnittlich nur etwa 2000 Faß in einem Jahre ohne ständische Concurrcnz wieder aufgehoben werden könne, gewonnen würden, so betrüge davon die Steuer auf ein Jahr und um dieß zu vermeiden, habe sie eben jenen Antrag für erfor- ! ungefähr 3325 Lhlr. Wäre die Annahme eines Sterrertrags derlich geachtet. Da inzwischen auf ihren Wunsch ein königlk- von 250,000 Lhlr. richtig und schlüge man solche zu 1 Lhlr. 18 cher Regierung.?-Commissar über den Gegenstand mit der De-8 Gr. durchschnittlich für das Faß an (Z- zu 2 Lhlr. und Z zu putation in Communication getreten sei, und selbiger versicherte 1 Lhlr. 12 Gr.), so gebe dieß einen Capitalgcwinn von beinahe habe, daß eine Aufhebung jener Verordnung ohne Vernehmung 6 Millionen Lhlr., wobei das Faß nur zu 40 Lhlr. veranschlagt mit den Ständen keknesweges zu erwarten stehe, und jetzt, nach- fest und es würden die Weinbauer den vorbemerkten Steuerbei- > dem man über das Gmndbesteuerungssyftem einig sei, die Re-, trag gewiß mit Vergnügen entrichten, gierung noch weit weniger Veranlassung habe, Steuerrevisio- Abg. Richter (aus Zwickau) sprach für diese Mittheilung nm anZuordnen, da derselbe fernerhin hinsichtlich der jetzt noch K seinen Dank aus. im Gange seienden 17 Revisionen bemerklich gemacht, daß sies Referent, Abg. Nostitz und Jänckendorf verliest nicht sofort Wrt werden könnten, weil Rechte der Partheien da- nun die ständische Schrift auf das konkgl. Decret, das rc-vidirte bei in Frage kamen, inzwischen aber man auch desfalls weiter Militaüstrafgesetzbuch betreffend und bemerkt nach dessen Erfolg Erwägung an stellen werde, so habe die Deputation durch alles H «oH so viel: dieses völlige Beruhigung gefunden, und sie rache daher bei die- E n) Wei der letztenBerathung dieses Gesetzes in der 1. Kam st: Lage der Sache an, der 1. Kammer brizutreten, und diese uree am 22. vorigen Monates sei man dort in Zweifel gewesen, Angelegenheit lediglich auf sich beruhen zu lassen. ob die 2. Kammer bei tz. 32. bei ihrem Beschlüsse beharrt habe, Staatsminister v. Zesch au bestätigte es, daß emo Zurück- nech welchem der in der 1. Kammer beliedteAnrrag nicht aufzu- nahme jener Verordnung nicht zu erwarten stehe; die Negierung nehmen sei, man habe bei Fertigung der Schrift vorausgesetzt, sehe solche als ein Gesetz au, welches auf den Grund ständischer k die 2. Kammer sei dabei ver blieben und es werde daher jetzt nur? Anträge in Gemäßheit des im letzten Landtagsabschiede ausge- «mr Erwährmna im P-owE bedürfen, wir dis 2. Kam- dnukten Vorbehalts erlassen wordm, und gewiß für das Land allerdings bei ihrem Widerspruche gegen jenen Antrag sehr wohltätig geworden sei. beharre.
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