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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 347. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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einverstanden, dast nach Vortrag des mündlichen Referats der Druck beschlossen werde? Dieß wird von 39 gegen 31 Stim men v e r n e i n l. Und es findet sodann der anderweite Lheil des Thielauschen Antrags daß nach erfolgtem mündlichen Vor trage die Berathung bis zur nächsten Mitwoche-Sitzung ausgesetzt werde, die hinlängliche Unterstützung nicht. Die Abgg. a. d. Wi nkel luid Axt wünschen r?u», daß auf den Vorschlag des Referenten eiugcgangm und von demsel ben die Differenzpuncte vorgetragen we-den. Nachdem dieß von Seiten des Referenten geschehen war, Mk Der Präsident dis Frage: Will dis Kammer heute Nachmittag sofort über das Schulgesetz beraihen? Sie wird gegen 8 Stimmen bejah t. Referent, Abg. v. Friesen trägt darnach darauf an, in morgender Sitzung das mündliche Referat wegen der protestan tisch-kirchlichen Mittclbehörden Vorträgen zu dürfen, womit man allseits einverstanden ist, und es bemerkt noch Äbg. v. Thiel au: Da die geehrte Kammer die .Bera- thung des Dolfsschul-Gesetzes auf ycuLeAachmittag beschlossen hat, so behalte ich mir vor, /den Antrag zr: stellen, daß der in der I. Kammer gestellte Antrag, daß nämlich in denjenigen Orten, wo dis Kosten in dieser Beziehung über die früher» Quanta hinauslausen, der Ausführung des'Gesetzes Anstand gegeben werde, bei der Berathung vorangestellt werden möchte. ' f" Es schließt, mln der Präsident gegen 3 Uhr die Sitzung. Dreihundert und vier und zwanzigste öffentliche Sitzung der erst en Kammer, am Z7. October 1834. Beratung ^ch'Eeri'chts der 1. Deputation, die WerSesserung ber städtischen Lycem.und deren Unterstützung aus Staatskassen betr. — Werathung des Berichts der 1. Deputation, den, Mittelst Dccrets vom 27. September 'iWL'yorgeiegtsir Entwurf zu einem Heimathgefetze betr-, , Dis Sitzung beginnt halb 11 Uhr. ' Es wird das über die letzte Session aufgcnoMmene Proto koll, insoweit vreß nicht bereits geschehen, verlesen, von der Kammer genehmiget und durch Bürgermeister Gyttschald und Sccr. v. Zedtw itz mit unterzeichnet. Auf der Negistrande ist neu eingegangen: - 1) Protocollextract ber I. Kammer vom 23. Oct., die ein- ander entgegen stehenden Beschlüsse der Kammern hinsichtlich der Matrimonial-Gerichtsbarkeit betr.; auf die Tagesordnung zu bringen. 2) Bericht derl. Deputation, den Gesetzentwurf hinsichtlich des zur Eisenbahn abzutrekenden Grundeigenthums betr.; zum Druck und auf die Tagesordnung. 3 u.4) Proto- colicxtracte der 2. Kammer vom 25. Oct., die ständische Schrift > Hinsichtlich des Militairstraf- Gesetzbuchs und das künigh. Decret vom 8. Oct., das Gesetz wegen des Verfahrens in Administra- j tiv-Zustizsachm betr.; Nr. 3. ist zu den Acten zu nehmen und die Schrift MlMchr abzulassen; Nr. 4. die Schrift zu fertigen. § 5) Die Gemeinde zu Löbschütz beschwert sich über den Erfolg einer Steuerrevision; bis zur nächsten Standeversammlung zu asserviren. 6, 7, 8) Berichte der 3. Deputation, die Ein führung der Handels-Gerichtsordnung in andern Städten als Leipzig, die Anträge wegen der gegenwärtig ungleichen Berthei- lung der Militairlasten und-die Petition des Abg. Runde in Be treff der Landrenrenbank betr.; die ft Z Protocolftxtracte sollen auf die Tagesordnung gebracht werden; der Druck fallt aberber der Kürze der Zeit unmöglich. Es haben sowohl 1) die Schrift über das Gswerb-und. Perftnensteuer-Gesetz, als auch 2) die neulich vorgelesenen Beilagen über das Wudjet die bestimmte Zeit in der Kanzler ausgelsgen, und cs werden nun beide Gegenstände, ohne daß Jemand darüber etwas erinnert, einstimmig geneh miget. - Bürgermeister Hübler bemerkt demnächst, baß er noch über den Antrag des Abg. Eisen stuck, wegen andsrweiter Verwendung der Einkünfte der Stifter Meißen und Wurzen, Bericht zu erstatten habe. Er erinnert dabei an die Diskussion über einen früher vom Generallieutenant v. Miltitz gestellten ähnlichen Antrag und erklärt, wie die Deputation, wenn sie sich auch materiell mit den Anträgen der 2. Kammer in dieser Sache verstanden haben sollte, doch dagegen ein doppeltes formel- l e s Bedenken hege. Gehe sie auch dabei über §. 109. der Ver- faffungsmkunde hinweg, nach welcher derselbe Antrag im Laufe eines Landtags nicht zum zweiten Male zur Berathung kommen könne, so müsse sie doch dasjenige formelle Bedenken noch im mer haben, welches dis Kammer gegen den Antrag des Mit gliedes v. Miltitz geltend gemacht habe, und welches indem Verbote Z. 152. der Verfaffungsurkundr gegen jede Verände rung der Verfassung liege. Er stelle daher anheim, ob die De putation erst noch in der Sache Bericht erstatten solle, der je doch etwas weiter nicht enthalten könne, als die wiederholte Entwickelung des letztgebachten formellen Bedenkens. Es erklären sich hierauf zwar mehrere Stimmen dahin, daß sie dieses formelle Bedenken durchaus nicht th,eilen könnten , alle aber sind darüber einverstanden, daß es wegen Mangel an Zeit rein unmöglich sei, auch diesen Gegenstand im Laufe des jetzigen Landtags noch zur Erledigung zu bringen. Man beschließt nunmehr einstimmig, die.Eifeiistuck- sche Petition im Laüfe des jetzigen Landtags nicht mehr in Berathung zu ziehen. Mit dem Anträge des Prinzen Id Hann, daß es ihm ge stattet sein möge, über die Resultate der Vereinigungsdcputa- tion in Betreff des Volksschulgesetzes, in einer der nächsten Siz- zungen mündlich zu referiren, ist man einverstanden. Die Kammer schreitet nun zur Tagesordnung, auf welcher sich die Berathung über den Bericht der 3. Deputation, die Verbesserung der städtischen Lyceen und deren Unterstützung aus Staatskassen betr. j befindet. Bürgermeister Hübler ist in dieser Sache Referent.
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