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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 346. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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würde dieß nicht gethan haben, und er müsse glauben, daß Lindners beharrlicher und ungeahndet gebliebener Ungehorsam eben so gut zu einer policeilichen Anekdote Veranlassung geben könne, als das Zumauern des nach der Freiberger Straße füh renden Thores. Indessen habe die Regierung bei der Erthei- lung der Concession innerhalb ihrer Competenz gehandelt, Lind ner habe dadurch ein jus ^usesitum erlangt, und so bleibe der Antrag des Amtshauptmann v. Welck ohne Erfolg. Secr. Hartz: Gewiß werde die Regierung bei Ertheilung der Concession die Clausel des Mehrens, Minderns und Zurück nehmens nicht vergessen haben, und so stehe es ganz in ihrer Macht, dem Welckschen Anträge Folge zu geben oder nicht. Liege es aber auch wirklich in der Absicht der Regierung, Lind ners Concession jedenfalls fortbestchm zu lassen, so scheine es ihm doch der Stellung der Stande angenussen, unbekümmert um den Erfolg, einen Antrag im Sinne des Amtshauptmann v. Welck zu machen, und dadurch auf möglichst entschiedene Weise ihre Indignation gegen einen Mann auszusprechen, der allen Befehlen der Obrigkeit auf eine freche Weife entgegen ge treten sei, und dessen Beispiel von den übelsten Folgen für die Autorität der Regierung und aller Behörden sein müsse. Prinz Johann: Ihre ernste Mißbilligung spreche die Kammer schon durch den Antrag auf Beitreibung der verwirk ten Strafen aus,' schwerlich aber glaube er, daß es das Ansehen der Regierung erhöhen dürste, wenn es die Stande verlangten, daß sie eine einmal ertheklte Concession zurücknehmcn solle. Bürgermeister Ritterstädt: Es komme ihm doch vor, als wenn man auf den ersten Theil des Antrags der Deputation viel zu wenig Werth lege, denn die Deputation stelle den Satz auf, daß nicht bloß Rücksichten der Billigkeit, sondern daß auch die Gerechtigkeit eine andere Verthcilung der Abgaben zwischen Dietrichen u. Lindnern erheische. Handele es sich darum, eins Miß billigung auszüsprechen, so genügt gewiß dazu die heutige Dis kussion. Anlangend endlich den zweiten Antrag der Deputation, so werde es wohl zweckmäßig sein, das Wörtchen „etwa" einzu schieben, da man nicht gewiß wisse, ob Lindner Strafen zu be richtigen habe. Amtshauptmann v- Welck ändert hierauf seinen Antrag dahin ab: „daß man die Regierung ersuchen möge, die Lindnern ertheilte Concession zurücknehmen, oder, wenn dieß nicht mög lich sein sollte, doch wenigstens nach hem Vorschläge der Depu tation zu verfahren." Es wird nunmehr der erste Theil des Antrags der Depu tation mit 32 gegen I Stimme, der zweite Theil hingegen 8 unter Hinzufügung des Wörtchens „etwa" einhellig und der i Zusatz des Amtshauptmann v. Welck mit 22 gegen 11 Stim- i men genehmiget, Die Kammer hat also beschlossen, darauf anzutragen: „daß die Regierung die Lindnern ertheilte Concession zurückneh me, oder daß sie, wenn dieß unmöglich sein sollte, mindestens die Steuerverhältniffe der in Frage befangenen beiden Gasthöfe einer Revision unterwerfe, und nach Befinden dem Beschwer ¬ deführer das Uebermaß abnehme und solches Lindnern zutheile, auch Veranstaltung treffe, damit von Lindnern etwa verwirkte Strafen, wofern solches noch nicht geschehen, beigetrieben würden. Es soll die 2. Kammer mittelst Protocollextrarts von diesem Allen in Kenntniß gesetzt werden. Man gelangt nun zum vierten Gegenstände der heutigen Tagesordnung. Er betrifft die .Berathung des Berichts der 3. Deputation, die Beschwerde des I). Pohland, als Actors der verwittweten Conferenzminister von Carlowitz und Genossen betreffend. Bürgermeister Hübler trägt diesen Bericht vor und stellt anheim, ob sich die Kammer nicht zuerst über die Vorfrage ent scheiden wolle, in wiefern es nämlich in der Stellung der Kam mer liegen könne, sich da in die Rechte der Partheien — wenn auch nur durch Jntcrcession — Zu mischen, wo der Fiscus als Parthei LethMgt sei. O. Deutlich halt dafür, daß schon diese erste Frage, wel che man unbezweifelt verneinen müsse, für die Abweisung der Beschwerde entscheide. Der Implorant verlange die Edition von Urkunden und es sei durchaus kein Grund vorhanden, ihn der neritt aä sicbtbsullum zu äberheben. Prinz Johann: Dieß Letztere sei zwar auch seiner Ueber- zeugung. gemäß, indessen wünsche er, daß man blos darüber abstimme, nicht über die oben ausgehobene Pnrmpfragc, zu deren gründlicher Erörterung es jetzt in der That an Zeit fehle Und die man daher besser jetzt unentschieden lasse. Der Präsident richtet daher nachAbtretcn der königl. Bevollmächtigten nur die Hauptfrage an die Kammer: ob sie das auf Zurückweisung der Petition gerichtete Gutachten der Deputation annehme? Dich beantworten sämmtliche Mitglieder beim Namens aufrufs mit Ja, und cs soll dieß der 2. Kammer mittelst Proto- collextracts notificirt werden, Das Protokoll über vorstehenden Gegenstand wird sofort verlesen, genehmiget und durch Bürgermeister Gottschald und Sscr. v. Zedtwitz mit unterzeichnet. Man geht nun noch zum fünften Gegenstände der Ta gesordnung über, nämlich zur Wahl derjenigen Deputation, welche bis zum Eintritte des nächsten Landtags das Crimmalge- setzbuch zu begutachten haben wird. Es sind 32 Mitglieder ge genwärtig. Der Präsident verliest zuvörderst die betreffenden Punkte des königlichen Decrets vom 3. lausenden Monats, und es erfolgt sodann die Wahl zuerst der wirklichen Deputa- tionsmitglieder in der Weise, daß je fünf Namen auf jeden Zet tel geschrieben werden, übrigens in der bisher bei der Wahl von Deputationen beobachteten Weise verfahren wirb. Bei der Eröffnung der Stimmzettel findet sich, daß die Mehrzahl der Stimmen mit 27 auf Prinz Johann, 27 aufv. Deutlich, 25 auf v, Carlowitz, 21 auf den Fürsten v. Schönburg, 20 auf Bürgermeister Hübler, und 18 güf Seer.v. Zedtwr'tz, dagegen in geringerer Zahl auf 10 andere
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